En Marche nach Brüssel

Zuerst hat Emmanuel Macron in Frankreich das Parteiensystem zerschlagen. Nun soll die EU folgen.

Emmanuel Macron hält nichts vom klassischen Links-Rechts-Schema der Politik. Foto: Benoit Tessier (Keystone)

Emmanuel Macron hält nichts vom klassischen Links-Rechts-Schema der Politik. Foto: Benoit Tessier (Keystone)

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Kann Emmanuel Macron seine Wette erfolgreich wiederholen? In Frankreich hat er im vergangenen Jahr mit einem proeuropäischen Wahlkampf die traditionellen Parteien an den Rand gedrängt und gewonnen. Nun will Frankreichs Präsident seine Revolution exportieren und bei den Europawahlen im Mai 2019 mit seiner Bewegung ein Machtfaktor werden. Nach La République en Marche nun also Europe en Marche.

Macron hat eine Vision und gleichzeitig keine andere Wahl, als es zu versuchen. Die Revolution in einem Land nützt nicht viel, wenn der Franzose seinen Plan von einem Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger vor den Folgen der Globalisierung schützt, umsetzen will. Emmanuel Macron sucht dabei mit Blick auf die Europawahl mögliche Verbündete, lässt quer durch Europa Aktivisten rekrutieren, die heute erstmals in Brüssel zu einer Art frühem Wahlkampfauftakt zusammenkommen.

Mit Spannung erwartet wird aber vor allem ein Auftritt des französischen Präsidenten diesen Dienstag vor dem EU-Parlament. Die Konservativen von der Europäischen Volkspartei (EVP), die Sozialisten und Demokraten (S & D) sowie die Liberalen (Alde) dominieren dort bisher den politischen Betrieb. Emmanuel Macron gehört bisher mit seiner Bewegung keiner der traditionellen Parteienfamilien an.

Das hat Vor- und Nachteile. So hat der Franzose derzeit noch keine wirkliche Macht­basis in Brüssel. Macron hat es allerdings auch nicht eilig, sich mit seiner Bewegung einer der bestehenden Gruppen anzuschliessen. In den Fraktionen der Konservativen und der Linken sitzen die Abgeordneten seiner gedemütigten politischen Rivalen in Frankreich. Macron würde lieber eine Gruppierung unter eigenem Banner schaffen. Kein Wunder, hat das Machtkartell im EU-Parlament zuletzt dem Wunsch des Franzosen eine Abfuhr erteilt, bei der Europawahl mit transnationalen Wahllisten antreten zu können.

Der Senkrechtstarter aus Paris dürfte im EU-Parlament auch sonst mit einer Mischung aus Bewunderung und Nervosität empfangen werden. Denn Emmanuel Macron hat deutlich gemacht, dass er auch auf europäischer Ebene die traditionellen Parteienfamilien für überholt hält. Bei den Konservativen haben die Parlamentswahlen in Ungarn vom vergangenen Sonntag das Dilemma aufgezeigt. In der Fraktion der Europäischen Volkspartei müssen etwa niederländische oder deutsche Christdemokraten mit den Abgeordneten der rechtsnationalen Fidesz von Viktor Orban auskommen.

Das ist vor allem für die traditionellen Konservativen bitter, die sich einst als Gründer und Pioniere der europäischen Integration sahen. Ähnlich bei den Linken, wo bisher korrupte Linksnationalisten aus der Slowakei oder Rumänien toleriert werden. Emmanuel Macron hat recht, wenn er sagt, dass der traditionelle Gegensatz zwischen links und rechts auch auf europäischer Ebene kaum mehr eine Rolle spiele. Der neue ideologische Graben geht quer durch die traditionellen Parteienfamilien.

Öffner und Abschotter

Es ist der Graben zwischen jenen, die Europa für die Zukunft stärken wollen, und jenen, die Zuflucht in Abschottung und Renationalisierung predigen. Es geht auch um den Kampf zwischen den Befürwortern des liberalen Gesellschafts­modells und rechten beziehungsweise linken Populisten. Emmanuel Macron setzt darauf, dass nach der Europawahl in einem Jahr genügend Abgeordnete aus den traditionellen Parteien bereit sein werden, sich einer neuen proeuropäischen Fraktion Europe en Marche anzuschliessen. Möglich ist auch ein Schulterschluss mit den Liberalen, denen man sich noch am ehesten verbunden fühlt.

Es ist die Voraussetzung dafür, dass Macron etwa mitreden kann, wer Nachfolger von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident wird. Und nur so wird er seine Vision von einem stärkeren Europa bei der Sicherheit, der Verteidigung oder der Forschung vorantreiben können. Gut möglich, dass die Wette des Franzosen aufgeht. Die Konservativen und vor allem die traditionellen Linken müssen ohnehin damit rechnen, an deklarierte EU-Gegner zu verlieren und geschwächt aus den Wahlen hervorzugehen. Emmanuel Macron mit seiner Bewegung En Marche könnte sich da erneut als Hoffnungsträger gegenüber den Populisten profilieren und nach Frankreich auch in Brüssel die politische Landschaft neu ordnen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 13.04.2018, 19:56 Uhr

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