Der Begriff Brexit verbindet sich für immer mit ihrem Namen

Theresa May packt die Koffer. Der Premierministerin ist es nicht gelungen, Grossbritannien aus der EU zu führen. Droht jetzt ein No Deal?

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Theresa May galt, als sie ins Amt rutschte, als kühle und kompetente Managerin. Foto: Henry Nicholls (Reuters)

Peter Nonnenmacher@tagesanzeiger

Wenn sich am kommenden Mittwoch die Tür zu 10 Downing Street hinter Theresa May schliesst, wird es ein ganz besonders bitterer Abschied werden. Keine nennenswerten Erfolge verbinden sich mit den drei Jahren ihrer Amtszeit als Premierministerin. Grosse Reforminitiativen gab es nicht. Denkwürdige Gesetze sind nicht erlassen worden.

Mays Anspruch vom Sommer 2016, die Briten zusammenzuführen und soziale Ungerechtigkeit aller Art zu bekämpfen, hatte keinerlei Folgen. Stattdessen präsentiert sich Grossbritannien heute gespaltener denn je und auf der politischen Bühne geradezu gelähmt.

Am Ende, und das ist auch May schmerzlichst bewusst, wird ihr Name der Nachwelt ein einziges Wort ins Gedächtnis rufen: Der Brexit wurde buchstäblich zum Schicksal dieser Tory-Politikerin. Der Brexit war die Herausforderung, der sie sich 2016 stellen wollte. Ihr Land aus der EU zu führen, sah sie als ihren persönlichen Auftrag an.

Aber sich dieser Aufgabe zu entledigen, ist ihr nicht gelungen. Statt das Problem zu lösen, hat sie es noch wesentlich verschärft. Drei Jahre nach dem Referendum steckt das Vereinigte Königreich «im Limbo», zwischen allen Welten, fest.

Neuerdings findet sich Grossbritannien sogar auf einem gefährlichen Konfrontationskurs mit seinen Nachbarn und langjährigen Partnern. Scharfe Worte sind in den letzten Tagen, im Vorfeld des Regierungswechsels, zwischen beiden Seiten gefallen. Ein No-Deal-Fiasko rückt immer näher. Beide Kandidaten für die May-Nachfolge – Boris Johnson und Jeremy Hunt – geben sich in dieser Frage kompromisslos – wiewohl Wirtschaftsexperten just gewarnt haben, das Land werde enorme Verluste erleiden, wenn es sich nicht einige mit der EU.

May hatte keinen Plan

Kurz nach dem Referendum, im Sommer vor drei Jahren, sah alles noch ganz anders aus für die damalige britische Innenministerin. May galt, als sie ins Amt rutschte, als kühle, als kompetente Managerin. Ihre Partei betrachtete sie als zuverlässig, als Arbeitstier, als gewissenhafte Administratorin. Sie werde pflichtbewusst «den Willen des Volkes umsetzen», gelobte die Pfarrerstochter damals feierlich.

Aber von Anfang an fehlte es May an einem Plan – und am nötigen Kommunikationsvermögen. Gestützt auf eine kleine Gruppe von Beratern, suchte sie ohne viel Rücksprache mit der eigenen Gefolgschaft oder den Oppositionsparteien einen «eigenen» Weg zum Exit hin. Unterdessen folgte sie, wie schon David Cameron vor ihr, willig dem Druck der Brexit-Hardliner, die sich nach dem Referendumsresultat vollends obenauf fanden. Da sie schon als Innenministerin eine scharfe Anti-Immigrations-Politik verfolgt hatte, fiel es ihr leicht, sich mit den entsprechenden Instinkten des nationalkonservativen Teils ihrer Partei zu identifizieren.

Beim Parteitag im Oktober 2016 versprach sie ihren Tories, dass Grenzen wieder etwas gelten müssten und Grossbritannien erneut «ein vollkommen unabhängiges, souveränes Land» werden sollte. Und im Januar darauf, in ihrer notorischen Lancaster-House-Rede, liess sie keinen Zweifel mehr daran, was sie damit meinte – nämlich Schluss mit aller Freizügigkeit und raus aus Binnenmarkt, Zollunion, Jurisdiktion der EU.

«Kein Deal ist besser als ein schlechter Deal»: So lautete ihre Maxime.

Dabei hatten selbst prominente Brexiteers vorm Referendum noch erklärt, es gehe ihnen gar nicht um eine radikale Abkoppelung von Europa. Mit der wirtschaftlichen Seite der EU hätten sie kein Problem, be­teuerten sie. Nur politisch wollten sie sich ausklinken. Aberdiese Versicherung fiel nach Mays Rede rasch der Vergessenheit anheim. Mit einem Mal war es «Volkswille», um neuer «globaler Grösse» willen alles Europäische abzustossen. Uralte Überheblichkeit und eine Fehlkalkulation nach der anderen charakterisierten Mays Start.

«Rote Linien» wurden gezogen, bevor man noch wusste, was gut für Grossbritannien war. Die EU, hiess es, werde schon kleinlaut angeschlichen kommen und London jeden Wunsch erfüllen. May selbst verstieg sich, um ihre Hardliner zufriedenzustellen, zur Maxime: «Kein Deal ist besser als ein schlechter Deal.»

Als die Gerichte sich einschalteten, um dem britischen Souverän sein angestammtes Recht zu sichern, fanden sich die Richter als «Volksverräter» auf den Titelseiten der rechtskonservativen Presse wieder. May und ihre Minister aber schwiegen zu dieser Denunziation erst einmal. Mit vorgezogenen Neuwahlen suchte May in der Folge ihre Basis im widerborstigen Unterhaus auszubauen und ihre Autorität zu stärken. Ihre Berater hatten ihr einen totalen Triumph, eine Zweidrittelmehrheit an Unterhaussitzen, vorausgesagt.

Dreimal gescheitert

Nach einer katastrophalen Wahlkampagne aber büsste sie stattdessen ihre knappe Mehrheit ein. Und als sie sich den nordirischen Unionisten auslieferte, wurde ihr Spielraum noch einiges schmaler. Bei den Brexit-Verhandlungen zeigte sich Brüssel ganz unbeeindruckt von allen britischen Drohungen.

Zwischen Januar und März scheiterte sie dreimal beim Versuch, ihren mit der EU geschlossenen Austrittsvertrag durchs Parlament zu zwängen. Ihre Autorität war zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich angeschlagen. Bei einer Misstrauenserklärung in der Fraktion hatte Ende 2018 schon die Hälfte aller Hinterbänkler gegen sie gestimmt.

Verstanden hat May wohl nie, warum sie auf so kolossale Weise scheiterte. In einem Augenblick der Frustration beschuldigte sie, in durchaus populistischer Manier, die Abgeordneten Westminsters, ihre Bemühungen sabotiert zu haben. In Wirklichkeit hatte sie mit ihren «roten Linien» eine Politik vorgezeichnet, für die es keine Mehrheit gab.

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