«Wir sind das Bollwerk gegen eine Grosse Koalition»

Juso-Chef Kevin Kühnert kämpft so furios gegen eine neuerliche Regierungsbeteiligung der SPD wie sonst keiner. Dafür nimmt er auch den Sturz des Parteichefs in Kauf.

Will, dass die SPD nicht «verzwergt»: Kevin Kühnert. Foto: Odd Andersen (AFP)

Will, dass die SPD nicht «verzwergt»: Kevin Kühnert. Foto: Odd Andersen (AFP)

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«Ich bin nicht in die SPD eingetreten, um in der Opposition zu sein. Aber auch nicht, um immer in dieselbe Wand zu rennen»; «Die Erneuerung der Partei wird ausserhalb der Grossen Koalition sein. Oder sie wird nicht sein»; «Ich will, dass in 10, 15 Jahren von diesem Laden noch etwas übrig ist, verdammt noch mal!».

Kevin Kühnert besitzt die Gabe, ein Publikum mitzureissen. Das 28-jährige Jüngelchen mit Berliner Schnauze sieht ganz wie der vorwitzige Politologiestudent aus, der er ist. Zurzeit ist er freilich fast nur Politiker. Seit November führt er die Jugendorganisation der deutschen Sozialdemokraten, die Jungsozialisten (Jusos). Seine Mission im Namen ihrer 70'000 Mitglieder hat er so ­umschrieben: «Wir sind das Bollwerk gegen eine Grosse Koalition.» In den letzten zwei Monaten hat er die Spitze seiner Partei längst das Fürchten gelehrt.

Schulz stimmt die SPD auf eine mögliche grosse Koalition ein. Video: Tamedia/AFP

Kühnert ist auf No-GroKo-Tour, er zieht seinen Rollkoffer von Landes­verband zu Landesverband, von Talkshow zu Talkshow. Am Parteitag im ­Dezember baute er sein Bollwerk direkt am ­Eingang zum Kongresssaal auf. Seine jungen ­Männer und Frauen mit Marx- T-Shirts oder Kapuzenpullis verteilten Flyer, auf denen stand: «Mit den Arschlöchern von der CDU koaliere ich nicht.» Das ist ein Ost-SPD-Spruch aus der ­Nachwendezeit, aber aus Sicht der Jusos ist die Zeit ­gekommen, ihn wieder in sein Recht zu setzen.

Parteichef Schulz ist nervös

Der Einfluss der Jusos auf die Mutterpartei ist für gewöhnlich nicht allzu gross. Aber diesmal kämpfen sie für ein Anliegen, das die Partei sichtlich quält. So ­erleichtert die SPD nach dem Fiasko bei der Bundestagswahl in die Opposition ging, so schwer tut sie sich nun, doch noch einmal unter Angela Merkel mitzuregieren. Wären die Alternativen nicht furchterregend – eine vermutlich noch schlimmere Niederlage bei Neuwahlen –, könnte niemand die SPD zu diesem Schritt bewegen.

«Wir haben aber nur diese eine Partei. Wenn sie untergeht, fällt keine zweite vom Himmel.»Kevin Kühnert, Juso-Chef

Dieser Abgrund zwischen vernünftiger Einsicht und offensichtlichem Widerwillen verschafft Kühnerts Kampagne eine ungeahnte Verführungskraft. Bereits haben drei kleine Landesverbände im Osten ein Nein zu Koalitionsverhandlungen beschlossen. Ein Ja am Sonderparteitag am Sonntag ist nicht ­sicher, die Nervosität in der Parteispitze um Martin Schulz steigt. Ein Beleg dafür ist, dass Andrea Nahles, die heimliche Parteichefin, die Jusos nun als illoyale Verweigerer attackiert. Deren Kritik sei so kategorisch, meint Nahles, dass auch kein noch so grosser Verhandlungserfolg sie umstimmen könnte.

Ziel ist eine andere SPD

Kühnert bestreitet diesen Eindruck nicht. Wenn Merkels Union das Wahlprogramm der SPD unterschreibe, sagte er einmal, könne man wieder reden. Es war nicht als Witz gemeint. Kühnert gibt offen zu, dass er sich eine andere SPD wünscht. Verzwerge sie sich zum Koalitionsbeschaffer einer neoliberalen ­Mittepolitik, habe sie keine Zukunft. Die Entwicklung in Frankreich oder den Niederlanden, wo die Sozialdemokraten zu Splitterparteien geschrumpft seien, müssten auch die Noch-20-Prozent-SPD alarmieren. Sozis brauche man in Zukunft nur noch, glaubt Kühnert, wenn sie weiter links stünden als heute – wie in Grossbritannien oder den USA. Gehe die SPD nochmals eine Grosse Koalition ein, sei ihre Existenz als Volkspartei gefährdet. «Wir haben aber nur diese eine ­Partei. Wenn sie untergeht, fällt keine zweite vom Himmel.»

Gegen die Führung zu rebellieren, hat bei den Jusos Tradition. Nachdem die SPD sich in Bad Godesberg 1959 von einer sozialistischen zu einer modernen sozialdemokratischen Volkspartei ­gewandelt hatte, lehnten sich die Jusos im Zuge der 1968er-Bewegung mächtig dagegen auf, mit Folgen. Hat Kühnert mit seinem No-GroKo-Kurs Erfolg, wird die SPD danach ebenfalls eine andere Partei sein. Schulz und die engere ­Parteiführung müssten zurücktreten, in Neuwahlen dürfte die Partei noch härter abgestraft werden als im September.

Kühnert nimmt das alles in Kauf. Schuld daran wären aus seiner Sicht aber nicht die Jusos, sondern die Parteioberen, die erst einstimmig in die Opposition drängten und nun – nach dem Scheitern von Jamaika – fast einstimmig in eine erneute Grosse Koalition. Fragt man Kühnert, ob er selbst zurücktrete, wenn die Mehrheit ihm nicht folge, lacht er nur.

Der junge Wilde aus Berlin hat sich mit seiner No-GroKo-Show im Nu in der ganzen Republik bekannt gemacht. Er wäre – 40 Jahre nach Gerhard Schröder, 20 Jahre nach Andrea Nahles – nicht der erste Juso-Chef, der sich damit für höhere Aufgaben empfiehlt.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 16.01.2018, 20:41 Uhr

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