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Deutschland will Grenzkontrollen herunterfahren

Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland ist im März deutlich zurückgegangen. Innenminister Thomas de Maizière kündigte an, die Grenze nach Österreich wieder zu öffnen.

Zieht Konsequenzen aus der Abnahme des Flüchtlingsstroms: Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (2. v. r.) bei der Pressekonferenz der deutschsprachigen Innenminister. (5. April 2016)
Zieht Konsequenzen aus der Abnahme des Flüchtlingsstroms: Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (2. v. r.) bei der Pressekonferenz der deutschsprachigen Innenminister. (5. April 2016)
Ronald Zak/AP, Keystone

Die im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich könnte schon bald aufgehoben werden. Dies kündigte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am Dienstagabend im österreichischen Fernsehen ORF an. «Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen», sagte der CDU-Politiker. Bereits jetzt würden die Kontrollen allmählich heruntergefahren und Polizisten abgezogen.

Im März hatte Deutschland nur noch rund 20'000 Neuankömmlinge registriert, nachdem es in den Vormonaten noch ein Vielfaches davon gewesen war. Die Grenzkontrollen waren Mitte September wegen des massiven Flüchtlingszustroms über Österreich nach Deutschland eingeführt worden, um diesen zu bremsen und zu steuern.

«Ende gut, alles gut»

Die Grenzkontrollen wurden bei der Einreise aus Österreich wegen teils langer Staus zu einem grossen Ärgernis für Reisende und Lastwagenfahrer. Nach den Grenzschliessungen der Länder auf dem Balkan und der EU-Türkei-Einigung ist die sogenannte Balkanroute für Flüchtlinge inzwischen dicht.

Den Streit zwischen den Regierungen in Berlin und Wien wegen der «einseitigen österreichischen Lösungen» in der Flüchtlingskrise sieht de Maizière mit dem EU-Türkei-Pakt als beendet an. Nunmehr sei es möglich, «humanitäre Kontingente» an Flüchtlingen in den EU-Staaten aufzunehmen. «Ende gut, alles gut», sagte der Innenminister, der auch betonte, «dass die Balkanroute erledigt ist, erledigt bleiben soll».

SDA/chi

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