«Ein Mann im Ausnahmezustand»

In der Kinderporno-Affäre hat der gefallene SPD-Politiker Sebastian Edathy sein Schweigen gebrochen. Korrespondent David Nauer über Edathys Medienauftritt in Berlin.

«Es war falsch, diese Bilder zu bestellen, aber es war legal»: Sebastian Edathy vor den Medien in Berlin.

«Es war falsch, diese Bilder zu bestellen, aber es war legal»: Sebastian Edathy vor den Medien in Berlin.

(Bild: AFP)

Vincenzo Capodici@V_Capodici

Vor der Befragung durch einen Untersuchungsausschuss des Bundestags ist der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy in Berlin vor die Medien getreten. Was wollte er die Öffentlichkeit unbedingt wissen lassen? Edathy sagte, dass er sich mit der Bestellung von Knabenfotos bei einem kanadischen Internetanbieter nicht strafbar gemacht habe. Es sei zwar falsch gewesen, diese Bilder zu bestellen, er habe aber nichts Illegales gemacht. Auch das Bundeskriminalamt stufe diese Bilder nicht als strafbar ein. Edathy sieht sich als Opfer einer Vorverurteilung in den Medien. Dadurch habe er alles verloren, sein Mandat als Bundestagsabgeordneter und seine berufliche Reputation. Er lebe seit Monaten in einem Ausnahmezustand. Aus Sicherheitsgründen halte er sich im Ausland auf, sagte Edathy. Seinen Medienauftritt begründete Edathy damit, dass er der Öffentlichkeit die Wahrheit sagen wolle. Vor dem Bundestagssausschuss müsse er schliesslich auch die Wahrheit sagen.

Der Ausschuss befasst sich mit den politischen Verwicklungen von Edathys Kinderpornografie-Affäre. Er will klären, ob Edathy von Parteikollegen vorab über die gegen ihn laufenden Ermittlungen informiert worden war. Hat Edathy in diesem Punkt Klarheit geschaffen? Edathy schilderte ausführlich, dass er von einem Fraktionskollegen, dem SPD-Abgeordneten Michael Hartmann, mehrmals über die polizeilichen Ermittlungen informiert worden sei. Er habe von Hartmann auch erfahren, dass Fraktionschef Thomas Oppermann und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier über die Angelegenheit im Bilde gewesen seien. Von ihnen habe er keine Informationen erhalten, sagte Edathy. Fraktionschef Oppermann soll jedoch über den Abgeordneten Hartmann versucht haben, Edathy zum Rücktritt zu bewegen, um Schaden von der Partei abzuwenden. Edathys Darstellung wird jedoch von Hartmann bestritten.

Welche Folgen wird die Edathy-Affäre für die SPD haben? Könnte es zu einem Köpferollen kommen? Wenn Edathy wirklich die Wahrheit sagt, könnte es für den Abgeordneten Hartmann eng werden. Hartmann ist jener Bundestagsabgeordnete, der wegen seines Konsums von Crystal Meth vor einigen Monaten in die Schlagzeilen geraten war. Im Fall von Fraktionschef Oppermann steht ebenfalls der Vorwurf der Strafvereitelung im Raum. Edathy soll Beweismaterial vernichtet haben, nachdem er erfahren hatte, dass gegen ihn Ermittlungen in Gang sind. Der Vorwurf gegen Oppermann ist zwar happig, dürfte aber nur sehr schwer nachzuweisen sein. Als Koalitionspartnerin hat die CDU auch kein Interesse an Turbulenzen in der SPD. Im Fall von Aussenminister Steinmeier gibt es bisher keine Informationen, dass er direkt in die Edathy-Affäre verstrickt ist.

Will Edathy seiner Partei Schaden zufügen, weil diese ihn fallen liess? Einige Medien mutmassten, dass Edathy einen Rachefeldzug gegen die SPD starten wolle. Diesen Eindruck habe ich nicht. Vielmehr versucht Edathy, diese Angelegenheit zu überleben. Und er tut dies mit einer Vorwärtsstrategie: Angriff ist die beste Verteidigung. Dabei bemühte er sich um Normalität, er wirkte weitgehend souverän und kontrolliert. Nur in zwei, drei Momenten verlor er die Fassung und antwortete wirsch auf Journalistenfragen. Das zeigte, dass Edathy unter höchster Anspannung steht. Es brodelt in diesem Mann, er steht massiv unter Druck.

Wirkte Edathy bei seinem Medienauftritt glaubwürdig? Die Argumentation von Edathy offenbarte eine wesentliche Schwachstelle. Er sprach zwar ausführlich über die legalen Aufnahmen von Knaben, die die Affäre ins Rollen gebracht hatten. Über die Vorwürfe im anstehenden Prozess wollte er sich aber nicht äussern. Bei der Anklage geht es nicht um die Knabenaufnahmen, die er in Kanada bestellt hatte, sondern um offenbar illegales Material, das er von russischen Webseiten heruntergeladen hatte. Edathy sagte, er äussere sich nicht zu einem laufenden Verfahren.

Wie gross ist das öffentliche Interesse an der Edathy-Affäre? Das ist ein grosses Thema. Bei seiner heutigen Medienkonferenz in Berlin gab es einen riesigen Aufmarsch von Journalisten und Fotografen. Und die Sicherheitsvorkehrungen waren derart umfassend, als ob die deutsche Kanzlerin Angela Merkel oder wichtige deutsche Minister eine Medienkonferenz gegeben hätten.

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