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Der vergessene Krieg

Der Konflikt in der Ukraine ist in den vergangenen Wochen fast vollständig vom Radar der Europäer verschwunden.

Eine Fliegerabwehreinheit der ukrainischen Armee während eines Übungseinsatzes. Foto: AFP, Getty Images
Eine Fliegerabwehreinheit der ukrainischen Armee während eines Übungseinsatzes. Foto: AFP, Getty Images

Es ist ein Tag wie jeder andere in der Ostukraine: 5?Tote, 10?Verletzte lautet die neuste Verlustmeldung aus diesem Krieg, der die letzten Wochen fast ganz vom Radar der Europäer verschwunden ist. Als würde er langsam einschlafen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Der Krieg wird wieder härter, die Verluste grösser, die Kompromissbereitschaft kleiner. Das Minsker Friedensabkommen sei gescheitert, sind viele überzeugt, es müsse neu verhandelt werden.

Doch egal, wie das Abkommen heisst: Frieden kann es nur geben, wenn beide Seiten Abstriche an ihren Maximalforderungen machen. Minsk war zwar von Anfang an kein Erfolgsschlager. Doch es hat seit Februar das Leid der Menschen und die Zahl der Toten deutlich verringert. Beide Parteien zogen die schweren Waffen ab, mit denen ganze Landstriche in Schutt und Asche gelegt wurden. Für eine politische Lösung zeichnete Minsk zumindest den Weg vor und weckte die Hoffnung, dass der Konflikt sich in kleinen Schritten politisch lösen lässt.

Rückwärts statt vorwärts

Doch jetzt geht es rückwärts statt vorwärts. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellt immer öfter fest, dass beide Seiten abgezogene Panzer und Geschütze an die Front zurückgebracht haben. Politisch behaupten Ukrainer wie Rebellen, dass sie das Minsker Abkommen umsetzen, aber sie machen es so, dass die andere Seite es bestimmt nicht akzeptieren kann. Und sie tun es ungestraft. Auch Russland schickt wieder Soldaten und neues Kriegsgerät ins Nachbarland, ohne dass dies weitere Konsequenzen hätte.

Es gebe keine militärische Lösung für den Konflikt, ist das Credo der Europäer. Und es gebe keine Alternative zu Minsk. Doch der Druck auf die Kriegsparteien und auf Russland ist deutlich gesunken. Zu sehr ist Europa und insbesondere Angela Merkel, die bei Verhandlungen mit Russland unverzichtbar ist, mit sich und der Griechenlandkrise beschäftigt. Während das Minsker Abkommen langsam zerbröselt und die Kriegsparteien sich einmal mehr daranmachen, eine Lösung in ihrem Sinne mit Waffengewalt zu erzwingen.

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