Zum Hauptinhalt springen

Starkes Signal an die Kurden in der Türkei

In der Tükei ist die erste Runde der Koalitionsgespräche durch. Die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich noch mit keiner anderen Partei einigen können.

Erstmals hat in der Türkei eine Kurdenpartei an Koalitionsgesprächen zur Regierungsbildung teilgenommen: Ministerpräsident Ahmed Davutoglu (rechts) im Gespräch mit Selahattin Demirtas (Mitte) und Figen Yuksekdag von der HDP.
Erstmals hat in der Türkei eine Kurdenpartei an Koalitionsgesprächen zur Regierungsbildung teilgenommen: Ministerpräsident Ahmed Davutoglu (rechts) im Gespräch mit Selahattin Demirtas (Mitte) und Figen Yuksekdag von der HDP.
Adem Altan, AFP

Mehr als fünf Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei ist die erste Runde der Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition ergebnislos beendet worden. Zum ersten Mal nahm auch eine Kurdenpartei an offiziellen Gesprächen über eine Regierungsbildung teil.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu als Chef der bisherigen Regierungspartei AKP traf sich am Mittwoch in Ankara mit der Führung der Kurdenpartei HDP. Ein Bündnis zwischen der AKP und der HDP ist sehr unwahrscheinlich. Dennoch unterstrich das Gespräch die wachsende Akzeptanz für die Kurdenpartei in der politischen Landschaft der Türkei.

Vor dem Treffen mit Davutoglu unterstrich die HDP ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Parteichef Selahattin Demirtas rief die Rebellengruppe Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) auf, nach mehr als 30 Jahren Kampf gegen den türkischen Staat die Waffen niederzulegen.

Alle Parteien konsultiert

Davutoglu als Chef der stärksten Fraktion hat nun alle drei im Parlament vertretenen Oppositionsparteien konsultiert. In den vergangenen Tagen hatte er mit den Chefs der säkularistischen CHP und der nationalistischen MHP gesprochen.

Die CHP fordert unter anderem, die Machtbefugnisse von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einzuschränken. Die AKP lehnt eine Debatte über den Präsidenten und AKP-Mitbegründer ab.

Als wahrscheinlichste Variante gilt nach den ersten Sondierungen trotzdem eine Grosse Koalition aus AKP und CHP, die im Parlament über eine Zweidrittel-Mehrheit verfügen würde.

Eine zweite Gesprächsrunde soll nach dem Ende des Eid-Festes folgen, das in der Türkei an diesem Freitag beginnt. Sollte bis Ende August keine Koalition zustande kommen, stehen im Herbst Neuwahlen an.

SDA/ofi

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch