Matteo Salvinis schnoddriger Trick

Italiens Innenminister nimmt nicht nur Flüchtlinge als Geiseln, sondern gleich auch das ganze Land. Sucht er den grossen Knall in der Regierung?

In der Nacht auf Sonntag konnten die Migranten das Schiff im Hafen von Catania verlassen. Video: Tamedia/Reuters

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Manchmal muss es den Italienern so vorkommen, als plane Matteo Salvini alles ganz genau – selbst dann, wenn er nur improvisiert. Er ist seinen Gegnern immer einen Schritt, einen Schlag voraus. Nichts schadet ihm: keine Provokation, kein Zynismus, kein faschistischer Spruch. Im Gegenteil. Je schnoddriger sich der italienische Innenminister von ganz rechts aussen aufführt, desto besser kommt er an. Salvini praktiziert die ständige Eskalation, die tabu-lose Konfrontation, und trägt dazu ein Poloshirt mit der Aufschrift «Prima gli italiani». Zuerst die Italiener. Als gäbe es nur ihn und das Volk, dazwischen nichts. Als inkarniere er die Revanche des Volkes. Es ist eine alte, finstere Formel.

Nun ermittelt die Justiz gegen Salvini. Sie geht dem Verdacht nach, wonach der Innenminister die Flüchtlinge auf der Diciotti, einem Schiff der italienischen Küstenwache, unrechtmässig festgehalten hat. Fünf Tage liess er sie einfach im Hafen von Catania stehen, wie Geiseln, zunächst sogar die Minderjährigen, die Kranken und die Frauen unter ihnen. Das darf er nicht. Es gibt internationale Konventionen, die regeln, wie Länder mit Flüchtlingen umzugehen haben, und es gibt nationale Gesetze darüber, wie lange man Menschen ohne formale Anklage festhalten darf. In Italien sind es maximal 48 Stunden.

Der Beschluss der Staatsanwaltschaft von Agrigent, gegen Salvini zu ermitteln, ist also richtig. Doch wahrscheinlich wird ihm auch dieser Fall nicht schaden, wenn er dann überhaupt je zur Verhandlung kommen wird. Vielleicht hat er ihn sogar gezielt herbeigeführt. Salvini sammelt Klagen und Kritiken wie «Verdienstmedaillen» – er nennt sie tatsächlich so. Als die Untersuchung noch gegen unbekannt lief, forderte er die Ermittler auf, ihn zu holen und abzuführen, seine Anschrift veröffentlichte er auf Facebook. «Ich erwarte sie zu Hause, mit einem Grappa in der Hand», sagte er höhnisch. Ein bisschen Märtyrer, ein bisschen Revoluzzer – eine Superrolle für den Populisten.

Mittlerweile gewinnt man den Eindruck, Salvini suche bewusst den grossen Knall, an dem auch sein Regierungsbündnis mit den Cinque Stelle zerbräche. Dann müsste bald wieder gewählt werden in Italien, und Salvinis Lega würde noch viel stärker werden, als sie es jetzt schon ist. Womöglich auch stärker als die Fünf Sterne, die ob Salvinis hartem Kurs beinahe kollabieren. Der linke Flügel der Bewegung distanziert sich neuerdings regelmässig vom Innenminister, während Luigi Di Maio, ihr «Capo politico», dem wortgewaltigen Partner die Stange hält. Alle Umfragen deuten darauf hin, dass die Lega ihr Ergebnis von den Parlamentswahlen im März fast verdoppeln könnte – von 17 auf 30 Prozent. Es sind zwar nur Momentaufnahmen eines politisch turbulenten Sommers. Doch die Konkurrenz ist schwach, an die Wand gespielt vom dauertwitternden, postenden und wahlkämpfenden Salvini. «Ich nehme mir das ganze Land», sagte er unlängst.

Salvini könnte es ziemlich eilig haben mit dem Bruch. Im Herbst wird die Regierung ihren ersten Haushalt verabschieden müssen. Und da die Zahlen nicht sehr gut sind, die Investitionen im Land zurückgehen und die Wirtschaft wieder schwächelt, wanken alle Wahlversprechen. Die Lega verhiess eine radikale Steuerreform. Doch die lässt sich so nicht finanzieren. Das Grundeinkommen der Cinque Stelle? Verschoben, auf irgendwann. Auf dem Rücken der Flüchtlinge aber lässt sich einfach Politik machen, billig und rotzig. Es ist ein Scheinmanöver, Salvinis einziger Trick. Irgendwann, so ist zu hoffen, zieht die Nummer nicht mehr.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 26.08.2018, 23:02 Uhr

Artikel zum Thema

Italiens Justiz ermittelt gegen Salvini wegen Flüchtlingen

Video Nach Tagen auf dem Mittelmeer haben 137 Migranten das Rettungsschiff «Diciotti» verlassen. Albanien und Irland nehmen einige von ihnen auf. Mehr...

Die Lage auf dem Rettungsschiff ist kritisch

Seit über einer Woche harren 150 Bootsflüchtlinge auf der «Diciotti» aus. Ein Ende dieses Dramas in Sizilien ist nicht in Sicht. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Kommentare

Blogs

Politblog 200-Meter-Riesen im Gegenwind
Mamablog Die nervigsten Kinderfiguren

Die Welt in Bildern

Explosive Abrüstung: An der Grenze zwischen Süd- und Nordkorea werden die Bewachungsposten abgebaut. (15. November 2018)
(Bild: Jung Yeon-je/Getty Images) Mehr...