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Einsames Russland

Dutzende Aussenminister haben sich in Basel bei der OSZE-Konferenz vehement gegen Russland gewandt.

Man kann dem Club mit dem sperrigen Namen ­Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) leicht vorwerfen, er sei ein ­Debattierverein, ein Papiertiger, ein Relikt alter ­Zeiten. Die OSZE müsse Härte zeigen, verlangten kämpferische Mitgliedsländer an der Minister­konferenz in Basel, unter ihnen viele ehemalige ­sowjetische Satellitenstaaten. Die KSZE, die ­Vorgängerin der heutigen OSZE, habe viel dazu ­beigetragen, den Kalten Krieg zu beenden, ­argumentieren sie. Will heissen: Das öffentliche ­Pochen des Westens auf Einhaltung der Menschenrechte habe letztlich mit dazu beigetragen, dass die Sowjetunion untergegangen sei, und könne auch ­heute ­Russland zur Räson bringen.

Doch die Erinnerung täuscht. In den Staaten ­Mitteleuropas mag der Helsinki-Gedanke lebendig ­geblieben sein. In der Sowjetunion selber führten die harschen Menschenrechtstribunale, welche ­insbesondere die USA im Rahmen der KSZE ­inszenierten, erst zu einigen Konzessionen. Doch dann zerschlug Moskau die Menschenrechtsbewegung zu Hause.

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