«Die zeigen uns doch den Vogel»

Andrea Nahles wies der SPD mit einer angriffslustigen Rede den Weg in die nächste Grosse Koalition. Umjubelt wurden allerdings die Jungsozialisten.

Brachte den Saal in Bonn zum Glühen: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Foto: Thilo Schmuelgen (Reuters)

Brachte den Saal in Bonn zum Glühen: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Foto: Thilo Schmuelgen (Reuters)

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Am Ende war es ein Krimi, der die Teilnehmer des Sonderparteitags der SPD mit offenen Mündern minutenlang hoffen und bangen liess. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse genügte der Wahlleitung die vage Übersicht nicht: Stimmenzähler mussten sich durch die Reihen zwängen, um die erhobenen Hände einzeln zu addieren. 362 stimmten der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union von Angela Merkel zu, 279 votierten dagegen. Das Resultat löste kaum Applaus aus, die Erleichterung der Parteispitze war aber quasi physisch zu spüren. Es ging knapper aus, als die meisten Beobachter vermutet hatten.

Die Schlussszene resümierte den denkwürdigen Parteitag und seine fünfstündige, heftige Debatte recht treffend. Von einem «Schlüsselmoment in der jüngeren Geschichte der Partei» hatte Parteichef Martin Schulz gesprochen, von einem «Schicksalstag» viele Kommentatoren. Schulz zählte in seiner einstündigen Rede eine Vielzahl von «sozialen Fortschritten» auf, die die SPD bei der Sondierung erzielt habe und deren Umsetzung eine erneute Grosse Koalition rechtfertigten: bei der Pflege, der Rente, in der Bildung, im sozialen Wohnungsbau, für Langzeitarbeitslose, für Familien, Kinder, Schulen. «Wollen wir die Hoffnungen dieser Menschen, dieser Pflegenden, dieser Eltern, dieser armen alten Menschen oder dieser Arbeitslosen wirklich enttäuschen? Das sind doch unsere Leute. Unsere Anhänger. Unsere Mitglieder. Die verlassen sich auf uns.»

Parteichef auf Abruf

Schulz nannte den «Aufbruch für Europa» als weiteren Grund für ein Ja. Die SPD habe in der Sondierung einen «Paradigmenwechsel» durchgesetzt, weg von Wolfgang Schäubles Sparvetos, hin zu einer EU, die mit deutscher Hilfe demokratischer, handlungsfähiger und solidarischer werden könne. «Ganz Europa wartet auf uns», sagte der frühere EU-Parlamentspräsident. Noch am Samstag habe ihn der französische Präsident Emmanuel Macron angerufen, um ihm Mut zuzusprechen. Die Zeit dränge. «Wichtige Entscheide stehen jetzt an, in den nächsten Monaten – nicht in drei, vier Jahren. Der Geist des Neoliberalismus in Europa muss endlich ein Ende haben. Und wir können es ­erreichen!»

Video: SPD-Basis sagt Ja zu GroKo-Verhandlungen

Martin Schulz konnte seine Partei nicht mitreissen, gefolgt ist sie ihm trotzdem. (Video: Tamedia/AFP)

Den Gegnern winkte Schulz zum Schluss noch mit einer Neuheit. Erstmals soll zur Halbzeit das mit CDU und CSU in einem allfälligen Bündnis Erreichte kritisch überprüft werden, im Dezember 2019 schon. Der Parteitag werde dann mitentscheiden können, ob die Voraussetzung für eine Fortführung gegeben sei. Die SPD fügt damit, mit Billigung der Union, eine Art Sollbruchstelle in das nächste Regierungsbündnis ein, die für die SPD noch von grossem taktischem Wert sein könnte. Der Parteitag applaudierte Schulz dennoch eher müde – ein weiteres Indiz dafür, dass der gescheiterte Kanzlerkandidat an der Spitze der SPD nur noch ein Chef auf Abruf ist.

Grösseren Beifall erhielten andere Politiker aus der Parteispitze: Stephan Weil, Olaf Scholz oder Andrea Nahles etwa, die ungleich kämpferischer auftraten. Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, begann sein kurzes Statement gleich mit den Worten, dass er «persönlich tief überzeugt» sei davon, dass die SPD nochmals mitregieren müsse. Der frühere Kanzler Helmut Schmidt hatte von seiner SPD einmal die «Leidenschaft zur praktischen Vernunft» gefordert; Weil nannte dasselbe nun Verantwortung. Die SPD habe in den vergangenen 20 Jahren im Bund überhaupt nur vier Jahre lang nicht regiert. Er verstehe nicht, warum es jetzt für einige offenbar eine unerträgliche Zumutung sein soll, es noch einmal zu tun.

«Der Geist des Neoliberalismus in Europa muss endlich ein Ende haben. Und wir können es erreichen.»Martin Schulz, SPD-Parteichef

Scholz, Ministerpräsident in Hamburg, fand, dass die SPD in den Sondierungen «zu viel erreicht» habe, um jetzt n i c h t in Koalitionsgespräche einzutreten. Und die Erneuerung der Partei, die jetzt zu Recht gefordert werde, «die hängt nur an uns selbst». «Was hat die Union mit unserer Erneuerung zu tun? Rein gar nichts!» Scholz erinnerte wie andere Redner daran, dass die SPD nach 2009 vier Jahre in der Opposition geschmort habe und 2013 dennoch weder erneuert noch erstarkt aufgetreten sei. Ähnlich war es schon während der Amtszeit von Helmut Kohl in den 80er- und 90er-Jahren gewesen.

Zum Glühen brachte den Saal dann aber Fraktionschefin Andrea Nahles. Die sozialen Verbesserungen des Sondierungspapiers wirkten aus Sicht der Gegner vielleicht klein – aus Sicht der Betroffenen aber bestimmt nicht. «Ich bin in dieser Partei, weil ich für das Grosse im Kleinen kämpfe.» Auf den Vorwurf, die SPD fürchte sich ja nur vor Neuwahlen, antwortete sie: «Ich habe keine Angst vor Neuwahlen. Aber Angst vor den Fragen, die uns die Wähler stellen werden.» Wie solle sie denn erklären, dass das Wahlprogramm der SPD sich kaum von dem unterscheide, was die Partei in einer Grossen Koalition hätte umsetzen können? «Weil wir nicht 100 Prozent umsetzen können, sondern nur 80, regieren wir nicht? Die zeigen uns doch den Vogel!» Als einzige Befürworterin erhielt Nahles tosenden Applaus.

Noch dramatischer als Nahles sprachen allerdings viele Gegner von der Parteilinken und den Jungsozialisten – und im Unterschied zu den meisten Pro-Groko-Rednern wurden sie von ihren Anhängern fast durchgehend bejubelt. Die klügste Gegenrede hielt einmal mehr Kevin Kühnert, der 28-jährige Juso-Chef aus Berlin. Er nannte die Grosse Koalition «die Endlosschlaufe, aus der wir endlich ausbrechen wollen», um eine neue, linkere Ära in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie zu begründen. Wie wenn er den Ausgang des Votums bereits geahnt hätte, gab er aber auch zu bedenken, dass ein Ja wie ein Nein «schmerzen» würde. Er wolle seinen Teil dazu beitragen, dass es die Partei danach nicht zerreisse. Dann folgte das grosse Bangen, auch für ihn.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 21.01.2018, 22:01 Uhr

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