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Nato baut Eingreiftruppe für Osteuropa auf

Die Nato sendet Russland laut der «Financial Times» ein deutliches Signal. Tausende Soldaten sollen auf ein allfälliges schnelles Eingreifen an der Ostgrenze vorbereitet werden.

Künftig schneller einsatzbereit: Ein britischer und ein polnischer Kampfjet über Litauen. (15. MAi 2014)
Künftig schneller einsatzbereit: Ein britischer und ein polnischer Kampfjet über Litauen. (15. MAi 2014)
Keystone

Nächste Woche am Nato-Gipfel wird der britische Premierminister David Cameron laut der «Financial Times» die Pläne verkünden: Mindestens sieben Nato-Staaten sind demnach daran, eine Eingreiftruppe als Antwort auf die russischen Aggressionen in der Ukraine aufzubauen. Anders als eine permanente Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa würde die Eingreiftruppe nicht gegen eine Reihe von Abkommen mit Russland verstossen.

Neben Grossbritannien sollen Dänemark, Lettland, Estland, Litauen, Norwegen und die Niederlande im Notfall bis zu 10'000 Soldaten sowie Flugzeuge und Schiffe bereitstellen können. Die Truppe soll schnell einsetzbar sein und auch gemeinsam trainieren. Kanada hat laut der Zeitung ebenfalls Interesse an einer Zusammenarbeit signalisiert. Die Truppe soll das Sicherheitsgefühl bei den osteuropäischen Mitgliedstaaten verstärken.

Nato: «Keine Reaktion auf Russlands Politik»

Ein Sprecherin des Verteidigungsministeriums in London sagte zum Zeitungsbericht, es handle sich um Pläne, die bereits 2012 bekanntgegeben wurden und auf der Revision der britischen Verteidigungsfähigkeiten von 2010 beruhen. «Man hat sich damals gefragt, wie man die Teilstreitkräfte zusammenführen und effektiver machen kann, auch unter ökonomischen Gesichtspunkten», betonte die Sprecherin.

Die Pläne hätten nichts mit der gegenwärtigen Lage in Osteuropa zu tun, sagte sie. Die Angaben der Zeitung hinsichtlich der teilnehmenden Länder seien aber «nicht gravierend falsch», betonte die Sprecherin. Die Pläne seien in die Nato-Strategie eingebettet. Eine offizielle Bekanntgabe während des Nato-Gipfels sei möglich.

«Eine Politik des Nachgebens führt zu nichts»

Die osteuropäischen Staaten fühlen sich durch die Ereignisse in der Ukraine bedroht. Gerade am Samstag hat der polnische Präsident Bronislaw Komorowski angesichts der russischen «Invasion» in der Ukraine vor einer Appeasement-Politik gegenüber Moskau gewarnt. «Erst wurde die Krim gefordert, jetzt geht es schon um weitere Gebiete der Ukraine und alle fragen sich, wo das endet», sagte Komorowski in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur und Deutschlandfunk.

Eine Politik des Nachgebens führe zu nichts. Es dürften nicht die Fehler der 1930er Jahre wiederholt werden, als Europa der Mut fehlte, den Revisionismus und die Gewaltanwendung Deutschlands zu stoppen.

Schweden erhöht Alarmbereitschaft

Wegen der Ukraine-Krise haben derweil die schwedischen Streitkräfte die Alarmstufe in ihren Stabsquartieren angehoben. Die Massnahme betreffe aber nur bestimmte Bereiche, etwa die Aufklärung, sagte Militärsprecher Niklas Englund am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Überdies seien zwei Kampfjets auf die Insel Gotland verlegt worden, von wo sie besser auf etwaige Entwicklungen über der Ostsee reagieren könnten.

Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hatte am Freitagabend erklärt, zwar sehe er Schweden nicht unmittelbar bedroht, doch verhalte sich Russland gegenüber der Ukraine zunehmend arrogant. «Es ist ein Verhalten, wie wir es während des Kalten Krieges gesehen haben.»

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