Der schwedische Spalter

Jimmie Åkesson hat die Schwedendemokraten von einer rechten Splitterpartei zur drittstärksten Kraft gemacht. Womöglich entscheidet sich an ihm, wer das Land künftig regiert.

«Unerhörter Einfluss»: Jimmie Åkesson bei seiner Wahlparty. Bild: Keystone

«Unerhörter Einfluss»: Jimmie Åkesson bei seiner Wahlparty. Bild: Keystone

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Jimmie Åkesson hat wieder dieses spöttische Lächeln im Gesicht, als er um 22.56 Uhr am Wahlabend vor seine Anhänger tritt. Er ist der erste Parteichef, der an diesem Abend den Schritt wagt. Die anderen grübeln vermutlich noch, überlegen, wie sie mit dem unklaren Ergebnis umgehen sollen, das keine klare Regierungsmehrheit zulässt. Man rätsele ja noch, wer nun gewonnen habe, sagt Åkesson mit dem Lächeln. Aber er weiss die Antwort schon. «Die Schwedendemokraten haben gewonnen», ruft er den jubelnden Fans zu. Seine Partei werde jetzt «einen unerhörten Einfluss» haben.

Es ist die dritte Parlamentswahl in Folge, bei der Åkesson sich derart feiern lassen kann. 2010 zogen die Schwedendemokraten unter seiner Führung erstmals ins Parlament ein, 2014 steigerten sie ihr Ergebnis deutlich - und jetzt sind sie mit mehr als 17 Prozent wieder drittstärkste Kraft geworden. Damit sind sie möglicherweise das Zünglein an der Waage, das entscheidet, ob der Sozialdemokrat Stefan Löfven Premierminister bleibt oder sein konservativer Herausforderer Ulf Kristersson den Stockholmer Regierungssitz Rosenbad beziehen darf.

Lange Zeit gab es in Schweden immer diese zwei politischen Blöcke - sozialdemokratisch-links und bürgerlich-konservativ. Zwischen ihnen wurden Wahlen entschieden. Damit ist es vorbei, nun gibt es mit den Rechtspopulisten einen dritten Block, sie haben die politische Landschaft Schwedens gespalten. Da ist es egal, dass die Schwedendemokraten in Umfragen vor der Wahl teilweise mit mehr als 20 Prozent stärkste Kraft waren, sie also eigentlich auf ein noch besseres Ergebnis hätten hoffen können - sie sind stark genug, um Macht auszuüben. Das allein zählt, bläut Åkesson seinen Anhängern ein.


Video: Schweden rückt nach rechts

Zugewinne dank dezidiert rechter Politik: Die fremdenfeindlichen Schwedendemokraten gehören zu den Wahlsiegern. Video: AP


Åkesson, 39, ist seit 1995 Mitglied der Schwedendemokraten, seit 2005 ist er Parteichef. Man kann den Erfolg der Rechtspopulisten nicht erklären, ohne ihn und seinen erstaunlichen Aufstieg zu beschreiben. Als er den Vorsitz übernahm, war seine Partei ein von den meisten Schweden belächelter Haufen rechter Chaoten mit unappetitlichen Wurzeln in der Neonazi-Szene. Bei Kommunalwahlen hatten sie ein paar Mandate gewonnen, insbesondere im südschwedischen Schonen, wo die Leute einen kehligen Dialekt nuscheln und aus Sicht der nördlicheren Regionen auch sonst ein bisschen seltsam sind. Heute ist die Partei eine moderne Kampagnen-Maschine.

Åkesson stammt aus Schonen, das hört man ihm bis heute an. Als er 2005 nach internen Machtkämpfen die Partei übernahm, wirkte es darum nicht wie eine Zeitenwende. Wieder ein junger, wütender Mann aus der südschwedischen Provinz, der auf Einwanderer schimpft - solche gab es in der Partei viele und keiner hatte bislang das Nischendasein am rechten Rand beenden können. Manch einer hielt das weltoffene, sozialdemokratisch geprägte Schweden gar für immun gegen solche Tendenzen. Åkesson hatte verstanden, das dem nicht so ist. Und er begann, die Schwedendemokraten an die Macht zu führen.

Es fing mit dem Parteilogo an. Damals war das eine blaugelbe Fackel, die hatten sich die rechtsextremen Gründer in den 1980er Jahren von der Rassistenpartei British National Front abgeguckt. Bereits ein Jahr nach Åkessons Wahl zum Parteichef verschwand die Fackel, die Schwedendemokraten werben seitdem mit einer Anemone für sich: eine kleine Blume, auch blaugelb, aber viel freundlicher. Åkesson versprach ausserdem, mit dem rechtsextremen Erbe zu brechen und verkündete eine «Null-Toleranz-Politik» gegen nazistische und rassistische Tendenzen.

Neonazi-Affären schaden der Partei kaum

Tatsächlich warf er einige Mitglieder aus der Partei. Kritiker sagen allerdings, dass sein Kampf gegen die Extremisten nicht besonders konsequent war und er damit vor allem versuchte, Rivalen zu beseitigen. Auch im Wahlkampf 2018 berichteten Medien über Mandatsträger, die früher der Neonazi-Szene angehörten. Einige mussten daraufhin die Schwedendemokraten verlassen. Solche Affären scheinen der Partei inzwischen nicht mehr ernsthaft zu schaden.

Åkesson hat nicht nur seine Schwedendemokraten, sondern auch sich selbst konsequent geglättet, um mehrheitsfähig zu werden. Vor einigen Jahren noch war der Politiker, der in Lund Staatswissenschaften studiert hat, einer dieser neurechten Ideologen, die im Anzug ihre Hetze in akademisch-verschwurbelte Sätze packen. 2009 erregte er viel Aufsehen mit einem Gastbeitrag in einer Boulevardzeitung, dessen Titel «Die Muslime sind unsere grösste ausländische Bedrohung» lautete. Der erste Satz des Textes lautet: «Eines der vielen der Multikultur innewohnenden Paradoxa ist, dass sie, trotz ihres universellen Anspruchs, ein monokulturelles Phänomen ist, das nur Nährboden im postmodernen, oikophoben Westen fand, und das darum auch seinen Ausgangspunkt in westlichen Phänomenen und Erfahrungen nimmt, wenn man die Umwelt analysiert.»

Der Satz erregt Mitleid mit dem Redaktor, der ihn redigieren musste. Dieser sah sich genötigt, den Begriff «Oikophobie» in einer Fussnote zu erläutern (er bedeutet so viel wie «Heimathass» und stammt vom konservativen Philosophen Roger Scruton). Der Satz führt aber auch vor Augen, wie sehr Åkesson sich in neun Jahren gewandelt hat.

Ein Fünftel der Bevölkerung ist im Ausland geboren

Heute trägt der kühle Ideologe von früher einen Vollbart, ist Familienvater, der dem Wähler auch mal seine menschliche Seite zeigt - etwa als er ein paar Monate Auszeit von der Politik wegen eines Burnouts nahm. Und er ist ein volksnaher Redner, der vor allem von den Sozialdemokraten, bislang Schwedens wichtigste politischer Kraft, eine Menge gelernt hat. Åkesson lobt den Wohlfahrtsstaat, träumt von einem «modernen Volksheim», in dem alle Bürger gleich sind und zusammenhalten, bezeichnet seine Partei als «Bewegung». Er hat vor allem in Arbeiterkreisen den Sozialdemokraten viele Stimmen abgenommen.

Kein Kandidat hat in den vergangenen Wochen mehr Strassenwahlkampf geführt als Åkesson, der im Sommer Marktplätze von Lappland bis Malmö besuchte. Manchmal lauschten ihm einige Hundert Zuhörer, selbst in Einwanderervierteln fand er Medienberichten zufolge Unterstützung. Schaut man sich einen der Auftritte an, die etwa bei Youtube zu sehen sind, begegnet man einem gewieften Rhetoriker, der sein Publikum unterhält und begeistert. Der seinen Themen zwar treu geblieben ist: Einwanderung und EU. Der aber verstanden hat, dass ein dumpfes «Ausländer raus» keine Massen erreicht in einer Gesellschaft, in der fast 20 Prozent der Menschen im Ausland geboren sind.

Nicht nur Angst-Rhetorik

Natürlich liebt Åkesson weiterhin die Provokation. Wenn er heute über Einwanderung spricht, dann wettert er gegen Ausländer, die in Schweden die Scharia einführen wollen, gegen «Moschee-Komplexe», gegen Parallelgesellschaften, in denen Frauen unterdrückt und Kinder geschlagen werden. Im Fernsehen sagte er noch am Freitag vor der Wahl, Ausländer würden in Schweden Probleme haben, einen Job zu finden, «weil sie nicht schwedisch sind». Wer einwandert, der soll sich anpassen, bis er so ist, wie Åkesson sich typische Schweden vorstellt.

Aber neben der typischen Angst-Rhetorik und den Vorurteilen lässt er auch andere Töne einfliessen. Das klingt zum Beispiel so: «Wir Schwedendemokraten sind nicht gegen Einwanderung.» Einwanderung habe es schliesslich in Schweden immer schon gegeben und meistens habe das gut geklappt. Die Szene spielt im Wahlkampf, Åkesson redet mit Freizeitsakko und Krawatte auf einem Platz in Helsingborg, Kaffeebecher in der linken Hand. Im Hintergrund steht Jonas Chongera, Åkessons «Sidekick», der ihn beim Strassenwahlkampf stets anmoderiert und mit Zwischenfragen unterstützt.

Chongera, ebenfalls Kandidat der Schwedendemokraten, hat afrikanische Wurzeln, er ist mit neun Jahren aus dem Kongo eingewandert. «Ich glaube, es gibt hier keinen unter euch, der nicht eine enge Beziehung oder zumindest eine Bekanntschaft zu jemandem pflegt, der einen Migrationshintergrund hat und den man mag», sagt Åkesson. «Das kann ein Verwandter sein, der Pizzabäcker oder wer auch immer.» Zustimmendes Gemurmel aus der Menge. Åkesson sagt auch, dass Einwanderer der Gesellschaft nützen, dass es auch unter einer Regierung mit Schwedendemokraten weiter Einwanderung geben werde. Und dann wird er lauter: «Aber wir wollen eine Einwanderung, die reguliert ist, und die nicht höher ist, als das, was wir bewältigen können.» Lauter Applaus, Jubel.

Åkesson hat in den vergangenen Jahren gelernt, virtuos auf der Klaviatur der Populisten zu spielen. Er gibt Antworten auf alles, egal wie widersprüchlich sie am Ende sein mögen. Zum Beispiel beim grossen Spitzenkandidaten-Interview im öffentlich-rechtlichen Sender SVT: Åkesson verspricht Steuersenkungen («Da sind wir eher bei den konservativen Parteien»), ein paar Minuten später höhere Sozialleistungen («In dieser Frage sind wir eher bei den Sozialdemokraten»). Er bezeichnet sich als Nationalisten, will aber die Klimapolitik global lösen. Er will aus der EU austreten, aber ohne den Handel mit den europäischen Nachbarn zu beschränken. Die Moderatoren wirken ein wenig hilflos angesichts der Masse an Aussagen, die nicht zusammenpassen, die sie eigentlich hinterfragen müssten.

Swexit gefordert

Am Ende bleibt das Gefühl, gerade einer Art politischem Horoskop gelauscht zu haben, in das jeder hineininterpretieren kann, was ihm gefällt. Ein schwedischer Kolumnist hat Åkesson wegen dieser unverfrorenen Widersprüchlichkeit einmal «Schwedens Fettarme-Milch-Version von Donald Trump» genannt. Åkesson erweckt den Anschein, als liesse sich alles miteinander vereinen: Fremdenfeindlichkeit mit der Freundschaft zum syrischen Pizzabäcker, Steuersenkungen mit höheren Sozialleistungen, den EU-Austritt mit einer florierenden Exportwirtschaft, Vielfalt mit Einfalt. Wer die Schwedendemokraten wählt, bekommt dafür das Gefühl, sich nicht entscheiden zu müssen.

Das ist das Gefährliche bei dieser Partei, die tatsächlich einige sehr radikale, konkrete Ziele hat: etwa einen vollständigen Asylstopp mit eventuellem Austritt aus der Genfer Flüchtlingskonvention, sofortige Ausweisung aller abgelehnten Asylbewerber, den Swexit.


Artikel: Schweden rückt nach rechts Seit 100 Jahren sind die Sozialdemokraten stärkste Partei im Land – jetzt wechseln zahlreiche Anhänger zu den radikalen Rechten. (Abo+)


In den kommenden Tagen wird sich zeigen, welche der vielen Wahlversprechen Åkesson tatsächlich wichtig sind, wie viele Kompromisse er wirklich zu schliessen bereit ist, wie viel von dem rechten Anzugideologen noch in dem Mann steckt, der sich im Wahlkampf so freundlich-pragmatisch gab. Vorausgesetzt natürlich, die anderen Parteien lassen ihn zum Zug kommen. Bei seinem Auftritt am Wahlabend diente Åkesson sich bereits dem konservativen Spitzenkandidaten Kristersson als Mehrheitsbeschaffer an. Kristersson ist Chef der Moderaten, die dem Parteienbündnis Allianz vorstehen. Die Allianz hat nur ein Mandat weniger als das linksgrüne Regierungsbündnis des Sozialdemokraten Löfven. Keiner der beiden Blöcke hat eine eigene Mehrheit. Aber mit Hilfe den Schwedendemokraten könnte Kristersson die Macht übernehmen.

«Jetzt gilt es, Ulf Kristersson», ruft Åkesson seinen jubelnden Anhängern bei der Wahlparty zu. «Wie gedenkst du die Regierung zu übernehmen?» Viele Menschen in Schweden wird bei diesem Auftritt noch eine andere Frage an Kristersson im Kopf herumgehen: Welchen Preis bist du bereit dafür zu zahlen? (Redaktion Tamedia)

Erstellt: 10.09.2018, 21:29 Uhr

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