Der Hass im Netz wird hässlicher

Auf Facebook grassieren Hetze und Gewaltaufrufe. Der Konzern soll nun handeln.

Im Fokus: Facebook hat weltweit 1,1 Milliarden Nutzer. Foto: Reuters

Im Fokus: Facebook hat weltweit 1,1 Milliarden Nutzer. Foto: Reuters

Sie sind das Grundrauschen der Onlineportale, zu Facebook gehören sie wie die Ferienfotos der Bürokollegen: Wo politische Inhalte geteilt werden, finden sich mit betrübender Regelmässigkeit auch Hasskommentare. Es sind Einträge wie jener, der unter einem Artikel auf Tagesanzeiger.ch/Newsnet über die Terrorgefahr in der Schweiz stand: «Moslems gehören in der Schweiz präventiv von der Polizei erschossen!» Unter einen Artikel über den Putsch in der Türkei schrieb jemand: «Der Polizist, welcher am meisten dieser Saumoslems tötet, muss eine Abschussprämie erhalten.»

Beide Einträge wurden von der Redaktion nicht veröffentlicht – wie viele andere auch nicht. In Tagen wie diesen, in denen eine Attentatsmeldung auf die nächste folgt, registrieren viele Medienhäuser einen Anstieg von Hasskommentaren. Oft stehen die Verfasser dabei mit ihrem richtigen Namen hin. Zu diesem Schluss gelangt auch eine am Montag veröffentlichte Studie von Soziologen der Universität Zürich. Sie werteten eine halbe Million politische Online-Kommentare aus. Dabei zeigte sich, dass Hasspostings häufig nicht von anonymen Kommentaren stammen, wie viele annehmen: Online-Hasser, die mit ihrem eigenen Namen hinstehen, seien zunehmend die Regel.

Wer mit richtigem Namen auftrete, könne in sozialen Netzwerken leichter überzeugen und mobilisieren, glauben die Soziologen. Im eigenen, gleich denkenden Freundeskreis gebe es für solche Meinungen Beifall – und damit gar keinen Grund, sich in der Anonymität zu verstecken. Ein Verbot von anonymen Kommentaren, wie es Fachleute und Politiker immer wieder fordern, nütze deshalb nichts. Im Gegenteil: Wer mit Namen hinstehen müsse, sehe sich erst recht in der Rolle des Kämpfers für die gerechte Sache. Zudem sei das Risiko für einen Online-Hetzer gering, für seine Aussagen belangt zu werden.

Tatsächlich gelangen Hasskommentare in der Schweiz kaum je vor Gericht. 2015 verzeichnete das Bundesamt für Polizei (Fedpol) 349 Meldungen über rassendiskriminierende oder bedrohende Äusserungen. Davon wurden nur 46 Meldungen an die kantonalen Justizbehörden weitergeleitet, die anderen waren strafrechtlich nicht relevant.

«Facebook löscht zu wenig»

Der Umgang mit Hass und Terror im Netz beschäftigt Europas Regierungen inzwischen auf höchster Ebene. Im Fokus steht vor allem das soziale Netzwerk Facebook mit seinen 1,1 Milliarden weltweiten Nutzern. Seitdem die Politik den Druck erhöht, hat Facebook erste Massnahmen getroffen. So hat das Unternehmen zum Jahreswechsel erstmals Teams in Deutschland aufgebaut, um Kommentare auf Facebook-Seiten zu moderieren – bisher hatte man das vor allem vom Konzernsitz in Irland aus getan. Neu werden deutschsprachige Beiträge auch von Berlin aus bearbeitet. Dafür setzt Facebook auf einen externen Dienstleister: Das Unternehmen Arvato beschäftigt dafür «rund 300 Mitarbeiter», wie die Firma auf Anfrage bestätigt. Wie genau man dabei vorgeht, darüber schweigt sich Arvato und Facebook allerdings aus. Ob sich die Arvato-Mitarbeiter auch für Schweizer Facebook-Seiten zuständig fühlen, ist unklar. Ebenso, ob die Fallbearbeiter mit Schweizerdeutsch formulierten Beiträgen zurecht kommen.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas hatte nach der Gründung einer Taskforce im Hebst 2015 mehreren Internetkonzernen eine Selbstverpflichtung abgenommen, besser gegen Hass und Hetze vorzugehen und transparenter mit den Behörden zu kooperieren. Die Bilanz sei mager: «Facebook löscht zu langsam und zu wenig», twitterte Maas kürzlich und drohte der Branche indirekt mit Regulierungen. Sein Staatssekretär Gerd Billen bilanzierte im «Spiegel»: «Der Hass im Netz hat weiter zugenommen». Er sei nicht zufrieden, was die Transparenz der Konzerne über ihre Bemühungen angehe. Wie viele Hasspostings gemeldet werden, wie viele davon die Konzerne löschen: Darüber kläre Facebook nicht auf. Auf direkte Nachfrage will das Unternehmen keine Zahlen nennen.

Deutsche Behörden gingen zuletzt verstärkt gegen Neonazi-Propaganda und Rassismus im Netz vor, inzwischen werden immer mehr extremistische Nutzer belangt. Allein im Bundesland Sachsen hat sich die Zahl der Verfahren gegenüber dem Vorjahr vervierfacht. Die Ermittlungen richten sich dabei sowohl gegen öffentliche Beiträge, die von Nutzern gemeldet werden als auch geschlossene Gruppen. Deutsche Behörden gingen Mitte Juli etwa mit Razzien gegen Mitglieder der Facebook-Gruppe «Gross Deutschland» vor. Erklärtes Ziel sind «Verbalradikalismus» und «Hetze» im Netz. Der Chef des Bundeskriminalamts sagte, die Aktionen wollten «einer Verrohung der Sprache Einhalt gebieten und strafbare Inhalte im Netz konsequent verfolgen».

Ein Zeichen hat Facebook inzwischen gesetzt: Die offizielle Seite der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, die über 200 000 Fans verzeichnete, ist seit Freitag gelöscht. Und auch in der Schweiz wollen die Behörden die sozialen Netzwerke in die Pflicht nehmen. Man suche schon länger das Gespräch mit allen Anbietern, heisst es beim Fedpol – und habe dabei Erfolge erzielt: «Anfragen des Fedpol bei Google und Youtube werden prioritär behandelt, bei Facebook haben wir einen direkten Ansprechspartner.»

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