Junckers Endspiel

Der Wirbel um die Beförderung eines Spitzenbeamten zeigt, wie angeschlagen Jean-Claude Juncker ist. Und dies nicht nur politisch. Die Ära des EU-Kommissionspräsidenten könnte traurig enden.

Ein eingespieltes Duo: Jean-Claude Juncker (links) und Martin Selmayr. Foto: Thierry Monasse (Getty)

Ein eingespieltes Duo: Jean-Claude Juncker (links) und Martin Selmayr. Foto: Thierry Monasse (Getty)

Stephan Israel@StephanIsrael

Es ist ein wenig wie beim Märchen vom Kaiser und seinen neuen Kleidern. Der Präsident der EU-Kommission steht am Ende dieser Affäre nackt oder zumindest blamiert da, und zwar als einer, der ohne seinen engsten Mitarbeiter nicht kann. Das EU-Parlament hat diese Woche eine Resolution verabschiedet, in der die Blitzbeförderung von Jean-Claude Junckers Kabinettschef Martin Selmayr zum Generaldirektor und somit höchsten Beamten der EU-Kommission scharf kritisiert wird. Es ist die vorerst letzte Episode einer Affäre, die in der Brüsseler Blase über Wochen Furore gemacht hat.

Dabei ist Jean-Claude Juncker nun noch glimpflich davongekommen. Sogar über einen überstürzten Abgang des Kommissionspräsidenten war zuletzt spekuliert worden. Der Luxemburger selber hatte die Gerüchte befeuert, als er am Rande des letzten EU-Gipfels vor Parteifreunden mit Rücktritt drohte, sollte sein Weggefährte Martin Selmayr zum Rückzug als Chef über die 32'000 EU-Beamten gezwungen werden. Ohne Martin Selmayr sei Juncker hilflos, soll der deutsche Kommissar Günther Oettinger EU-Parlamentarier gemahnt haben.

Am Ende wollte dann eine Mehrheit der Abgeordneten wegen der Personalie Selmayr doch keine institutionelle Krise riskieren und lehnte Anträge der Grünen ab, die eine Wiederholung des Bewerbungsverfahrens verlangt hatten. In der Resolution ist zwar noch immer von einer «Coup-artigen» Beförderung die Rede; das Verfahren ohne Ausschreibung habe das Ansehen der Kommission beschädigt. Konsequenzen für Martin Selmayr werden aber keine mehr verlangt. Die EU-Kommission wird allerdings aufgefordert, bei künftigen Besetzungen von Spitzenposten Transparenz walten zu lassen.

Auch so wirft die Affäre ein Schlaglicht auf das Juncker-System und auf das Ende seiner Ära in Brüssel. Wie konnte es nur so weit kommen? Die Affäre geht auf die Kommissionssitzung vom 21. Februar zurück, bei der Martin Selmayr in einem ersten Schritt zum stellvertretenden Generalsekretär befördert wurde. Juncker informierte darauf das überraschte Kollegium, dass der amtierende Generalsekretär, ein Niederländer, seinen Rücktritt eingereicht habe. Junckers Schattenmann wird darauf innert Minuten auf die höchste Karrierestufe der Brüsseler Verwaltungsbehörde katapultiert.

«Das Monster von Berlaymont»

Streng formal ist alles korrekt verlaufen, das hat auch der zuständige Haushaltsausschuss des EU-Parlaments jetzt festgestellt. Doch der 63-jährige Juncker hat wohl die Aussenwirkung des Schachzugs unterschätzt und auch, wie sehr sein engster Mitarbeiter in der Brüsseler Blase polarisiert. Rasch war nach der Ernennung auf dem Kurznachrichtendienst Twitter der Hashtag #SelmayrGate lanciert, und einige schrieben vom «Staatsstreich» in der EU-Kommission. Keine Übertreibung ist gut genug bei dieser Affäre, die sich rasch zu einer Art Hexenjagd entwickelte. Manche prügeln dabei auf Selmayr ein, meinen dabei aber eigentlich Juncker.

Die Fragmentierung hat auch die Brüsseler Blase erreicht, die einst das Projekt Europa meist wohlwollend begleitete. Heute hat jede Affäre das Potenzial zum Brandbeschleuniger. In französischen Medien wurde vorgerechnet, dass mit Martin Selmayr wieder ein Deutscher eine Spitzenposition übernehme. Dabei könnte man mit gutem Recht genauso behaupten, dass es in Brüssel an wichtigen Schaltstellen zu viele Franzosen gibt. Die Rolle von Martin Selmayr ist aber schon länger ein beliebtes Gesprächsthema. Bewunderer halten ihn für einen brillanten Juristen und begnadeten Strippenzieher. Andere halten ihn für arrogant und warnen vor seiner Hybris. Der 47-Jährige ist jedenfalls einer, der polarisiert und die Fantasie anregt. Mal ist er der Rasputin von Brüssel, dann die graue Eminenz im Europaviertel oder gar das «Monster vom Berlaymont», dem Sitz der EU-Kommission.

Schon vor dem jüngsten Karrieresprung hat Selmayr eine Laufbahn im Eiltempo hingelegt. Er studierte einst Rechtswissenschaften, arbeitete später bei der Europäischen Zentralbank und der Bertelsmann-Stiftung des gleichnamigen Medienkonzerns in Brüssel. Später wird ihm die konservative Seilschaft der Bertelsmann-Connection helfen. 2004 wird er zuerst Sprecher, dann Kabinettschef der damaligen Luxemburger EU-Kommissarin Viviane Reding. Hier zeigt er ein erstes Mal seine Qualitäten als Organisator und starker Mann hinter den Kulissen. Als die Konservativen von der Europäischen Volkspartei Juncker 2014 zu ihrem Spitzenkandi­daten für die EU-Wahl nominieren, wird dringend ein Wahlkampfchef gesucht, und Martin Selmayr erscheint wie prädestiniert für den Job.

Das ist der Startpunkt für eine ganz spezielle Symbiose, mit Juncker und Selmayr als eingespieltem Duo. Die Konservativen sind nach der Europawahl stärkste Kraft, können mit Juncker den Posten als Kommissionspräsident beanspruchen, und Wahlkampfleiter Selmayr ist gesetzt als Kabinettschef. Schon damals fragten sich manche, wie Juncker den Wechsel schaffen sollte aus dem übersichtlichen Luxemburg an die Spitze der Brüsseler Monsterbehörde. Der Politikveteran ist in der analogen Welt stecken geblieben, telefoniert, statt etwa SMS oder Whatsapp-Nachrichten zu schreiben. Und es ist kein Geheimnis, dass Juncker lieber Ratspräsident geworden wäre, gemütlicher Gastgeber der monatlichen EU-Gipfel in Brüssel.

Ein Job, der weniger stressig gewesen wäre als der Posten als Quasiregierungschef und Dompteur der Brüsseler Verwaltung. Denn selbst im beschaulichen Luxemburg war Juncker bekannt dafür, sich nur um die grossen Linien zu kümmern und über die Details nonchalant hinwegzusehen. Ein Grund für eine dubiose Geheimdienstaffäre in Luxemburg, die 2013 zum ungeplanten Abgang als Langzeitregierungschef führte und im Grossherzogtum noch immer juristisch aufgearbeitet wird. Juncker war danach jedenfalls froh um den Anschlussjob als Kommissionspräsident, denn er ist einer, der für die Politik lebt und nicht vorzeitig aufs Altenteil kann.

In Brüssel ist es Martin Selmayr, der ihm als Kabinettschef den Rücken frei hält. Juncker spricht von einer «Kommission der letzten Chance», von einer politischen Kommission. Anders als etwa sein Vorgänger José Manuel Barroso ist er kein Opportunist, sondern ein Europäer aus Überzeugung. Sein Vater, ein einfacher Stahlarbeiter, war im Zweiten Weltkrieg von der Wehrmacht zwangsrekrutiert und an die Ostfront geschickt worden. Juncker erzählt auch gern, dass es für ihn nur schon wegen der demografischen Entwicklung keine ­Alternative zur europäischen Integration gebe. ­Zumindest wenn die Europäer nicht in die Bedeutungslosigkeit versinken und sich fremdbestimmen lassen wollten.

Lieber telefonieren als fliegen

Doch schnell gibt es Kritik, dass Juncker selten mehr als drei Tage pro Woche in Brüssel sei und angeblich oft von Luxemburg aus arbeiten soll. Und kaum im Amt, holt ihn die Vergangenheit ein, und zwar wegen seiner Rolle beim Aufbau der Luxemburger Steueroase. Das Grossherzogtum brauchte nach dem Niedergang der Stahlindustrie dringend ein neues Standbein für seine Wirtschaft und nahm dabei wenig Rücksicht auf die Nachbarn. Auf dem Höhepunkt von Luxleaks, der Affäre um Luxemburgs umstrittene Steuerdeals mit unzähligen Grosskonzernen, kommen ein erstes Mal Gerüchte auf, Juncker könnte hinschmeissen.

Er ist dünnhäutig und wirkt müde. Hinzu kommen Spekulationen über gesundheitliche Probleme. Mal sind es Nierensteine, dann ist es der Rücken. Heute zeigen sich Politiker gern beim Joggen. Juncker ist da ein Politiker der alten Garde, betreibt über Jahrzehnte rücksichtslos Raubbau an der eigenen Gesundheit. Und immer wieder die Gerüchte über einen angeblich konstant hohen Alkohol­pegel. Juncker, ein Kettenraucher, fliegt jedenfalls ungern längere Strecken. Der Kommissionspräsident telefoniert lieber von seinem Büro in der 13. Etage mit Staats- und Regierungschefs.

Ein schwerer Schock ist für Juncker der Brexit, den er durchaus auch persönlich nimmt. Ausgerechnet in seiner Ära als Kommissionschef wird die EU erstmals einen Mitgliedsstaat verlieren. Juncker sieht sich gezwungen, zu erklären, er sei «weder müde noch krank». Der Kommissionspräsident zeigt sich selten im Pressesaal des Berlaymont. Die grosse PR-Abteilung der EU-Kommission schützt den Luxemburger vor sich selber, weil der auf Fragen schnell launisch bis dünnhäutig reagieren kann. Oben auf der 13. Etage bestimmt Martin Selmayr, wer Zugang zum Kommissionschef hat. Selbst Kommissare beklagen sich, keinen Termin beim Präsidenten zu bekommen. Böse Stimmen behaupten, der Beamte Selmayr sei der eigentliche Kommissionspräsident.

Aber Juncker und Selmayr sind ein eingespieltes Team. Selmayr ist Vordenker und Organisator. Er sorgt auch dafür, dass Entscheide durchgesetzt und von untergeordneten Diensten nicht sabotiert werden. Juncker ist der, der die politischen Kontakte pflegt. Gleich wie Juncker ist Selmayr ein überzeugter Europäer. Das Tandem Juncker/Selmayr hat die Kommission, einst ein Kollegium, streng zentralistisch reorganisiert. Nur wer sich als loyal erwiesen hat, kommt in den engeren Kreis jener Mitarbeiter, denen Selmayr und Juncker vertrauen.

Dazu gehören Sprecherin Mina Andreeva oder der diplomatische Berater Richard Szostak, im Juncker-Kabinett am Rande auch mit dem Schweiz-Dossier betraut. Es kann von Vorteil sein, sich mit einem eingeschworenen Team zu umgeben. Es kann sich aber auch rächen, wenn es an Sensibilität fehlt. Prominentes Beispiel ist der Quotenschlüssel für Flüchtlinge, dem Vernehmen nach eine Erfindung von Martin Selmayr, welche die Asyldiskussion zwischen den Mitgliedsstaaten vergiftet hat. Auch den Aufruhr um die Blitzbeförderung hat das Duo unterschätzt. Ein Indiz, dass es oben an der Spitze zum Ende des fünfjährigen Mandats der Kommission an Antennen fehlt. Das Endspiel der Juncker-Ära hat längst begonnen. Der Luxemburger muss noch ein Jahr bis zu den Europawahlen durchhalten. Vielleicht schafft er es dann doch noch, in die verdiente Rente zu gehen.

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