Hilfe von ganz oben für die Schiffbrüchigen

Italiens Innenminister Salvini wollte einem Schiff der eigenen Küstenwache das Anlegen verwehren, weil es Migranten aufgenommen hatte. Da musste der Staatspräsident eingreifen.

Nachdem ein Ghanaer und ein Sudanese abgeführt waren, dürfen die restlichen aufgegriffenen Migranten von Bord. Foto: Igor Petrix (AP Ansa, Keystone)

Nachdem ein Ghanaer und ein Sudanese abgeführt waren, dürfen die restlichen aufgegriffenen Migranten von Bord. Foto: Igor Petrix (AP Ansa, Keystone)

Oliver Meiler@tagesanzeiger

Die Italiener lernen in diesen Wochen der grossen Kraftproben und politischen Kraftmeiereien ihrer neuen Regierung die Namen vieler Schiffe kennen, die da im Mittelmeer kreuzen. Aquarius, Lifeline, Open Arms etwa, alles Schiffe privater Hilfsorganisationen. Es sind Namen wie Chiffren.

Für Matteo Salvini, den Innenminister von der rechtsextremen Lega, sind es wohl kleine Trophäen. Er hat sie alle daran gehindert, mit geretteten Flüchtlingen in einem italienischen Hafen anzulegen. Wäre es nach ihm gegangen, hätte nun auch die Diciotti mit 67 Migranten an Bord nicht in Sizilien anlegen dürfen – was natürlich ein Casus mit fast grotesken Konturen ist. Die Diciotti ist nämlich ein Einsatzschiff der nationalen Küstenwache, der Guardia Costiera. Wer da an Bord geht, ist bereits in Italien. Trotzdem war jetzt ein Machtwort vom Staats­präsidenten Sergio Mattarella nötig, um den Fall zu lösen.

«No Libya, no Libya»

Die Akte Diciotti ist ein Exempel. Seinen Lauf nahm es vergan­genen Sonntag vor der Küste Li­byens. Ein Gummiboot mit 67 Migranten gerät in Seenot. Die Vos Thalassa, ein italienisch beflaggtes und von Holländern betriebenes Schleppschiff, eilt ihnen zu Hilfe, wie es das Seerecht befiehlt.

Die Vos Thalassa steht im Dienst des französischen Energiekonzerns Total, der in der Gegend nach Öl und Gas bohrt. Die Migranten gehen an Bord. Als sie merken, dass der Kapitän Kurs auf Libyen nimmt, wo sie zuvor in Lagern festgehalten wurden, statt auf Italien, wo sie hinwollen, wehren sich einige: «No Libya, no Libya», rufen sie. Zwei Migranten drohen der Crew, gewalttätig zu werden, wenn sie nicht umkehre. Die Besatzung kehrt um und ruft die italienische Küstenwache zur Hilfe. Sie übernimmt die Migranten.

Salvini sagt, er werde nicht zulassen, dass diese «Piraten», diese «Kidnapper», in Italien anlegen

Dann tritt Salvini auf. Er sagt, er werde nicht zulassen, dass diese «Piraten», diese «Kidnapper», in Italien anlegen. So, wie er redet, hört es sich an, als hätten sämtliche 67 Migranten gemeutert. Der Verteidigungsminister und der Transportminister von den Cinque Stelle werfen Salvini vor, er überschreite seine Kompetenzen; die Küstenwache und die Häfen seien ihr Ressort. Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne und Vizepremier wie Salvini, lässt auch ausrichten, einem Schiff der eigenen Küstenwache könne Italien seine Häfen nicht verwehren. Das allerdings kümmert Salvini nicht.

Am Donnerstag fährt die Diciotti Trapani auf Sizilien an, während er in Innsbruck mit europäischen Amtskollegen über Migrationspolitik spricht. «In Handschellen» müssten die Meuterer abgeführt werden, sagt er, er wolle Vor- und Nach­namen der Verbrecher. Ins Gefängnis gehörten sie, sonst gehe kein einziger Passagier von Bord der Diciotti, dafür werde er sorgen.

Premier überstimmt Salvini

Man macht Salvini darauf aufmerksam, dass die Justiz in Italien eine unabhängige Instanz sei; sie entscheide über das Abführen in Handschellen und über das Verwahren in Gefängnissen. Salvini jedoch bleibt unnachgiebig: Den ganzen Tag liegt die Diciotti im Hafen von Trapani und darf die Landungsbrücke nicht herunterlassen.

Dann geschieht, was in Italien nur sehr selten vorkommt: Der Präsident der Republik schaltet sich ein. Sergio Mattarella ruft Giuseppe Conte an, den Premier, und fragt nach der Situation auf dem Einsatzschiff der nationalen Küstenwache. Dann geht es plötzlich ganz schnell: Conte ordnet an, die Migranten an Land zu lassen.

Die Italiener sollten sehen, dass Salvini nicht klein beigibt, dass er seine harte Linie durchzieht. 

Donnerstagnacht, 23 Uhr. Zwei Polizeiautos mit Blaulicht warten am Pier, die Fernsehteams filmen aus der Ferne. Ein Sudanese und ein Ghanaer verlassen die Diciotti als Erste und werden von den Beamten zum Kommando begleitet, ohne Handschellen. Man wirft ihnen vor, sie hätten die Crew der Vos Thalassa bedroht, von Entführung spricht niemand mehr.

Das dramatische Blaulicht war wahrscheinlich eine Bedingung Salvinis gewesen: Die Italiener sollten sehen, dass er nicht klein beigibt, dass er seine harte Linie durchzieht. Die italienischen Medien berichten, Salvini sei sehr erzürnt gewesen über Mattarellas Eingreifen. Offiziell heisst es, er sei darüber «erstaunt». Es ist das erste Mal, dass sich ihm jemand in den Weg stellt, seit er als Innenminister die ganze Regierung prägt und beherrscht. Die Cinque Stelle hatten die Kraft dazu bisher nicht. Es brauchte die präsidiale Hilfe.

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