Italiens Populisten am Werk – nun setzt Ernüchterung ein

Seit 100 Tagen im Amt: Was haben Lega und Cinque Stelle wirklich bewegt? Wir ziehen Bilanz.

Der kindlichen Phase entwachsen? Die neuen Mächtigen von Lega und Cinque Stelle haben jetzt in Rom das Sagen. Foto: Getty Images

Der kindlichen Phase entwachsen? Die neuen Mächtigen von Lega und Cinque Stelle haben jetzt in Rom das Sagen. Foto: Getty Images

Oliver Meiler@tagesanzeiger

Und plötzlich werden die Töne leiser und die Umgangsformen feiner. Zum hundertsten Tag ihrer Regierung scheinen die neuen Mächtigen in Rom ein Bad in der Wirklichkeit zu nehmen, ein kühlendes. Wirtschaftlich geht es Italien nicht so gut. Investoren ziehen ihr Geld ab, internationale Ratingagenturen stufen die Aussichten des Landes als «negativ» ein, der eigene Industriellenverband macht sich Sorgen.

Und so hört man die sonst so forschen Herrschaften von Lega und Cinque Stelle nun auf einmal sagen, Italien werde «natürlich» seinen Verpflichtungen in Europa nachkommen, es habe keine abenteuerlichen Budgetvolten vor, sondern einen Haushalt «für Stabilität und Wachstum» im Einklang mit den Vorstellungen der Kommissäre.

Der Tonwechsel ist denkwürdig. Vor wenigen Tagen war man noch bereit gewesen, Brüssel und die Märkte frontal herauszufordern, weil: Zuerst kommen die Italiener. «Prima gli italiani». Doch was heisst das schon? In Zeiten, da das gesagte Wort oftmals nicht einmal seinen eigenen Widerhall überlebt, ändern sich auch die Grundmuster des Handelns einfach mal so. Oder um es mit einem Bild aus der Akrobatik zu beschreiben: Die römischen Populisten vollführen eine Serie von Rückwärtsrollen, dass so manchen Wählern, die auf die ganz grosse und schnelle Revolution gehofft hatten, der Kopf vor allem ganz duselig werden könnte.

In Erinnerung bleiben nur Salvinis Provokationen. Er trägt sie wie Orden am Revers.

Die jüngste Kapriole zur Impfpflicht ist besonders symbolhaft. Über Monate hinweg hat­ten die Populisten den Impf­kritikern verheissen, man lasse sich nicht von der Pharmaindustrie und anderen angeblich mies beleumdeten Mächten vorschreiben, mit welchen Antikörpern der Nachwuchs ins Leben geschickt werde. Das Obligatorium für Schulkinder sollte wieder abgeschafft werden. Jetzt aber fiel auch diese Idee dem neuen Realitätssinn zum Opfer.

Eine linke Zeitung titelte: «Vaccinati». Geimpft. Gemeint war, dass die selbst ernannte «Regierung des Wandels» nun, da sie an der ersten wichtigen Wegmarke ihrer Amtszeit angelangt ist, der kindlichen Phase entwächst – insgesamt. Und das ist eine wesentliche Erkenntnis, wenn sie denn nicht schon bald wieder überholt ist.


Video: Ermittlungen gegen Salvini

Tagelang warteten Flüchtlinge an Bord eines Schiffs der Küstenwache: Deshalb hat die italienische Justiz Ermittlungen gegen Innenminister Matteo Salvini aufgenommen. Video: Reuters.


Europa schaut ja mit Spannung nach Italien. Nie zuvor haben europa­skeptische bis europafeindliche Kräfte ein grosses europäisches Land regiert, ein Gründungsmitglied der Union zudem. Der Kanon der Gepflogenheiten war rasch gebrochen. Mit seinem Umgang mit den Bootsflüchtlingen im Mittelmeer sicherte sich Innenminister Matteo Salvini, Chef der rechtsextremen Lega, alle Schlagzeilen. Aquarius, Diciotti, Lifeline – die Namen der Rettungsschiffe, denen er das Einlaufen in italienische Häfen verwehrte oder die er tagelang warten liess, trägt er wie Orden an seinem Revers.

Der harte Kurs hat seine Popularität gesteigert. Erreicht hat er damit aber nicht viel: Die Überfahrten waren schon zurückgegangen, bevor er in die Verantwortung kam, und Europa hat sein Aufnahme- und Verteilsystem seitdem nicht geändert. In Erinnerung bleibt die ständige Provokation, mit Selfie.

In hundert Tagen ist die Regierung nur 17 Mal zusammengekommen.

In hundert Tagen ist die Regierung von Premier Giuseppe Conte, einem stillen Statisten im eigenen Kabinett, nur 17 Mal zusammengekommen. Konkret kamen dabei fünf Dekrete heraus, von denen nur eines, das sogenannte Würde­dekret der Cinque Stelle für eine Besserstellung prekär angestellter Arbeitnehmer, tatsächlich relevant ist. Die «goldenen Renten» der privilegierten Kaste? Erst angekratzt. Die hohen Entschädigungen der Parlamentarier? Nicht einmal angetippt. Und in vielen Fragen von wirklich strategischer Bedeutung, etwa bei grossen Infrastrukturprojekten, stehen sich die wirtschafts­liberale Lega und die eher öko­logischen Fünf Sterne unvereinbar gegenüber.

Alles verschoben

Entscheidend wird nun sein, wie die Koalitionäre ihren ersten Haushalt gestalten. Der Spielraum ist eng, eigentlich ist gar kein Geld da für die Umsetzung der teuren Versprechen. Würde man sie summieren, würden sie den italienischen Staat mehr als 100 Milliarden Euro kosten. «Flat Tax», Grundeinkommen, Abschaffung der Rentenreform – alles verschoben.

Vor einigen Tagen hiess es noch, man werde die alte Maastrichter Defizitvorgabe von 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts «durchbrechen» oder wenigstens «streifen», egal, was die «Signori» in Brüssel davon hielten. Prima gli Italiani! Nun peilt man offenbar eine Quote von 2 Prozent an, was noch immer weit über den 0,8 Prozent läge, die Italien ausgehandelt hat für 2019. Natürlich brauchte es dafür die Zustimmung aus Brüssel. Ohne die geht am Ende gar nichts. Diese Einsicht setzt sich gerade durch, auch bei Salvini. Es ist eine bemerkenswerte.


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