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Das Pendel schlägt zurück

Nach Theresa Mays Wahlschlappe ist unklarer denn je, wie es mit dem Brexit weitergehen soll.

Gepokert und verloren: Premierministerin Theresa May hat eine Wahlschlappe erlitten.
Gepokert und verloren: Premierministerin Theresa May hat eine Wahlschlappe erlitten.
Toby Melville, Reuters

Der Kontrast könnte nicht grösser sein: und zwar zwischen einem Emmanuel Macron, derzeit Europas Mutmacher, und einer Theresa May, verzagter Politikerin mit Ablaufdatum. Frankreichs jugendlicher Präsident dürfte morgen nach der ersten Runde der Parlamentswahlen einen weiteren Etappensieg feiern können. Die britische Premierministerin musste hingegen gestern mit versteinerter Miene ihre blamable Niederlage schönreden.

Es ist eine Zeitenwende, vielleicht auch nur eine Atempause. Vor fast genau einem Jahr haben die Briten mehrheitlich für den Austritt aus der EU gestimmt. Es war ein Triumph englischer Nationalisten. Die Brexiters strotzten danach vor Kraft. Vorreiter Nigel Farage war es, der von einer Revolution sprach. Wenige Monate später schien in den USA der Sieg von Donald Trumps «America first» den Vormarsch der Souveränisten zu bestätigen.

Zwischen Brexit und Trumps Wahlsieg gibt es ideologische und finanzielle Verbindungen. Es ist eine Welt, in der wieder das Recht des Stärkeren gilt. Die Revolution gegen Liberalismus und offene Gesellschaften sollte nach den Vorstellungen von Trump, Farage & Co. vom angelsächsischen Raum auf ganz Europa überschwappen, die Nationalstaaten dabei ihre volle Souveränität zurückgewinnen.

Die Rechtspopulisten scheitern

Doch der Vormarsch ist nicht erst seit Theresa Mays Wahlschlappe infrage gestellt. Inzwischen schlägt das Pendel wieder zurück. Populisten und Rechtsnationalisten haben seit dem Brexit-Votum und Trumps Amtsantritt als US-Präsident keinen Triumph mehr feiern können, im Gegenteil. In den Niederlanden scheiterte der Rechtspopulist Geert Wilders mit seinem Macht­anspruch, während proeuropäische Parteien einen unverhofften Zuspruch erlebten. Ähnlich in Frankreich, wo Emmanuel Macron die Präsidentschaftswahlen gegen Marine Le Pen mit einem dezidiert proeuropäischen Programm gewann. Und in Deutschland ist die rechtspopulistische AfD vor den Wahlen im Herbst wieder auf einstellige Prozentwerte geschrumpft.

Heute scheint es, als würde eine Revolution ihre Kinder verschlingen. Die englischnationalistische Ukip, politische Basis von Nigel Farage, hat bei den britischen Parlamentswahlen keinen einzigen Sitz erobert. Die konservativen Tories als neue Heimat der Brexiters wurden mit dem Verlust der absoluten Mehrheit abgestraft. Weniger denn je ist klar, wie die Regierung in die Verhandlungen mit Brüssel über die Scheidung und die künftige Beziehung gehen will. Es stellt sich die Frage, ob angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse die Herkulesaufgabe überhaupt bewältigt werden kann.

Die Briten sind mit einem Fuss schon fast draussen und stellen fest, dass es ausserhalb der EU einsam und kalt sein kann.

Farage selbst warnt inzwischen vor einer Gegenrevolution und sieht sich schon um seinen historischen Erfolg betrogen, Grossbritanniens Auszug aus der EU vorangetrieben zu haben. In Washington führt US-Präsident Donald Trump per Kurznachrichtendienst Twitter einen Abwehrkampf mit offenem Ende. In London kommt die politische Klasse seit dem Votum für den Brexit nicht zur Ruhe und bietet ein desolates Bild.

Die selbst ernannten Revolutionäre zwischen Washington und London laden jedenfalls nicht zur Nachahmung ein. Donald Trump hat die USA weltweit isoliert. Zu Hause hat er sich als Wortführer der kleinen Leute im Kampf gegen die Globalisierung präsentiert, dann aber die Krankenversicherungen für Millionen Amerikaner infrage gestellt. Die Briten wiederum sind mit einem Fuss schon fast draussen und stellen fest, dass es ausserhalb der EU einsam und kalt sein kann. Die Welt ist in Unordnung, Europa von kriegerischen Konflikten und zerfallenden Staaten umgeben. Die EU wirkt da wie ein letzter Hort von Vernunft, Stabilität und Prosperität.

Ob das so bleibt, hängt jetzt jedenfalls mehr von Emmanuel Macron als von Theresa May ab. Die Proeuropäer in der EU, die jetzt Aufwind verspüren, müssen die Atempause nutzen und dort die Globalisierung zähmen, wo es möglich ist. Etwa beim Sozialdumping zwischen den Mitgliedsstaaten oder bei der effektiven Kontrolle der Aussengrenzen. Der nächste Sturm der Nationalisten und Souveränisten kommt bestimmt.

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