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Die Nato rüstet im Osten auf

Mehr Flugzeuge und Schiffe sowie Truppen, die künftig innert Stunden einsatzbereit sind: Die Nato stellt sich an der Ostgrenze neu auf.

Auch Deutschland beteiligt sich an der Luftüberwachungsmission der Nato im Baltikum: Vier deutsche Eurofighter. (30. August 2014)
Auch Deutschland beteiligt sich an der Luftüberwachungsmission der Nato im Baltikum: Vier deutsche Eurofighter. (30. August 2014)
Keystone

Die Nato hat auf die russischen Militäraktionen gegen die Ukraine mit einer Verstärkung ihrer Militärpräsenz im Osten des Bündnisses reagiert. Mehr Jagdflugzeuge als bisher wurden zur Kontrolle des Luftraums der drei baltischen Staaten eingesetzt. Die Länder haben keine eigenen Luftwaffen.

Zudem wurden Manöver in Polen ausgeweitet sowie Schiffe in die Ostsee und ins Schwarze Meer geschickt. Beim Nato-Gipfel nächste Woche soll zudem ein «Bereitschafts-Aktionsplan» (RAP) beschlossen werden.

«Innert Stunden» einsatzbereit

Zusätzlich zu den bereits ergriffenen Massnahmen sieht er auch eine Veränderung der schnellen Eingreiftruppe NRF (Nato Response Force) vor, die seit ihrer Gründung 2004 noch nie eingesetzt wurde.

Nach Angaben von Diplomaten können die 40'000 Soldaten dieser Truppe jedoch nicht schnell, sondern erst innerhalb von einem Monat bis zu sechs Monaten eingesetzt werden. Die NRF soll deswegen jetzt Spezialkräfte bekommen, die «innert Stunden» einem Nato-Mitglied zu Hilfe eilen können. Sie sollen vor allem nicht-militärische nationale Stellen unterstützen können.

Gedacht ist an Grenzpolizei, Bereitschaftspolizei oder andere Behörden, die beispielsweise gegen die Verletzung von Grenzen oder gegen die Besetzung öffentlicher Gebäude vorgehen müssten. Auch die Lagerung militärischen Materials, das im Ernstfall von eingeflogenen Truppen benutzt werden könnte, ist vorgesehen.

Was wird aus der Zusammenarbeit mit Russland?

Einige - vor allem östliche - Nato-Staaten fordern weitergehende Massnahmen. Die Nato will bisherigem eigenem Bekunden zufolge aber die Gründungsakte über Zusammenarbeit mit Russland vom Mai 1997 weiter achten.

Darin heisst es, dass beide Seiten sich «nicht als Gegner betrachten». Zudem verspricht die Nato darin, «in der derzeitigen und vorhersehbaren Sicherheitsumgebung» keine «substanziellen Kampftruppen» permanent in den östlichen Staaten der Allianz zu stationieren.

Der Begriff «substanziell» ist nicht genauer definiert, doch gilt bei der Nato eine Brigade mit 3000 bis 5000 Soldaten als substanzielle Kampfeinheit.

(SDA)

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