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Die SPD ist auf einem gefährlichen Weg

Im Frust über das eigene Regieren kündigt die Basis der Spitze das Vertrauen auf. Mit dem farblosen neuen Führungs-Duo taumelt die SPD nun Richtung Neuwahlen.

Die SPD ist schon lange eine missmutige, zänkische, manisch-depressive Partei, aber in der Vergangenheit folgte die Basis in ernsten Momenten eigentlich immer ihrer Führung. Damit ist es seit Samstagabend vorbei. Statt schimpfend den von allen Parteigrössen empfohlenen Vizekanzler Olaf Scholz zum neuen Vorsitzenden zu wählen, entschieden sich die Mitglieder für zwei wenig bekannte Sprengkandidaten: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Mit ihnen siegte die Sehnsucht nach einer radikalen Erneuerung über die traditionelle Vorsicht. Es liegt viel Nostalgie in dem Begehren: Die SPD wünscht sich zurück in eine Vergangenheit, in der sie noch 40 Prozent der Stimmen holte.

Schockierte Führungsleute sprachen am Samstag vom «Brexit»-Moment der SPD. In jedem Fall bringt das Mitgliedervotum einen Einschnitt, der die Partei verändern und die deutsche Politik insgesamt erschüttern wird. Regieren war für die SPD bisher stets Parteiräson, das unterschied sie historisch von ihren linkeren Schwestern, seien es die Kommunisten der Weimarer Republik, die Grünen oder die Linkspartei heute. Dieses Axiom gilt nun nicht mehr. Walter-Borjans/Esken wollen nur noch regieren, wenn am Ende quasi 100 Prozent SPD dabei herauskommen. Bei Umfragen steht man derzeit bei 13 bis 15 Prozent.

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