Erfolg in einem aufreibenden Kampf

Der Schweizer Diplomat Toni Frisch hat in der Ukraine fast drei Jahre lang hartnäckig verhandelt. Nun haben Kiew und die prorussischen Rebellen Hunderte Gefangene ausgetauscht.

Es soll der grösste Gefangenenaustausch seit Beginn des Konflikts sein: Ukraine und Rebellen tauschen Häftlinge aus. Video: Reuters
Zita Affentranger@tagesanzeiger

Gestern wurde Toni Frischs Geduld endlich belohnt: Die Konfliktparteien in der Ukraine haben insgesamt 380 Kriegsgefangene freigelassen – der grösste Gefangenenaustausch seit Beginn des bewaffneten Konflikts 2014. «Das ist ein ausserordentlich wichtiger Schritt. Menschlich und politisch», sagt der Schweizer Vermittler im Dienst der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). «Diese Frage überschattet seit Beginn meiner Arbeit alle Verhandlungen, sorgte für grosse Spannungen und drängte andere, ebenfalls brennende Probleme in den Hintergrund.»

Toni Frisch koordiniert die humanitäre Arbeitsgruppe im Rahmen der Trilateralen Kontaktgruppe zur Bewältigung der Ukrainekrise. Die Gespräche über die Freilassung der Gefangenen dauerten Jahre. Zuerst stritt man über die Anzahl der Häftlinge, die freigelassen werden sollten. Weil die Rebellenrepubliken weniger Gefangene hatten, war ein Austausch 1:1 nicht möglich. Die Formel lautete stattdessen «alle gegen alle». Dann gab es Probleme mit der in Minsk vereinbarten Amnestie. Menschen, die eines Kriegsverbrechens angeklagt sind, werden davon ausgenommen. Die Regierungsseite legte eine Liste mit solchen Tätern vor. Doch die Rebellenrepubliken Donezk und Luhansk verlangten, alle Gefangenen freizulassen.

Erfolg trotz Gezerre

Zum Schluss stellte sich heraus, dass nicht alle Häftlinge im Regierungsgebiet zurück in die Ostukraine wollten. Für sie musste individuell eine Lösung gefunden werden. Aber Frisch schaffte es, alle gegensätzlichen Forderungen unter einen Hut zu bringen. Die Regierungsseite hat gemäss der Vereinbarung 306 Gefangene freigelassen, die Rebellen 74. Der Austausch ist der erste Erfolg seit Monaten in dem Gezerre um die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens von 2015.

Doch auf den Lorbeeren will sich der Schweizer keineswegs ausruhen. «Wir müssen nun unbedingt das Momentum nutzen und unverzüglich den Austausch der restlichen Gefangenen angehen und planen», sagt er. «Ich ersuche die Parteien, alles daranzusetzen, dass wir die offenen Fragen konstruktiv lösen und dieses Ziel bald erreichen können.» Schätzungen gehen davon aus, dass auf beiden Seiten noch immer mehrere Dutzend Kriegsgefangene in Haft sitzen.

Doch schnell geht in diesem Konflikt in der Regel gar nichts. Es sei ein «mühsamer, mühsamer Kampf», fasst Toni Frisch seine Arbeit als Vermittler mit einem leisen Seufzer zusammen. Dabei ist er sich einiges gewohnt. Seit 40 Jahren arbeitet er in der humanitären Hilfe, stand bei Erdbeben, Überschwemmungen und Kriegen als Krisenmanager im Einsatz, war Chef des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe und stellvertretender Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza). Probleme betrachtet er als Herausforderung, zimmert in der ihm eigenen Ruhe immer gleich mehrere Lösungen.

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Eigentlich ist Frisch seit sechs Jahren pensioniert. Doch statt den Ruhestand zu geniessen, reist er seit April 2015 alle zwei Wochen in die Region und ins weissrussische Minsk, wo er sich mit allen am Konflikt beteiligten Parteien trifft. «Ursprünglich war nur von einem Einsatz von zwei, drei Monaten die Rede, danach sollte das Problem gelöst sein», sagt Frisch. Inzwischen ist klar, dass ein Ende des Konflikts nicht in Sicht ist und Frisch auch im nächsten Jahr weiterverhandeln wird.

Ob Gefangene, Flüchtlinge, humanitäre Hilfe – die Gespräche seien geprägt von immer neuen gegenseitigen Provokationen. Inzwischen kenne man sich, und das Gesprächsklima sei etwas besser geworden. «Manchmal können wir eine halbe oder gar eine ganze Stunde ganz konstruktiv miteinander reden», sagt Frisch mit einem Lächeln. Mit am Tisch sitzen je zwei Vertreter aus Russland und der Ukraine sowie je einer aus den Rebellengebieten um Donezk und Luhansk. Doch beispielsweise wollen die Ukrainer die Rebellen aus dem Osten oftmals am liebsten gar nicht am Tisch haben, sie empfinden das als eine Form von Anerkennung der abtrünnigen Gebiete. «Dann sage ich ihnen: Das hier ist ein humanitärer Tisch, hier haben alle die gleichen Rechte, können gleich lange reden, können das Gleiche sagen. Es geht nur um eins: die Opfer, die humanitären Probleme – und nicht um Politik.»

Und humanitäre Probleme gibt es mehr als genug. Etwa die Flüchtlinge und intern Vertriebenen, insgesamt über zwei Millionen Menschen. Oder die Suche und Identifikation von Vermissten, bis hin zu Exhumierungen und der Übergabe von menschlichen Überresten. Frisch fährt auch regelmässig in die Rebellengebiete. «Ich bin in meiner ­beruflichen Tätigkeit immer dorthin ­gegangen, wo es am schwierigsten war», wehrt er Kritik an diesen Reisen ab. Frisch konnte in Donezk und Luhansk Gefängnisse besuchen und in Einzelfällen Erleichterungen vermitteln. Mittlerweile komme manchmal Post an, Briefe, ein Päckli oder sogar Besuch. «Das sind kleine Schritte, aber für die Einzelnen ist das unbezahlbar.»

Ein riesiges Transnistrien

Während Frisch in Minsk für Humanitäres zuständig ist, verhandeln die anderen drei Arbeitsgruppen über Sicherheit, Politik, Wirtschaft. Vor allem im politischen Dossier, das die eigentliche Friedenslösung beinhaltet, steckt man praktisch seit Beschluss des Friedensabkommens vor bald drei Jahren fest. «Es fehlt der Wille. Man will gar nicht. Das Minsker Abkommen war der einzige gemeinsame Nenner. Jeder sieht darin etwas anderes», sagt Frisch. «Seit 1977 mache ich humanitäre Hilfe. Und in allen Fällen, auch in ganz korrupten Ländern, hatten wir das Gefühl: Doch, die Leute wollen etwas erreichen.»

Besonders zuversichtlich ist er deshalb nicht für eine baldige Lösung des Konflikts in der Ukraine: Es werde wohl bestenfalls einen Waffenstillstand geben, der allerdings noch in weiter Ferne liege. «Das gibt keinen Frieden, nur einen eingefrorenen Konflikt. Ein riesiges Transnistrien.» Deshalb bleibe nichts anderes übrig, als in kleinen Schritten das Machbare zu tun.

Jenen, die sagen, dass das Minsker Friedensabkommen nicht funktioniere und deshalb längst tot sei, widerspricht Frisch jedoch heftig. Selbst wenn von aussen betrachtet nichts vorwärtsgehe: «Das Wichtigste ist, dass man überhaupt miteinander redet. Solange das der Fall ist, haben wir eine Verpflichtung und eine Chance.» Für besonders wertvoll hält Frisch dabei das sogenannte Normandieformat. In diesem Rahmen treffen sich nicht nur die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland, sondern auf regelmässiger Basis auch deren Aussenminister, Vizeaussenminister oder Experten. Da könne man etwas ­bewegen, einzelne Probleme regeln. So haben Frankreich und Deutschland auch die letzten Tage Druck gemacht, damit der Gefangenenaustausch wirklich zustande kommt.

«Die Menschen in der Ostukraine wollen Frieden, unter wem, ist ihnen egal», sagt Frisch. «Sie wollen nachts schlafen und tags arbeiten gehen. Sie wollen, dass ihre Kinder in die Schule können und man zu normalen Preisen kaufen kann, was man braucht.» Wenn die internationalen Vermittler nicht vor Ort wären, dann wäre die Lage noch schlimmer. Das sei seine Motivation, sagt der Diplomat. «Das erhält jung und flexibel. Solange ich etwas bewegen kann, helfe ich. Wenn ich nichts mehr bewegen kann, gebe ich auf.»

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