Erdogans Putsch

Der Staatsstreich in der Türkei ist gescheitert. Anstatt nun auf seine Kritiker zuzugehen, ebnet der Staatschef den Weg zu einer zivilen Diktatur.

Mit Tritten und Gürtelschnallen gegen die Putschisten: Soldaten werden in Istanbul angegriffen. Foto: Gökhan Tan (Getty Images)

Mit Tritten und Gürtelschnallen gegen die Putschisten: Soldaten werden in Istanbul angegriffen. Foto: Gökhan Tan (Getty Images)

Enver Robelli@enver_robelli

Er geniesst die Pose des Triumphators. Während auf den Strassen von Istanbul und Ankara noch die Blutflecken entfernt werden, holt Recep Tayyip Erdogan nach dem vereitelten Militärputsch zum Gegenschlag aus. Es scheint, als habe er sich diese Gelegenheit sehnlichst gewünscht. Aus ihm spricht nicht der verantwortungsvolle Staatschef, sondern der Religions­führer, wenn er die stümperhafte Aktion einer Offiziersgruppe als «ein Geschenk Gottes» bezeichnet und die «Säuberung des Militärs» ankündigt. Angesichts der fast 300 Toten ist das eine zynische Wortwahl.

Das bisherige Vorgehen Erdogans lässt Schlimmes befürchten. Nur am Wochenende hat sein Regime fast 3000 Richter entlassen oder suspendiert, Tausende Offiziere und Soldaten verhaftet, auch die Todesstrafe, auf Druck der EU abgeschafft, will man wieder einführen. Die Demontage des ohnehin schwachen Rechtsstaats schreitet voran. Zu Erdogans Weltbild gehört mittlerweile auch die tiefe Verachtung von Rivalen, unabhängigen Journalisten, Justizbeamten, Oppositionellen. Seine Sprache verrät ihn. Am Sonntag sagte er vor jubelnden An­hängern im Istanbuler Bezirk Fatih: «In allen Behörden des Staates wird der Säuberungsprozess von diesen Viren fortgesetzt. Denn dieser Körper, meine Brüder, hat Metastasen produziert. Leider haben sie wie ein Krebsvirus den ganzen Staat befallen.» Anstatt auf seine Kritiker zuzugehen, ebnet der Präsident den Weg zu einer zivilen Diktatur. Nach der gescheiterten Machtergreifung durch das Militär droht nun ein Putsch von Erdogan.

Der Staatschef hat nur ein Ziel vor Augen: die Alleinherrschaft. Er möchte ein Präsidialsystem einführen, das ihm eine Machtfülle verleiht, die nur der Gründer der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, hatte. Sollte ihm das türkische Volk nicht in die Quere kommen, will Erdogan seine Umbaupläne bis 2023 abschliessen – pünktlich zum 100. Jahrestag der Republik. Es wäre eine andere Türkei, als Atatürk sie sich erträumt hat. Die Türkei ist eine Republik, und sie ist ein demokratischer, säkularer und sozialer Rechtsstaat, heisst es in Artikel 1 und 2 der türkischen Verfassung. Erdogan und seine Getreuen finden, das Land brauche eine «religiöse Verfassung». Das ist ein anderes Wort für die Scharia. Als er einmal gefragt wurde, ob er nicht Angst vor dem Militär habe, antwortete Erdogan: «Wir sind in unseren Leichentüchern zu dieser Reise aufgebrochen.»

Von seinen Anhängern wird Erdogan geradezu vergöttert, weil er nach dem ersten Wahlsieg 2003 ein Wirtschaftswunder möglich gemacht hat, von dem jahrelang auch die Provinzstädte enorm profitiert haben. Erdogans Karriere vom Strassenverkäufer zum Staatschef steht stellvertretend für den sozialen Aufstieg der «schwarzen Türken», Provinzlern aus Anatolien und der Schwarzmeerregion, die in Grossstädten wie Istanbul, Gaziantep oder Konya nun die fromme Mittelschicht bilden und vor Selbstbewusstsein strotzen. Diese schnauzbarttragenden Männer, diese Frauen mit eng geschnürten Kopftüchern wurden von der kemalistischen Elite und vom Militär verschmäht. Die ehemals Unterdrückten sind jetzt an der Macht und werden zu Unterdrückern. Das zeigen auch die Fälle von Lynchjustiz an jungen Soldaten, die nicht wie beinharte Putschisten wirkten, sondern eher an verwirrte Pokémon-Spieler erinnerten.

Der Versuch einer Offiziersgruppe, die Macht illegal zu übernehmen, offenbart die Wut gegen Erdogan in Teilen der Armee, die einen vom Staatschef gewollten und zermürbenden Krieg gegen kurdische Rebellen führen muss. Doch wütend sind nicht nur ein paar Generäle, sondern auch Millionen westlich orientierter Türken. Es ist die andere Hälfte der Türkei, die Erdogan nicht wählt. Sie fühlt sich jetzt dem Autokraten ausgeliefert.

Die Welt hat an diesem Wochenende den ersten Putsch im Livestream erlebt. Dank Twitter und Facetime-Videoübertragung gelang es Erdogan sehr schnell, seine Anhänger zu mobilisieren, die zu Tausenden auf die Strasse gingen. Ausgerechnet Erdogan, der die sozialen Medien als Teufelszeug betrachtet und die Zugänge mehrmals sperren liess, griff zum Smartphone und bezwang die Umstürzler. Die Zeiten sind vorbei, als die Türken erst gegen Mittag er­fuhren, dass die Armee geputscht habe, während sie friedlich schliefen.

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