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Flecken im georgischen Reinheft

Georgien preist sich als Land ohne Korruption und mit funktionierender Demokratie an. Doch zwei Affären ­überschatten das Bild.

«Die EU muss Georgien eine Beitrittsperspektive geben, sonst könnte eine unkontrollierte Krise wie in der Ukraine drohen», sagte der georgische Ministerpräsident Irakli Garibaschwili bei der Eröffnung einer zweitägigen Konferenz in Tiflis letzte Woche. «Wir wollen nicht lediglich Nachbarn der EU sein», so Garibaschwili weiter, «der EU-Beitritt ist der Eckpfeiler unserer Aussenpolitik.»

Mit dem Konzept der «östlichen Partnerschaft» hatte die EU gehofft, Länder wie die Ukraine oder Georgien zwar enger anzubinden, sie aber bezüglich eines EU-Beitritts auf Distanz halten zu können. Die Krise in der Ukraine hat diese Pläne nun über den Haufen geworfen. Der bislang eher technokratisch angelegte Integrationsprozess, der eine weitgehende Angleichung der Standards vorsieht, hat einen starken politischen Impuls erhalten: Sowohl die Ukraine als auch Georgien drängen nun auf einen Beitritt zur Europäischen Union.

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