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Lateinamerika macht Snowden Hoffnungen

Die Chancen auf Asyl haben sich für Edward Snowden schlagartig verbessert: Drei südamerikanische Länder erklärten sich bereit, ihn aufzunehmen. Die Sache hat allerdings einen Haken.

Bieten Edward Snowden ihre Hilfe an: Venezuelas Präsident Nicolas Maduro (links) und Boliviens Präsident Evo Morales bei einem Treffen in Cochabamba. (4. Juli 2013)
Bieten Edward Snowden ihre Hilfe an: Venezuelas Präsident Nicolas Maduro (links) und Boliviens Präsident Evo Morales bei einem Treffen in Cochabamba. (4. Juli 2013)
Keystone

Südamerika breitet die Arme aus: Nach Venezuela und Nicaragua bot am Samstag auch Bolivien dem flüchtigen «Prism»-Enthüller Edward Snowden Schutz vor den US-Behörden an. Sein Land werde Snowden Asyl gewähren, wenn dieser einen Antrag stelle, sagte Präsident Evo Morales am Samstag. Der 30-jährige frühere US-Geheimdienstmitarbeiter wurde weiter im Transitbereich eines Moskauer Flughafens vermutet, wo er ohne gültige Papiere festsitzen soll.

Boliviens Präsident Morales bezeichnete sein Angebot als «Zeichen des Protests» an die Europäer und die USA: «Jetzt werden wir diesem von seinen Landsleuten verfolgten Amerikaner Asyl gewähren, wenn er dies beantragt. Wir haben keine Angst», sagte er in einer Rede vor Landwirten.

Antrag bei der Botschaft von Nicaragua

In der Nacht zum Mittwoch war einer bolivianischen Regierungsmaschine mit Morales an Bord der Überflug über mehrere europäische Länder verweigert worden, weil Snowden an Bord vermutet worden war. Das aus Moskau kommende Flugzeug musste in Wien notlanden und durfte erst 13 Stunden später nach einer Durchsuchung weiterfliegen. Morales zeigte sich zutiefst erbost und sagte, der Verdacht, er habe Snowden aus Moskau schmuggeln wollen, sei völlig abwegig gewesen.

Schon am Freitag hatten Venezuela und Nicaragua Snowden eine Aufnahme angeboten. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro stellte dem Informanten Asyl aus «humanitären Gründen» in Aussicht, um «diesen jungen Mann vor der Verfolgung durch das mächtigste Imperium der Welt zu schützen». Allerdings lag noch kein Antrag vor. Bei Nicaragua hat sich Snowden indes schon beworben, wie Staatschef Daniel Ortega erklärte. Ein Antrag sei bei der Botschaft in Moskau eingegangen. Seine Regierung würde Snowden «mit Freuden» aufnehmen und Asyl geben, «wenn die Umstände das erlauben», betonte Ortega.

Ohne Pass kein Asyl?

Genau daran gibt es aber erhebliche Zweifel – denn wie Snowden ohne Papiere vom Flughafen Scheremetjewo weiterreisen kann, ist fraglich. «Er hat keinen Pass und Asyl kann nur einer spezifischen Person gewährt werden», sagte der russische Abgeordnete Alexander Romanowitsch dem Sender Echo Moskau. Auf dem Flughafen gibt es nur kommerziellen Luftverkehr.

Snowden hatte in 21 Ländern, darunter in Deutschland, vergebens Asyl beantragt. Laut der Enthüllungsplattform Wikileaks hat er sich daher an sechs weitere Länder gewandt. Ein Angebot von Russlands Präsident Wladimir Putin auf Aufnahme hatte er abgelehnt.

Snowden wird von den USA wegen Spionage per Haftbefehl gesucht. Er war am 20. Mai nach Hongkong gereist und hatte von dort an mehrere Zeitungen Dokumente über geheime NSA-Programme zur Überwachung der Telefon- und Internetkommunikation geschickt. Zudem enthüllte er ein umfangreiches britisches Spähprogramm. Trotz eines US-Auslieferungsgesuchs liess Hongkong Snowden nach Moskau ausreisen. Dort sitzt er seit 14 Tagen abgeschirmt von der Öffentlichkeit fest.

AFP/kle/bru/fko

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