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Hollandes Balanceakt bei der Kabinettsbildung

Frankreich hat eine neue, deutlich verkleinerte Regierung.

8 Frauen, 8 Männer: 16 Minister insgesamt. Selten in der Geschichte der 5. Republik war eine französische Regierung so straff und klein wie die neue von Premierminister Manuel Valls. Und paritätisch ist sie geblieben. Als François Hollande nach der schweren Niederlage bei den Gemeindewahlen eine «Kampfregierung» ankündigte, die sich schnell der wirtschaftlichen und sozialen Problemen im Land annehmen würde, spekulierte man auch über den Quereinstieg einiger prominenter Figuren aus der Zivilgesellschaft und der Unternehmerwelt. Doch Techniker und Technokraten passen nicht zu Hollande: Der Präsident ist ein Mann der politischen Synthese. Im neuen Kabinett sind wieder alle Sensibilitäten und politischen Strömungen des Parti Socialiste vertreten.

Sechs bewährte Minister behalten ihre Ressorts, u . a. Laurent Fabius (Äusseres), Christiane Taubira (Justiz) und Jean-Yves Le Drian (Verteidigung). Der bisherige Budgetminister Bernard Cazeneuve wird überraschend Innenminister, während der Bürgermeister von ­Dijon, François Rebsamen, der für dieses Amt prädestiniert schien, Arbeitsminister wird. Ein eindrücklicher Aufstieg gelingt Benoît Hamon, bisher zuständig für Konsumfragen, der künftig dem grossen Erziehungsministerium vorstehen wird. Seine Beförderung gilt als Wink an den enttäuschten linken Parteiflügel.

Viele Blicke zog die neue Konstellation im Wirtschafts- und Finanzministerium auf sich. Der bisherige starke Mann, Pierre Moscovici, scheidet aus der Regierung aus. Für die Finanzen – und somit für die Bändigung des Staatsdefizits – ist Michel Sapin verantwortlich, ein alter Freund Hollandes und Verfechter der Austeritätspolitik. Darüber dürfte man in Brüssel erfreut sein. Zwei Stockwerke unter Sapin wird jedoch Wirtschafts- und Industrieminister Arnaud Montebourg sitzen, ein begnadeter Selbstdarsteller und Freund wirtschaftlicher Staatsinterventionen bei Privatbetrieben. Auch Montebourg gehört dem linken, globalisierungskritischen Flügel des Parti Socialiste an. Der Erfolg der neuen Regierung hängt wesentlich davon ab, wie gut sich die beiden unterschiedlich tickenden Männer bei der Arbeit verstehen werden. Ihr Duo ist das vermeintlich fein ausbalancierte Ergebnis vieler politischer Abwägungen im Kopf des Präsidenten. (om)

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