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Moderatorin des Abstiegs

Die britische Premierministerin Theresa May ist von allen Seiten unter Beschuss. Beim Treffen mit EU-Kommissionspräsident Juncker am Montag werden von ihr Zugeständnisse erwartet.

Ein Dutzend Mal wurde Theresa Mays Sturz vorausgesagt. Gefallen sind aber ihre Widersacher. Foto: Eric Vidal (Reuters)
Ein Dutzend Mal wurde Theresa Mays Sturz vorausgesagt. Gefallen sind aber ihre Widersacher. Foto: Eric Vidal (Reuters)

Das persönliche Verhältnis zwischen Theresa May und Jean-Claude Juncker könnte besser sein. Nicht nur ist die britische Premierministerin eine unzugängliche Person; sie liest lieber vom Blatt ab, als Menschen in die Augen zu schauen. Der EU-Kommissionspräsident hingegen kommt Menschen häufig auch physisch sehr nahe; Junckers Küsse sind gefürchtet. Vor allem aber soll aus Junckers Umfeld in der Vergangenheit Unfreundliches über May nach aussen gedrungen sein. May habe unrealistische Vorstellungen vom Brexit, hiess es im April nach einem Dinner. Im Oktober ­sickerte nach einem Treffen durch, May habe die Kommission um Hilfe angefleht. Im November schliesslich drängte Juncker die Britin zur Eile; «die Uhr tickt», liess er sie wissen.

Nun gibt es am Montag das nächste Treffen. Damit werden vor dem entscheidenden EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember die Weichen gestellt für Grossbritannien, für Theresa May. Sie wird in Brüssel dem Vernehmen nach ein Angebot für die Austrittsrechnung auf den Tisch legen; von etwa 55 Milliarden Euro netto ist die Rede. Nach der Begegnung, hatte Juncker zuletzt angekündigt, werde man sehen, ob «ausreichender Fortschritt» in den Verhandlungen zu verzeichnen sei. Man sei guter Hoffnung, heisst es in London. Alles sei offen, heisst es in Brüssel.

Aus dem Rennen genommen

Immerhin: Es ist May, die nach Brüssel fliegen wird, kein Nachfolger, keine Nachfolgerin; dabei war ihr Sturz seit ihrer Amtsübernahme im Sommer 2016 ein Dutzend Mal vorhergesagt worden. Mehr noch: Auch wenn nur 32 Prozent der Briten laut einer Umfrage Vertrauen in ihre Amtsführung haben, sitzt May fester im Sattel als vor ein paar Monaten; ihre parteiinternen Widersacher haben sich durch Maulheldentum oder Inkompetenz selbst aus dem Rennen genommen.

Die Gruppe Brexit-Fans in ihrer Partei, die droht, May zu Fall zu bringen, wenn sie zu viele Zugeständnisse an Brüssel macht, hat bis dato nicht genug Unterstützer gefunden. Die Brexit-Feinde in der Tory-Fraktion wiederum, die ab und zu mit Labour stimmen, leiden daran, dass die Haltung der Linken zum Brexit zu diffus ist, um als Gegenmacht zu May und ihrem Austrittskurs eine echte Rolle zu spielen.

Darum sitzt May noch im Sattel, und vielleicht ist der Vergleich mit ihrer deutschen Kollegin gar nicht so abwegig: Wie die spröde Angela Merkel hat die herbe Theresa May das Talent zum Aussitzen. Und es gibt, wie derzeit zur Kanzlerin, keine echte Alternative zur britischen Premierministerin in der konservativen Partei. Würde sie gestürzt, weil ihr Brexit-Kurs zu konturlos, ja chaotisch ist, wer wollte den Job übernehmen? Hinter May stehen auch viele Wirtschaftsbosse, die Druck machen, weil sie einen Brexit ohne Deal befürchten.

Anlass zur Kritik gäbe es in jedem Fall genug. Als May Artikel 50 auslöste und damit das zweijährige Austrittsverfahren in Gang setzte, hatte keiner in London, auch sie nicht, eine Vorstellung, was nun zu geschehen habe. Die Lehre, dass man wissen sollte, wie man wieder herauskommt, wenn man in eine Schlacht zieht, wurde von den kriegserfahrenen Briten viel zu lange ignoriert. Sie waren unvorbereitet, wesentliche Fragen waren nicht durchdacht, absehbare Konflikte wie die Irland-Frage wurden viel zu lange ignoriert, der Machtkampf zwischen Leavern und Remainern dominierte die Debatte.

Hexe und Chefin

Aber auch hier gilt für May: Entscheidend ist, was am Ende herauskommt. In Karikaturen wird sie als spitznasige, bleiche, hagere Hexe dargestellt. Aber eben auch als Chefin, die tägliche Intrigen und Machtkämpfe – noch – überlebt. Die Zeitung «Guardian» hat am Wochenende die Unterschiede zwischen dem, was den Wählern versprochen wurde, und dem, was nun auf dem Tisch liegt, aufgelistet und nennt den Prozess der kommenden Wochen: Brexit-climbdown, was sich in diesem Fall mit «vom hohen Podest herabsteigen» übersetzen liesse. Diesen Abstieg muss May moderieren; sie schaffte das bislang mit einer unerwarteten Widerstandskraft, auch wenn sie auf viele Fragen bis heute keine Antworten zu haben scheint.

Aber jeder Tag bringt neue Unwägbarkeiten: Da ist die Drohung der nord­irischen DUP, die Minderheitsregierung von May zu stürzen, wenn sie Kompromisse in der Irland-Frage macht. Da sind die Schotten, die fordern, in Zollunion und Binnenmarkt zu bleiben. Da ist das Votum des Parlaments über den fertigen Vertrag, sollte es je einen geben. Da ist die Debatte über ein zweites Referendum, der Ratifizierungsprozess in den EU-Ländern. Und da ist das wacklige Kabinett, in dem ein Minister nach dem anderen ausscheidet. Tausend Unwägbarkeiten also im Lichte der schieren Grösse einer historischen Herausforderung.

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