«May ist an einem Punkt, an dem sie alle vor den Kopf stösst»

Sozialforscher John Curtice erklärt, was die Briten wirklich über den Brexit denken – und warum es so schwer ist, eine Brücke zwischen den verfeindeten Lagern zu bauen.

Curtice über May: «Als sie sich bereit erklärt hatte, eine Verlängerung des Brexit-Prozesses in Brüssel zu beantragen, betrieb sie die Politik des politischen Gegners.»

Curtice über May: «Als sie sich bereit erklärt hatte, eine Verlängerung des Brexit-Prozesses in Brüssel zu beantragen, betrieb sie die Politik des politischen Gegners.»

(Bild: Reuters)

Cathrin Kahlweit@CathrinKahlweit

Sir John Curtice ist das, was man einen Umfrage-Papst nennt. Seit Jahren befasst er sich für das anerkannte Sozialforschungsinstitut Nat Cen mit der Stimmung in der britischen Bevölkerung und analysiert politische Entwicklungen. Jetzt hat er eine neue Umfrage dazu vorgelegt, wie die Briten den Brexit-Prozess beurteilen – und wie gespalten das Land ist.

Pünktlich zu diesem Mittwoch, an dem das Unterhaus in einer Reihe von Abstimmungen seinen Brexit-Kurs festlegen will, erklärt er, was im Land wirklich los ist. Curtice ist aber auch deshalb so populär, weil er kein Blatt vor den Mund nimmt. Und seine Analyse der aktuellen Daten hat es in sich. Geht es nach ihm, macht Theresa May fast alles falsch.

Theresa May sagt, sie kämpfe, anders als das Parlament, dafür, den Willen der Bevölkerung umzusetzen – nämlich den Brexit. Will das Volk denn noch einen oder gar genau ihren Brexit?
Es gibt zwei Gründe, warum man ihre Behauptung anzweifeln kann, sie wisse genau, was der Wille der Bevölkerung sei. May argumentiert ja damit, ihr Deal sei der Beste und einzig Richtige – wenn es nach dem Willen der 52 Prozent Leave-Wähler geht, also derer, die für den EU-Austritt gestimmt haben. Die haben sich aber erstens in aktuellen Umfragen mehrheitlich gegen ihren Deal ausgesprochen. Und zweitens zeigen die Zahlen, dass es mittlerweile einen kleinen Vorsprung von Remain über Leave, also Austrittsgegnern gegenüber Austrittsbefürwortern, gibt. Leaver sind sich nämlich heute etwas weniger sicher als früher, dass sie wieder so stimmen würden wie 2016. Und: Viele junge Menschen unter 25 haben damals gar nicht mitgestimmt, sie würden aber eher für den Verbleib in der EU stimmen. Man kann also nicht zwingend annehmen, dass eine Mehrheit der Briten immer noch die EU verlassen will.

May sagt auch, 85 Prozent der Wähler hätten bei der Parlamentswahl 2017 für Parteien gestimmt, die den Brexit in ihrem Wahlprogramm hatten. Stimmt das denn?
Das stimmt nur auf dem Papier. Aber es stimmt nicht, wenn man die Motive kennt, nach denen die Menschen damals wirklich abgestimmt haben. Wer Labour gewählt hat, hat damit sein Missfallen über den Brexit ausgedrückt; Remain-Wähler haben sich also überwiegend für Labour entschieden. Leaver wiederum haben nicht gesagt: Toll, Labour hat Brexit im Programm. Wenn man ein Leaver war, hat man konservativ gewählt. Ausschlaggebend für die Wahlentscheidung war ausserdem auch und vor allem die Haltung zur Immigration. Da waren die grossen Parteien weit auseinander.

Labour-Chef Jeremy Corbyn argumentiert aber auch immer, er müsse auf die vielen Leaver in der Partei und im Land Rücksicht nehmen.
Das stimmt nur insofern, als die 52 Prozent, die 2016 für den Austritt gestimmt haben, eher aus der Arbeiterklasse kamen. Zu der hat Labour eine starke emotionale Bindung. Das spiegelt aber eher die Vergangenheit der Partei als ihre Gegenwart wider.

«Es braucht jemanden, der die Extreme zusammenführt. Und den haben wir nicht.»

Was heisst das alles für die Probeabstimmungen, die heute im Unterhaus stattfinden?
Im Moment ist es sehr schwer, eine Mehrheit für einen klaren Kompromiss zu sehen und zu sagen: Okay, definieren wir diesen Kompromiss und versammeln wir uns dahinter – zumindest, was die öffentliche Meinung angeht. Wenn es um politische Meinungsumfragen geht, stehen normalerweise die meisten Wähler irgendwo in der Mitte. In der Brexit-Frage haben wir zwei Extreme: viele Leute an einem Ende, die nur schnell rauswollen. Und viele Leute am anderen Ende, die ein neues Referendum wollen und am liebsten in der EU blieben. Die Mitte ist dünn besiedelt. Binnenmarkt, Zollunion, Norwegen-Modell – das ist alles etwas weniger unpopulär als Mays Deal. Aber das sind alles Ideen der Remainer. Und bisher gibt es keine Lösung, die Remainern und Leavern gleich gut gefällt. Weshalb Jeremy Corbyns Gerede darüber, dass man endlich die 52 Prozent Leaver und die 48 Prozent Remainer zusammenbringen müsse, sehr hübsch ist, aber ich kann nur sagen: Viel Glück, Mann. Sehr ambitioniert. Das ist fast unmöglich. Wenn man die Menschen bittet, sich zu entscheiden zwischen No-Deal, also einem Austritt ohne Vertrag, dem Norwegen-Modell und einem neuen Referendum, dann kommt Norwegen als Drittes. Auch Mays Deal landet auf dem dritten Platz. Also braucht man jemanden, der die Extrempositionen zusammenführt. Und den haben wir nicht. Und wir haben nur noch wenig Zeit.

May ist die Falsche, um irgendetwas zu verkaufen, oder?
Na ja, ich verstehe, warum sie tut, was sie tut. Sie hält so störrisch an ihrem Deal fest, weil das der einzige Weg ist, um ihre Partei zusammenzuhalten. In dem Moment, wenn sie sich für No-Deal oder aber für einen weichen Brexit ausspricht, zerfällt die Partei. Es ist klar, dass sie No-Deal nicht verfolgen kann, weil sie dann ein Misstrauensvotum im Unterhaus verlieren würde. Ausserhalb des Königreichs muss man verstehen: Schon in dem Moment, in dem sich May bereit erklärt hatte, eine Verlängerung des Brexit-Prozesses in Brüssel zu beantragen, betrieb sie die Politik des politischen Gegners. Das ist gefährlich für sie. Sie wird keinen weichen Brexit anstreben, weil dann die Hardliner die Regierung stürzen.

Was müsste sie tun?
Sie ist nun mal nicht die flexibelste Politikerin. Das andere Problem ist, dass sie das Vertrauen des Unterhauses verloren hat. Jeder weiss, dass man manchmal ausweichend sein muss und dass man manchmal als Politiker nicht tut, was man sagt. Aber sie ist an einem Punkt, an dem sie alle vor den Kopf stösst. Man geht ins Bett und glaubt, sie werde eine lange Verschiebung in Brüssel beantragen – und wacht auf mit der Nachricht, dass sie eine kurze Verschiebung will. Sie besteht darauf, dass wir am 29. März austreten, dann treten wir nicht mehr am 29. März aus. Ihre Glaubwürdigkeit ist weg. Sie ist auch keine gute Kommunikatorin. Was wir jetzt brauchen, ist jemanden, der führt und der Bevölkerung das Gefühl gibt, die Regierung wisse, was sie tut. Das Problem ist, dass da niemand ist, der das kann.

«Das Referendum kann man schlicht nicht darstellen als den rettenden Weg.»

Einige Hardliner haben jetzt angekündigt, dass sie May doch bei der nächsten Abstimmung unterstützen. Ändert das irgendetwas?
Nein. Das wird nicht reichen. Sie braucht trotzdem noch mindestens 30 Stimmen aus dem eigenen Lager. Die Brexiteers wollen nicht, dass May Premierministerin ist. Sie glauben, wie auch die Bevölkerung, dass sie beim Brexit Mist gebaut hat.

Sie sagen, die Kampagne für das zweite Referendum mache alles falsch, was man falsch machen kann. Warum?
Deren Argument war immer: Das Parlament kriegt das nicht hin, also müssen wir die Frage an das Volk zurückgeben. Die Kampagne für eine neue Volksabstimmung wurde als neutraler Versuch präsentiert, das Grundproblem anzugehen. Aber: Das zweite Referendum wird von denen betrieben, die sagen, den Leuten würde viel Quatsch erzählt, es sei viel zu schwierig, aus der EU auszutreten, und die Umfragen sagten ohnehin, dass sich die Meinung im Volk gedreht habe. Die Botschaft: Die irregeführte Bevölkerung soll eine Chance bekommen, ihre Meinung per Votum zu ändern. Das Referendum ist nicht verkauft worden, indem man sagte: Schaut, die Premierministerin hat Schwierigkeiten, ihren Deal durch das Parlament zu kriegen, wir wissen ausserdem, dass das Unterhaus voller Remainer ist. Wir sind also bereit, der Premierministerin eine zweite Chance zu geben. Ihr Deal sollte durchgehen – aber nur, wenn das Volk das letzte Wort hat. Vor Wochen schon hätte die «People's Vote»-Kampagne anfangen müssen, die Brexit-Fans anzusprechen und sie auf dem Weg mitzunehmen. Das Referendum kann man schlicht nicht darstellen als den rettenden Weg, um die Wunden der Nation zu heilen. Dass May nicht flexibel genug ist, diesen Weg selbst zu gehen, also ihren Deal mit einer Volksabstimmung zu verknüpfen, ist nur ein weiterer Beweis für ihre politische Inflexibilität – und genau das hat ihr so sehr geschadet.

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