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Die Finger verbrannt

Bei den Wahlen wurden die Widersprüchlichkeiten von Theresa Mays Konservatismus offensichtlich.

Theresa May will eine Regierung bilden. (Video: Tamedia Webvideo/AP)

«Die Demagogen strengen sich dann am meisten an, wenn sie ihr Land in Bürgerzwist stürzen», schrieb Aesop in einer seiner Fabeln. Doch auch den Populisten selbst kann es passieren, dass sie Opfer der Schockwellen werden, die sie durch ihre eigenen, unrealistischen Versprechen und die dadurch ausgelösten leidenschaftlichen Reaktionen verursacht haben.

Genau aus diesem Grund hat sich Theresa May, wie vor ihr schon David Cameron, beim Spiel mit dem Feuer heftig die Finger verbrannt. Theresa May hat durch die überraschende Entscheidung, vorgezogene Wahlen durchzuziehen, die Lektion aus den jüngsten Wahlen der entwickelten Länder mit voller Absicht ignoriert – obwohl diese klar zeigten, wie unberechenbar die öffentliche Meinung und die Bereitschaft zur Revolte bei den Bürgern sind. Sie hat sich für die falsche Kampagne entschlossen, indem sie sich auf den Brexit konzentrierte, den die Briten bereits als gegebene Tatsache ansehen, und Themen wie Einkommen, Renten und Sicherheit vernachlässigte. Sie war sich so sicher, die Wahl bereits gewonnen zu haben, dass sie es ablehnte, an Fernsehdiskussionen teilzunehmen, und auch ihr Erscheinen auf öffentlichen Versammlungen sehr begrenzt hielt.

Nach einem kurzen Treffen mit Königin Elizabeth II. bestätigte May vor ihrem Amtssitz, dass sie weiterhin plane, Premierministerin ihres Landes zu bleiben: Theresa May betritt mit ihrem Gatten Philip den britischen Regierungssitz an der 10 Downing Street. (9. Juni 2017)
Nach einem kurzen Treffen mit Königin Elizabeth II. bestätigte May vor ihrem Amtssitz, dass sie weiterhin plane, Premierministerin ihres Landes zu bleiben: Theresa May betritt mit ihrem Gatten Philip den britischen Regierungssitz an der 10 Downing Street. (9. Juni 2017)
Justin Tallis, AFP
Theresa May kündigt eine Regierung zusammen mit der wichtigsten protestantisch-unionistischen Partei Nordirlands an, der Democratic Unionist Party (DUP): die Premierministerin (r.) mit der DUP-Chefin Arlene Foster. (Archiv)
Theresa May kündigt eine Regierung zusammen mit der wichtigsten protestantisch-unionistischen Partei Nordirlands an, der Democratic Unionist Party (DUP): die Premierministerin (r.) mit der DUP-Chefin Arlene Foster. (Archiv)
Charles McQuillan/PA, File via AP, Keystone
Ihre konservative Partei lag zuletzt in einigen Umfragen nur noch mit Prozentzahlen im einstelligen Bereich vor der oppositionellen Labour-Partei: Premierministerin Theresa May geht zur Wahl in Maidenhead.
Ihre konservative Partei lag zuletzt in einigen Umfragen nur noch mit Prozentzahlen im einstelligen Bereich vor der oppositionellen Labour-Partei: Premierministerin Theresa May geht zur Wahl in Maidenhead.
AP Photo/Alastair Grant, Keystone
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Sie hat einen anglikanischen Populismus entwickelt, einen roten und braunen Konservativismus, eine Mischung aus Etatismus, Kritik an der Marktwirtschaft und Anprangern der Einwanderung, womit sie dem Extremismus von Jeremy Corbyn geradezu in die Hände spielte. Und so wurde dieser, ungeachtet eines radikalen Programms, von den Jugendlichen und den Arbeitnehmern mit grosser Mehrheit gewählt.

Die britischen Wahlen waren ein Prüfstein für den Populismus und zeigten dessen verheerende Auswirkungen. Theresa May erweist sich bei diesen Wahlen als genau das, was sie ist: ein schwacher Leader ohne Projekt oder konsequentes Programm. Die Widersprüchlichkeiten des roten Konservatismus werden für alle offensichtlich: eine Wahl für die weite Welt, während gleichzeitig Grenzen wieder aufgebaut werden, die Einwanderung um zwei Drittel gekürzt, ein steuerliches und soziales Dumping vollzogen und gleichzeitig der Wohlfahrtsstaat gestärkt wird; die Wahl eines knallharten Brexit und gleich­zeitig ein Sich-Einigeln und Leugnen seiner Konsequenzen, eine Ausrichtung nach den Vereinigten Staaten und der Bruch mit Europa gerade in dem Moment, in dem es sich wieder erneuert. Die Zerbrechlichkeit der relativen Mehrheit Mays verringert auch die Chance auf eine Einigung in Sachen Brexit vor 2019. Was die Gefahr von katastrophalen Konsequenzen für die Wirtschaft, die Einheit und die Sicherheit Grossbritanniens bedeutet.

Wieder eine Insel

Gerade mal 18 Monate haben gereicht, um in Grossbritannien die Erfolge von 17 Jahren des Neuaufbaus zu zerstören. Das Wachstum wird 2018 auf 1 Prozent fallen, im Vergleich zu 1,8 Prozent in der Eurozone. Und Grossbritannien muss feststellen, wie verwundbar es angesichts des Jihadisten-Terrors ist, der nicht die geringste Verbindung mit der europäischen Immigration hat und demgegenüber eine koordinierte Sicherheitsstrategie mit der Europas unumgänglich ist.

Der Schleuderkurs der Populisten hat aus Grossbritannien wieder eine Insel gemacht, die sich mit nationalistischem und fremden­feindlichem Eifer von der Union und der Welt des 21. Jahrhunderts abtrennt. Und das paradoxe Ergebnis aus alledem ist, dass sich die EU wieder vereint und ihren Bürgern klarmachen kann, welche Bedeutung die Errungenschaften der Integration des Kontinents tatsächlich hat. Angesichts des politischen und moralischen Scheiterns der angelsächsischen Welt hat nun Europa die Aufgabe, die populistische Geissel zu bekämpfen und die Fackel der Freiheit wieder hochzuhalten.

Aus dem Französischen übersetzt von Bettina Schneider.

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