Ein «stabiles Genie» zieht seine Show ab

Donald Trump brüskiert in Brüssel seine engsten Nato-Verbündeten. Generalsekretär Jens Stoltenberg muss gar eine Krisensitzung einberufen.

«Die USA bekennen sich zur Nato»: Trumps Pressekonferenz nach dem Nato-Gipfel. Video: AP, Tamedia

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Hat Donald Trump nun mit dem Nato-Austritt der USA gedroht oder nicht? Das war die ungeheure Frage, die den zweiten Tag des Nato-Gipfels in Brüssel überlagerte. Er hat die Möglichkeit als Drohkulisse zumindest angedeutet, doch einfache Antworten gab es gestern nicht. Klar ist, dass der US-Präsident den Gipfel zu seiner Show machte, dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der west­lichen Militärallianz seinen Stempel aufdrückte und ne­ben­bei seine europäischen Partner demütigte.

Donald Trump kam gestern zu spät ins neue Nato-Hauptquartier am Brüsseler Stadtrand und hatte zu diesem Zeitpunkt schon zwei eigentlich vereinbarte bilaterale Gespräche verpasst. Zudem hatte die geplante Sitzung des Nordatlantikrates mit den Präsidenten Georgiens und der Ukraine bereits begonnen. Der US-Präsident platzte in die Runde und soll gleich eine zwanzigminütige Wutrede gestartet haben. Einziges Thema: die aus seiner Sicht unfaire Lastenteilung im Bündnis. Dabei hatte der US-Präsident am Vortag noch der vor­bereiteten Schluss­erklärung zugestimmt, in der die Verbündeten die Verein­barung von 2014 bekräftigten, bis 2024 auf das 2-Prozent-Ziel bei den nationalen Vertei­digungs­ausgaben hinzuarbeiten.

Auslöser für die Wutrede sei Trumps morgendliche Zeitungslektüre gewesen, berichteten Diplomaten. Dort konnte der US-Präsident unter anderem lesen, dass die Opposition zu Hause seine Angriffe auf Amerikas Verbündete als peinlich und politisch falsch kritisiert habe. Auch sonst war er offenbar unzufrieden über das man­gelnde Echo auf seine Tirade in Sachen Lasten­teilung.

 Trump geht es bekanntlich weniger um Fakten als um die Show, bei der er stets im Mittelpunkt stehen muss.

Bis 1. Januar 2019, so Trump, müssten grosse Nato-Mitglieder wie Deutschland, Spanien, Italien und Frankreich das 2-Prozent-Ziel erreichen. Andernfalls werde das schwer­wiegende Konsequenzen haben. Laut Diplomaten soll Trump gewarnt haben, die USA könnten sonst ihre «eigenen Wege gehen». Einige im Saal verstanden das als Austrittsdrohung. Sein Job sei kurz auf dem Spiel gestanden, schauderte ein Nato-Mitarbeiter. Die USA zahlen immerhin knapp ein Viertel des Haushalts der Militärallianz von jährlich gut zwei Milliarden Euro.

Trump hat beim Streit um die Lastenteilung allerdings die nationalen Verteidigungshaushalte der 29 Mitgliedsstaaten im Visier. Nach neusten Zahlen geben derzeit nur fünf Nato-Staaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung fürs Militär aus. Die USA liegen mit 3,5 Pro­zent an der Spitze, Deutschland mit 1,25 Prozent im hinteren Mittelfeld. Andererseits stellen die Amerikaner nur einen Bruchteil ihrer Streitkräfte in den Dienst der Nato, während es im Fall von Deutschland der überwiegende Teil ist.

Die Zahlen sind also nur beschränkt aussagekräftig. Aber Trump geht es bekanntlich weniger um Fakten als um die Show, bei der er stets im Mittelpunkt stehen muss. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sah sich jedenfalls gezwungen, nach der Wutrede die Präsidenten Georgiens und der Ukraine hinauszuschicken und eine Krisensitzung anzusetzen. Auch darüber, was dabei beredet wurde, gehen die Darstellungen auseinander. «Ich weiss für Deutschland, dass wir mehr tun müssen», sagte Merkel danach bei einem kurzen Auftritt vor den Medien. Die Trendwende sei aber bereits erreicht, und Deutschland investiere schon seit einigen Jahren wieder mehr in Verteidigung. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron relativierte. Was zähle, sei die Schluss­erklärung vom Vortag. Eine Verdoppelung der Verteidigungsausgaben auf vier Prozent der Wirtschaftsleistung, wie es Trump auch gefordert haben soll, sei nie zur Diskussion gestanden.

Es herrsche ein 
fantastischer Spirit im Bündnis, sagte Trump – dank ihm, natürlich.

Donald Trump selber malte bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz vor der Ab­reise dann plötzlich ein rosiges Bild. Die Nato sei jetzt eine «sehr gut geölte Maschine». Es sei fantastisch, was für ein Spirit im Bündnis herrsche. Die Nato sei jetzt viel stärker als vor zwei Tagen: «Die Leute zahlen Geld, das sie vorher nie gezahlt haben, und sie sind glücklich, das zu tun.» Nach Trumps Darstellung alles nur wegen seiner Intervention. Er habe Zusagen der Nato-Partner, die Verteidigungsausgaben um 33 Milliarden oder gar 40 Milliarden Dollar zu erhöhen. Zahlen, die gestern niemand bestätigen konnte.

Donald Trump hat die Militärallianz zwar nicht gesprengt, aber beschädigt. Die vorherrschende Stimmung am Ende der zwei Tage war Konsternation. Und überhaupt: Wie lange hält Trumps positive Stimmung an? Beim Treffen der sieben grössten Industrie­nationen (G-7) hatte er seineZustimmung unter die Schlusserklärung zum Freihandel vom Flugzeug aus wieder zurückgezogen. Ob nun gelte, was er sage, oder ob er anschliessend wieder per Kurznachrichtendienst das Gegenteil behaupten werde, wurde Trump am Ende von einem Journalisten gefragt: «Nein, das mache ich nicht, das machen andere Leute.» Er selber sei sehr konsequent, überhaupt ein «sehr stabiles Genie».

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.07.2018, 22:24 Uhr

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