Jetzt oder nie aus der Polykrise

Nun wird sich zeigen, ob sich die EU als Schönwetterprojekt behaupten kann.

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Die EU ist derzeit von allen Seiten in Bedrängnis. An erster Stelle von Donald Trump, der unter dem Motto «Amerika zuerst» keine Verbündeten mehr kennt. Der US-Präsident hat den Iran-Deal aufgekündigt, den die Europäer nicht zuletzt auch für ihre Sicherheit als zentral erachten. Und Trump hat die erste Stufe in einem Handelskrieg gezündet, der im Fall einer Eskalation Europas Wirtschaftsmacht enorm herausfordern könnte.

Wer solche Freunde hat, braucht eigentlich keine Feinde mehr. Allerdings mangelt es den Europäern nicht an Nachbarn und Mächten, die sich die Krise der transatlantischen Beziehung zunutze machen und das Vakuum ausnutzen. Für China und Russland ist der Schwächeanfall des Westens und der liberalen Demokratien ein unverhofftes Geschenk.

Es geht ans Fundament der gemeinsamen Werte

Die EU und die Europäer allgemein sind in einer strategisch ungemütlichen Lage. Hinzu kommen die Bedrohungen und Herausforderungen im Innern. Nach Ungarn und Polen sind in Italien erstmals auch in einem Gründungsstaat der EU Populisten an der Macht. Es geht ans Fundament der gemeinsamen Werte, an die Substanz. Und dann gilt es noch den Austritt Grossbritanniens und die nach wie vor unberechenbaren Folgen des Brexit zu bewältigen.

Die Frage steht im Raum, ob die EU als Schönwetterprojekt sich angesichts dieser Polykrisen behaupten kann. Die Hoffnungen ruhen jetzt auf Angela Merkel und Emmanuel Macron. Nur das deutsch-französische Tandem dürfte in der Lage sein, die Einheit der EU gegen die Zumutungen ehemals bester Freunde und gegen Spaltungsversuche von Nachbarn wie Russland zu verteidigen. Gestern signalisierte Merkel erstmals, dass sie mit ihrer Antwort auf Macrons Reformideen für die EU nicht mehr lange warten will. Wenn nicht jetzt, dann vielleicht nie. Noch im Juni will das deutsch-französische Tandem Vorschläge präsentieren, wie die Eurozone krisenfester gestaltet werden kann. Auch bei der Reform der Asylpolitik sollte endlich ein Ergebnis her. Mit den richtigen Antworten könnte man sogar Italiens Populistenregierung Wind aus den Segeln nehmen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 03.06.2018, 23:12 Uhr

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