Junckers Armee ist eine Utopie

Die Sicherheit ist der Kern nationaler Souveränität. Darum wird es auf absehbare Zeit keine EU-Armee geben.

Stephan Israel@StephanIsrael

Eine EU-Armee wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Das weiss auch Jean-Claude Juncker. Der Kommissions­präsident aus dem kleinen Luxemburg ist ein Mann der grossen Träume. Die braucht es manchmal, um einem alten Projekt neuen Schub zu verpassen. Die Idee einer europäischen Streitmacht taucht nicht zum ersten Mal auf, ist aber bisher immer wieder schnell in der Versenkung verschwunden.

Juncker sieht angesichts der neuen Bedrohung durch ein aggressives Russland neue Chancen für das Fernziel und frische Dringlichkeit, darauf hinzuarbeiten. Die Frage im Hintergrund lautet vereinfacht: Wie hält es Europa mit seiner Verteidigung?

Fast alle Regierungen sind sich einig, dass der Status quo höchst unbefriedigend ist. Die Europäer haben in den letzten Jahren ihre Ver­teidigungshaushalte zum Teil rigoros zusammengestrichen und sind deshalb für ihre Sicherheit mehr denn je auf ihre amerikanischen Verbündeten angewiesen.

Die USA haben innerhalb der Nato die Europäer bei jeder Gelegenheit aufgefordert, endlich mehr Verantwortung zu übernehmen. Bisher mit wenig Erfolg. Die 28 Kleinarmeen der EU sind nicht nur teuer und ineffizient. Selbst Frankreich und Gross­britannien haben ihre Interventions­armeen so zurück­gefahren, dass sie nur noch begrenzt einsatzfähig sind. Juncker warnt zu Recht davor, dass in einem zunehmend gefährlichen Umfeld darunter auch Europas ­Position als Softpower leidet.

Feierliche Erklärungen, stärker zusammenzurücken und zu kooperieren, hat es schon viele gegeben. Beim Thema Sicherheit geht es jedoch um den Kern nationaler Souveränität, den Regierungen nur ungern antasten. Bisher sind den Lippenbekenntnissen zu mehr europäischer Verteidigung wenige Taten gefolgt. Juncker hat jetzt die Utopie formuliert.

Dabei wissen alle beteiligten Regierungen, was kurz- und mittelfristig nötig und auch möglich wäre. Einzelne Staaten müssten Verteidigungskapazitäten zusammenlegen und nationale Eitelkeiten zurückstellen. Vielleicht hat dann nicht mehr jedes Land eigene Luftstreitkräfte oder Panzereinheiten. Die nationalen Alleingänge können sich die Europäer auch bei Rüstungsbeschaffungen nicht mehr länger leisten.

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