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Johnson hat sein Land noch tiefer gespalten

Jetzt kommt der Brexit. Was für einer, ist das Geheimnis von Boris Johnson. Klar ist: Dem Königreich drohen schwerwiegende Folgen.

«Wir werden den Brexit bis zum 31. Januar vollenden. Ohne Wenn, ohne Aber und ohne Vielleicht»: Boris Johnson, britischer Premier.
«Wir werden den Brexit bis zum 31. Januar vollenden. Ohne Wenn, ohne Aber und ohne Vielleicht»: Boris Johnson, britischer Premier.
Reuters

Immer wenn es ums Schicksal Grossbritanniens geht, kommt die Rede schnell auf Winston Churchill, so auch vor diesen Parlamentswahlen. Nichts dagegen hatte natürlich Boris Johnson. Der Historiker Andrew Roberts, Autor einer weitherum gerühmten Churchill-Biografie, hat den «extrem charismatischen» Johnson gar mit dem Kriegspremier verglichen. Für Timothy Garton Ash hingegen, ebenfalls ein renommierter Historiker, ist Johnson «eine Karikatur des Kriegspremiers».

Was Johnsons Charisma betrifft, lag offensichtlich Andrew Roberts richtig. Der alte und neue Premier hat mit seinem triumphalen Wahlsieg Grossbritanniens politische Lähmung beendet. Das Resultat ein klarer Auftrag an die Regierung, den Brexit über die Bühne zu bringen und den simplen und deshalb so wirksamen Wahlkampfslogan «Get Brexit done» umzusetzen.

Briten hatten genug vom leidigen Brexit-Thema

Johnson ist es gelungen, das Image des angeblich tollpatschigen Boris mit den strubbeligen Haaren zu kultivieren: ein blonder Balg, den viele mögen, auch wenn er zwischendurch als Journalist oder Schattenminister lügt oder seine Frau betrügt. Anders als noch vor 20 oder 30 Jahren sind Lausbuben nicht mehr nur die Helden auf dem Pausenplatz, sondern auch in der Politik. Der Eton- und Oxford-Absolvent hat die Qualitäten eines Entertainers. Qualitäten, die einst nötig waren, um als regierungsfähig zu gelten, gehen ihm ab: Vertrauen, Würde, Respekt.

Allerdings hatte Johnson etwas gar leichtes Spiel. Erstens litten die Britinnen und Briten längst an Brexitis. Die endlosen Diskussionen, ob und wie man aus der EU austreten möchte, haben das Land zermürbt. Familien wurden auseinandergerissen, Freundschaften zerstört, einige mussten gar zum Psychiater. Umso dankbarer nahmen sie Johnsons Versprechen an, die leidige Sache zu beenden.

Zweitens war Jeremy Corbyn kein echter Gegner. Der vergrämt wirkende Labour-Chef lavierte in Sachen Brexit, bekam das Problem des Antisemitismus in seiner Partei nicht in den Griff, und seine Wahlversprechen stammten aus der marxistischen Mottenkiste. Für viele war er ausserdem unwählbar, weil er mit den Regimes im Iran und in Venezuela sympathisierte, ganz abgesehen davon, dass er die Nato für die russische Invasion in der Ukraine verantwortlich gemacht hat. Gegen diesen Griesgram zu verlieren, war schwierig.

Tatsächlich ist Johnsons Sieg nicht so eindeutig, wie es scheint. Das britische Wahlsystem verzerrt die Realität.

Der Austritt aus der EU wird nochmals ein Feuerwerk bringen, auch rhetorisch. Dann aber muss der Premier liefern. Im Wahlkampf hat er noch ein Geheimnis daraus gemacht, was für einen Brexit er tatsächlich will: hart, wie oft angekündigt, oder doch etwas weicher, um die Wähler, die er bei Labour abgefischt hat, im Boot zu halten. Denn was den Brexit und die Einschätzung von Johnson betrifft, bleibt Grossbritannien gespalten, und zwar wie gehabt ziemlich in der Mitte.

Tatsächlich ist Johnsons Sieg nicht so eindeutig, wie es scheint. Das britische Majorzwahlsystem, nach dem nur der Gewinner eines Wahlkreises ins Parlament einzieht, verzerrt die Realität: Der Stimmenanteil jener Parteien, die ein zweites EU-Referendum befürworten oder den Brexit verhindern wollen – Labour, Liberaldemokraten, die Schottische Nationalpartei und die Grünen –, beträgt mehr als 50 Prozent. Dagegen kommen die Tories und die Brexit-Partei nur auf gut 45 Prozent.

«Boris Johnson hat kein Recht, Schottland aus der EU zu nehmen»: Nicola Sturgeon, schottische Regierungschefin. Foto: Reuters
«Boris Johnson hat kein Recht, Schottland aus der EU zu nehmen»: Nicola Sturgeon, schottische Regierungschefin. Foto: Reuters

Mit seiner komfortablen Mehrheit im Unterhaus hätte Johnson den politischen Spielraum, um die hartgesottenen Brexit-Fans in seiner Partei ein wenig zu verärgern, indem er eine weichere Variante anstrebt und dafür sein Land nicht noch weiter auseinanderdriften lässt. Wahrscheinlicher ist, dass er sich aufgrund seines Sieges dazu berufen fühlt, den Brexit auf die harte Tour durchzuziehen.

Er hat bereits angekündigt, die Übergangsfrist bis Ende 2020 keinesfalls zu verlängern. Bis dann will er mit Brüssel ein Freihandelsabkommen abschliessen. Selbst für einen gewieften Taktiker wie Johnson ein gewagter Positionsbezug, denn damit setzt er seine Regierung unter Zeitdruck. Das wiederum hilft natürlich der EU. Gelingt die Einigung nicht, dürften für die Briten empfindliche Lohneinbussen folgen. Der «Economist» rechnet mit acht Prozent.

Johnsons Wahlsieg könnte zum Anfang vom Ende des Vereinigten Königreichs werden.

Schwerwiegende Folgen drohen auch dem Vereinigten Königreich. In Schottland haben die Nationalisten gewonnen. Nicola Sturgeon, die Parteivorsitzende, sieht sich beauftragt, «Schottland eine Alternative anzubieten». Sprich: raus aus dem Königreich, rein in die EU. Einem neuen Unabhängigkeitsreferendum müsste die britische Regierung zustimmen, Johnson hat das jedoch ausgeschlossen. London und Edinburgh bleiben auf Konfrontationskurs, nun aber mit verschärftem Tempo. Auch in Wales hat die Partei der Abspaltung zugelegt, die Brexit-Gegner liegen weit vorn. Und in Nordirland, das ja künftig an einer Aussengrenze der EU liegen wird, haben die proeuropäischen Kräfte ebenfalls zugelegt.

Vielleicht wird Boris Johnsons Wahlsieg irgendwann als Anfang vom Ende des Vereinigten Königreichs in die Geschichte eingehen. Für Winston Churchill wäre dies der Albtraum gewesen.

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