Chemnitz: Polizei fordert «alle Kräfte» Deutschlands an

Chemnitz rüstet sich für neue Krawalle. Das Fussballspiel Dresden gegen den HSV wurde wegen der angekündeten Demonstrationen abgesagt.

In Alarmbereitschaft: Polizisten in Chemnitz.

In Alarmbereitschaft: Polizisten in Chemnitz. Bild: Keystone

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Die sächsische Landespolizei hat wegen mehrerer für Samstag geplanter Grossdemonstrationen in Chemnitz umfangreiche Unterstützung angefordert. «Alle verfügbaren Kräfte» Deutschlands sollten am Samstag in der sächsischen Stadt sein, erklärte Landespolizeipräsident Jürgen Georgie am Freitag. Georgie zufolge werden «Einsatzeinheiten, darunter Beweis- und Festnahmeeinheiten, Unterstützungskommandos, Reiterstaffeln, Wassserwerfer und Sonderwagen» im Einsatz sein. Leider seien Straftaten zu erwarten. «Denen, die Gewalt suchen oder ausüben» werde «mit Konsequenz» entgegengetreten.

Wegen des Polizeieinsatzes wurde das für Samstag in Dresden geplante Zweitliga-Fussballspiel Dynamo Dresden gegen den Hamburger SV abgesagt. Wie spiegel.de berichtet, befürchtet Landespolizeipräsident Jürgen Georgie, dass wegen der zahlreichen Demonstrationen in und um Chemnitz nicht mehr genug Einsatzkräfte zur Verfügung stünden, um auch noch das Zweitligaspiel am Samstag entsprechend zu begleiten. «Wir haben daher darum gebeten, die morgige Partie zu verlegen», erklärte Georgie. Die Deutsche Fussball-Liga hat diesem Antrag offensichtlich entsprochen und das mit Spannung erwartete Duell abgesagt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

In Chemnitz werden am Samstag eine Grossdemonstration gegen Fremdenfeindlichkeit, aber auch eine AfD-Kundgebung und Proteste von Rechtsextremen erwartet. Für den Nachmittag (15.00 Uhr) ruft ein breites Bündnis unter dem Motto «Herz statt Hetze» zu einer Demonstration auf, an der auch Bundespolitiker wie SPD-Vizechefin Manuela Schwesig, Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock teilnehmen wollen.

Die AfD meldete für den späteren Nachmittag (17.00 Uhr) vor dem Hintergrund des gewaltsamen Tods eines Deutschen am vergangenen Wochenende einen sogenannten Schweigemarsch an. Auch die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung will sich beteiligen. Die rechtsextreme Organisation Pro Chemnitz rief ebenfalls erneut zu einer Demonstration auf.

Die Polizei wird mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen. «Alle verfügbaren Kräfte» Deutschlands sollten am Samstag in der sächsischen Stadt sein, erklärte Georgie. Ihm zufolge werden «Einsatzeinheiten, darunter Beweis- und Festnahmeeinheiten, Unterstützungskommandos, Reiterstaffeln, Wassserwerfer und Sonderwagen» im Einsatz stehen. Leider seien Straftaten zu erwarten. «Denen, die Gewalt suchen oder ausüben» werde «mit Konsequenz» entgegengetreten.

Personaldokumente waren «Totalfälschungen»

Fünf Tage nach der tödlichen Messerattacke ist derweil bekannt geworden, dass einer der beiden Tatverdächtigen im Mai 2016 nach Bulgarien hätte abgeschoben werden können. Der 22-jährige Iraker Yousif A. soll zusammen mit einem 23-jährigen Asylbewerber aus Syrien am vergangenen Sonntag einen 35-jährigen Mann bei einer Messerattacke getötet haben. Beide sitzen wegen des Verdachts auf gemeinschaftlichen Totschlag in Untersuchungshaft.

Yousif A. war offenbar im Oktober 2015 über die Balkanroute nach Deutschland eingereist. Im April 2016 wurde sein Asylantrag abgelehnt, weil er zuvor bereits in Bulgarien einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Gegen diese Entscheidung klagte er. Am 13. Mai 2016 entschied das Verwaltungsgericht Chemnitz, dass seine Abschiebung zulässig wäre.

Nach Angaben des Verwaltungsgerichts wurde die Abschiebung aber nicht vollzogen. Weshalb nicht, ist bisher nicht bekannt. Nach einer Frist von sechs Monaten ging die Zuständigkeit für seinen Asylantrag auf die Bundesrepublik über. Damit war das Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) verpflichtet, erneut über den Asylantrag zu entscheiden.

Der junge Mann soll einem Bericht des Spiegel zufolge in seinem Asylverfahren gefälschte Dokumente vorgelegt haben. Eine Untersuchung des Bamf habe ergeben, dass zwei der vorgelegten Personaldokumente "Totalfälschungen" seien, heisst es. Der Asylantrag sei nun am 29. August abgelehnt worden, schreibt das Magazin - also nach der Messerattacke von Chemnitz. (fal/afp/sz)

Erstellt: 31.08.2018, 21:42 Uhr

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