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Frankreich unter Spardruck

Angesichts der Turbulenzen an den Märkten hat Nicolas Sarkozy seine Regierung zu einem Krisentreffen einberufen. Frankreichs Bestnote bei der Kreditwürdigkeit steht auf dem Spiel.

Turbulente Zeiten: Präsident Nicolas Sarkozy.
Turbulente Zeiten: Präsident Nicolas Sarkozy.
Keystone

Angesichts der Turbulenzen an den Finanzmärkten hat Frankreichs Regierung weitere Spassmassnahmen angekündigt. Verschiedene Möglichkeiten, das Haushaltsdefizit zu verringern, sollten besprochen werden, erklärte das Büro von Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach einer Krisensitzung. «Der Staatschef hat in Erinnerung gerufen, dass das Engagement zur Defizit-Reduzierung der öffentlichen Haushalte unantastbar ist und unabhängig von der wirtschaftlichen Lage gehalten wird», hiess es.

Die «endgültigen Entscheidungen» sollen demnach eine Woche später am 24. August getroffen werden. Zu diesem Termin wollte die Regierung ohnehin zu ihrer ersten Kabinettssitzung nach der Sommerpause zusammenkommen. Präsident Sarkozy hatte für die gut zweistündige Arbeitssitzung seinen Urlaub unterbrochen. An der Besprechung im Elysée waren neben Sarkozy und Regierungschef François Fillon - der seinen Urlaub ebenfalls unterbrach - auch Aussenminister Alain Juppé, Finanzminister François Baroin, Haushaltsministerin Valérie Pécresse und der französische Zentralbankchef Christian Noyer beteiligt.

Ziel: Erfüllung des EU-Stabilitätspakts

Frankreich will die Neuverschuldung des Staates im kommenden Jahr auf 4,6 Prozent und im Jahr 2012 auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes drücken, wie es der europäische Stabilitätspakt vorschreibt. Dieses Jahr liegt die Neuverschuldung noch bei 5,7 Prozent. In den vier Jahren seiner Amtszeit hat Sarkozy bislang vor allem im aufgeblasenen französischen Beamtenapparat den Rotstift angesetzt, sonst aber im Wesentlichen neue Schulden gemacht.

Der Schuldenabbau ist wesentlich für das Land, wenn es die Bestnote der Ratingagenturen bei der Kreditwürdigkeit - die Note «AAA» - halten will. Staatschef Sarkozy will nach deutschem Vorbild eine Schuldenbremse in der Verfassung festschreiben; die Entscheidung darüber wird im Herbst erwartet.

dapd/ AFP/jak

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