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Mit der iSteuer gegen den Rest der Welt

Frankreich plant die Einführung einer Steuer auf Smartphones und Tablets – nicht, um die Staatskassen zu füllen, sondern um das Kulturerbe zu schützen. Doch die politische Zeitbombe tickt anderswo.

Schutzhülle mit Nationalstolz: Der französische Industrieminister Arnaud Montebourg zeigt mit seinem iPhone im Airbus-Werk in Colomiers Flagge. (25. Januar 2013)
Schutzhülle mit Nationalstolz: Der französische Industrieminister Arnaud Montebourg zeigt mit seinem iPhone im Airbus-Werk in Colomiers Flagge. (25. Januar 2013)
Rémy Gabalda, AFP
Kulturerbe im Visier: Frankreich will mit einer Steuer auf Smartphones und Tablets seinen Kulturfonds sanieren. Im Bild: Ein Gast fotografiert in einem Pariser Restaurant seinen Teller. (19. Juli 2012)
Kulturerbe im Visier: Frankreich will mit einer Steuer auf Smartphones und Tablets seinen Kulturfonds sanieren. Im Bild: Ein Gast fotografiert in einem Pariser Restaurant seinen Teller. (19. Juli 2012)
Ana Arevalo, AFP
Schnappschuss mit dem Präsidenten: Ein junger Mann hält sich mit François Hollande bei dessen Besuch in Dijon mit einem Smartphone fest. (12. März 2013)
Schnappschuss mit dem Präsidenten: Ein junger Mann hält sich mit François Hollande bei dessen Besuch in Dijon mit einem Smartphone fest. (12. März 2013)
Erci Feferberg, AFP
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Franzosen reagieren sensibel auf die Globalisierung, nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch aus kulturellen Gründen. Die Massenkultur ist angelsächsisch beherrscht, seien es Filme oder Rockmusik; die Welt spricht englisch, sei es im Geschäftsleben oder der Wissenschaft.

Um ein Ausbluten des französischen Kulturerbes zu verhindern, werden drastische Schritte unternommen. Die Académie française wacht darüber, dass im Französischen ein Computer ein «ordinateur» bleibt. Kinos und TV- und Radiostationen müssen mit speziellen Abgaben einheimisches Kulturschaffen unterstützen und ihm auch Sendezeit einräumen.

Geräte sollen Kulturfonds retten

Was aber ist mit dem immer wichtigeren Kulturträger Internet und den dazugehörenden Gadgets? Auch da peilt Frankreich eine Sonderlösung an. Die Regierung hat eine Kommission mit einer Untersuchung beauftragt, wie das französische Kulturerbe im 21. Jahrhundert zu schützen sei. Jetzt liegen erste Resultate vor.

Der am heftigsten debattierte Vorschlag ist die Einführung einer iSteuer: Smartphones und Tablets sollen mit einer Abgabe von einem Prozent ihres Verkaufspreises belegt werden, der Erlös soll in den staatlichen Kulturfonds fliessen. Die Kommission schätzt, dass auf diese Weise jährlich zusätzliche Einnahmen in der Höhe von rund 86 Millionen Euro für die Kulturschaffenden beschafft werden können.

Der Kulturfonds lebt bisher vor allem von einer Abgabe auf Kinotickets und DVDs. Er braucht dringend neues Geld. Letztes Jahr sind die Einnahmen von rund 800 Millionen Euro auf rund 750 Millionen gesunken. Für das laufende Jahr werden bloss noch 700 Millionen erwartet. Doch ob eine iSteuer hier Gegensteuer geben kann, ist fraglich. Es besteht der begründete Verdacht, dass ihr das gleiche Schicksal droht wie den CD-Rohlingen, auf die eine Steuer erhoben wird: Die Franzosen kaufen sie ganz einfach in Belgien oder Deutschland ein.

Zwei sehr verschiedene Volkswirtschaften

Diskussionen über eine iSteuer lenken jedoch von einem viel gravierenderen Problem ab: Zum dritten Mal in vier Jahren ist Frankreichs Wirtschaft in eine Rezession gefallen. Im ersten Quartal 2013 ist das Bruttoinlandprodukt (BIP) um 0,2 Prozent geschrumpft, gleich viel wie im letzten Quartal 2012. Dass auch die deutsche Wirtschaft nur ganz knapp diesem Schicksal entronnnen ist – das deutsche BIP ist um mickrige 0,1 Prozent gewachsen – bleibt ein schwacher Trost. Der Trend der letzten Jahre bleibt: Frankreich und Deutschland entwickeln sich ökonomisch gesehen immer weiter auseinander. Für die politische Einheit Europas ist das ein schlechtes Omen.

Historisch gesehen haben sich die französische und die deutsche Volkswirtschaft mehr oder weniger parallel entwickelt, selbst nach der deutschen Wiedervereinigung. Seit der Wirtschaftskrise ändert sich dies. «Die beiden Volkswirtschaften haben sich in den letzten Jahren mehr auseinanderentwickelt als in den 30 Jahren zuvor», stellt Ex-SNB-Präsident Philipp Hildebrand in der «Financial Times» fest. Innert kürzester Zeit sind so aus zwei ähnlichen zwei sehr verschiedene Volkswirtschaften geworden. Frankreich hat derzeit ein jährliches Neuverschuldungsloch von rund 4,5 Prozent des BIP, Deutschland ein ausgeglichenes Staatsbudget.

In Frankreich ist die Arbeitslosenquote rund fünf Prozent höher als in Deutschland, und vor allem sind inzwischen 26 Prozent der Jugendlichen ohne Job. Hier tickt eine politische Zeitbombe – und sie lässt sich nicht mit einer iSteuer entschärfen.

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