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«Ein geschickter Schachzug von Gabriel»

SPD-Chef Sigmar Gabriel schwört seine Partei auf die grosse Koalition mit der Union ein. Und er spricht von einer Öffnung gegenüber der Linkspartei. Einschätzungen von Deutschland-Korrespondent David Nauer.

«Ohne das Prinzip ‹gleicher Lohn für gleiche Arbeit› wird es keinen Koalitionsvertrag mit der SPD geben», sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel am Parteitag in Leipzig. Ohnehin sei klar, dass es ohne einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro «sowieso keine Koalition mit der SPD geben kann».
«Ohne das Prinzip ‹gleicher Lohn für gleiche Arbeit› wird es keinen Koalitionsvertrag mit der SPD geben», sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel am Parteitag in Leipzig. Ohnehin sei klar, dass es ohne einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro «sowieso keine Koalition mit der SPD geben kann».
AFP
Wer als Ergebnis der Koalitionsverhandlungen «hundert Prozent des SPD-Wahlprogramms von uns erwartet, erwartet zu viel», warnt Gabriel. Die SPD könne viel in den Verhandlungen erreichen, aber «sie darf nicht alles oder nichts spielen». Die Parteispitze, so Gabriel, werde jedoch «nur gute und keine faulen Kompromisse akzeptieren».
Wer als Ergebnis der Koalitionsverhandlungen «hundert Prozent des SPD-Wahlprogramms von uns erwartet, erwartet zu viel», warnt Gabriel. Die SPD könne viel in den Verhandlungen erreichen, aber «sie darf nicht alles oder nichts spielen». Die Parteispitze, so Gabriel, werde jedoch «nur gute und keine faulen Kompromisse akzeptieren».
Keystone
Spitzengenossen im Gespräch: Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag, Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, und Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD.
Spitzengenossen im Gespräch: Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag, Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, und Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD.
AFP
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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Parteitag in Leipzig eine Grundsatzrede gehalten. Was war seine zentrale Botschaft? Für die SPD sei es besser, einige Forderungen in der Regierung durchzusetzen, als in die Opposition zu gehen. Mit diesem Argument, das in der Rede mehrmals auftauchte, hat Gabriel eindringlich für eine grosse Koalition mit der Union geworben. Er machte auch klar, dass für eine Regierungsbeteiligung Kompromisse unumgänglich seien. Wer die Umsetzung von hundert Prozent des SPD-Wahlprogramms erwarte, erwarte zu viel. Gabriel zitierte dabei Willy Brandt: «Das Wesen der Politik ist der Kompromiss. Aber Kompromisse mit Sozialdemokraten sind die besseren Kompromisse.»

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