Die Stunde der Trümmerfrau

Die SPD hat mit Andrea Nahles erstmals in ihrer 155-jährigen Geschichte eine Frau an die Spitze gewählt. Ihr schlechtes Ergebnis belegt, wie schwer die Aufgabe wird.

Applaus für Andrea Nahles, die als neue Parteichefin den Niedergang der SPD stoppen soll. Foto: Simon Hofmann (Getty Images)

Applaus für Andrea Nahles, die als neue Parteichefin den Niedergang der SPD stoppen soll. Foto: Simon Hofmann (Getty Images)

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Am Ende hat alles nichts genutzt. Andrea Nahles legte sich bei ihrer Rede ins Zeug, als wollte sie jeden der 600 Delegierten persönlich überzeugen. Sie riss mit, sie weckte Emotionen, sie kämpfte, sie donnerte, sie warb. Am Ende wollten gleichwohl nur zwei von drei Genossen sie zur neuen Chefin der deutschen Sozialdemokraten wählen. Ein schlechteres Ergebnis hatte es seit dem Krieg nur 1995 gegeben, als Oskar Lafontaine Rudolf Scharping stürzte – mithilfe der Juso-Chefin Andrea Nahles.

Wie damals in Mannheim kam es in Wiesbaden zu einer Kampfwahl. Doch die Gegenkandidatin, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, war nicht der Grund für Nahles’ schwaches Abschneiden. Die in der Bundespolitik bis vor kurzem unbekannte 41-Jährige erwies sich auf der Bühne als ziemlich betuliche Linke, die in ihrer Rede ungeniert Plattitüden und Slogans aneinanderreihte und es selbst an der Leidenschaft mangeln liess, von der sie immerfort sprach. Dass Lange dennoch 172 Stimmen erhielt, hat mit dem Riss zu tun, der seit dem Debakel bei der Bundestagswahl durch die SPD geht.

Sonderparteitag Nummer 3

Ein Drittel von Basis und Funktionären wünscht die SPD mit heisser Sehnsucht nach links – und in die Opposition – und misstraut den zwei Dritteln, die glauben, dass sich die Partei trotz erneuter Regierungsverantwortung wieder erholen könne. Der Riss trennt insbesondere Parteispitze und einen Teil der Basis. Die Stimmen für Simone Lange sollten vor allem deren Unmut und Misstrauen sichtbar machen. Der Sonderparteitag in Wiesbaden war bereits der dritte innert vier Monaten – ein Beleg dafür, wie sich die Partei über die Frage der Regierungsbeteiligung zerstritten hat. Jeder Parteitag kostet 1,5 Millionen Euro; für eine Partei, die nach ihrem Wahlfiasko kaum noch Geld hat, ein Vermögen.

Trotz des enttäuschenden Resultats war Nahles’ Wahl natürlich historisch, führt mit ihr nun doch erstmals eine Frau die 155-jährige Partei. Die neue Vorsitzende freute sich darüber, indem sie tapfer lächelte und Glückwünsche entgegennahm. Immerhin, die «gläserne Decke», an die Frauen bei ihrem Aufstieg in Politik und Wirtschaft oft stossen würden, sei jetzt «durchbrochen», sagte die 47-Jährige. «Und sie bleibt offen.»

Wie Nahles heute galt Merkel damals als «Trümmerfrau», die ihre Partei nach einem Zusammenbruch wieder aufrichten sollte. 

Die SPD hatte Frauen in ihrer Geschichte stets gefördert. Der legendäre «Arbeiterkaiser» August Bebel sorgte mit dem Buch «Die Frau und der Sozialismus» schon 1879 für Furore. Nur an die Spitze reichte es den Genossinnen bis anhin nicht. Sogar die Christdemokraten kamen der SPD noch zuvor, als sie vor 18 Jahren Angela Merkel zu ihrer Vorsitzenden wählten. Wie Nahles heute galt Merkel damals als «Trümmerfrau», die ihre Partei nach einem Zusammenbruch wieder aufrichten sollte. Wenn die Sache verloren sei, dann dürften auch die Frauen ran, spotteten Zyniker.

Auch Nahles muss jetzt nur noch die Partei retten – eine wahrhaft riesenhafte Aufgabe. Wie andere sozialdemokratische Parteien in Europa hat die SPD in den vergangenen 15 Jahren die Hälfte ihrer Wähler verloren. Von Nahles erwartet die Partei, dass sie den Niedergang stoppt und die Entwicklung umkehrt. Sie soll sicherstellen, dass die SPD eine «Volkspartei» bleibt – ein Status, den sie im reichen Süden und im armen Osten seit längerem verloren hat.

Die neue Parteivorsitzende ist auch Chefin der 153-köpfigen SPD-Fraktion im Bundestag. Zu ihren ersten Aufgaben gehört es also, der neuen Grossen Koalition unter Merkel und ihrem Parteifreund und Verbündeten Olaf Scholz im Parlament die nötigen Mehrheiten zu verschaffen. Gleichzeitig soll sie die Partei programmatisch und organisatorisch erneuern, ihr Profil schärfen und die Unterschiede zum ungeliebten Koalitionspartner deutlicher hervorheben.

Die Skeptiker zurückgewinnen

Wie das gehen soll? Man könne nicht morgens mit den Christdemokraten regieren und nachmittags gegen sie Opposition betreiben, mahnte Nahles’ Herausforderin Simone Lange. Erneuerung gebe es für die SPD nur in der Opposition. Nahles widersprach heftig. Als Fraktionschefin werde sie der Regierung den Rücken stärken, damit die SPD durchsetzen könne, was sie der Union in den Koalitionsverhandlungen abgerungen habe. Die Partei habe natürlich viele Ideen und Forderungen, die weit über das Regierungsprogramm hinausreichten. Daran werde sie als Vorsitzende arbeiten. Spätestens 2020 solle wieder klar sein, wie die SPD die Zukunft gestalten wolle. Frühere Vorsitzende seien meist auch Minister gewesen, sie nicht. So gesehen, habe sie mehr Beinfreiheit als ihre Vorgänger, nicht weniger.

Vor etwas mehr als einem Jahr war Martin Schulz mit ominösen 100 Prozent der Stimmen zu Nahles’ Vorgänger gewählt worden. Die übertriebene Erwartung, die er damals weckte, war im Rückblick eine schwere Hypothek, weil die folgende Enttäuschung umso niederschmetternder wirkte. In Wiesbaden sass Schulz nun in der Reihe der früheren Vorsitzenden und sah aus wie der traurigste Mensch. Euphorie ist jedenfalls nicht Nahles’ Problem. Sie muss erst mal das skeptische Drittel der Partei für sich gewinnen – und möglichst viele skeptische Wähler dazu.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 22.04.2018, 22:06 Uhr

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