Zum Hauptinhalt springen

Das Getöse der Polterer übertönt das römische Trio der Vernunft

In der Regierung Italiens sitzen drei prominente Parteilose, die gerne mit Brüssel verhandeln würden. Doch sie dürfen nicht.

«Ich bin besorgt», sagte Tria dieser Tage, es muss ihm rausgerutscht sein. Foto: Keystone
«Ich bin besorgt», sagte Tria dieser Tage, es muss ihm rausgerutscht sein. Foto: Keystone

Ein verkrampftes Lächeln bekommt Giovanni Tria immer hin, nach jeder bewegten Sitzung in Rom, nach jedem einsamen Gipfel in Brüssel. Doch die Qual, die es ihm verursacht, vermag er nicht zu verbergen. Italiens Finanzminister, 70 Jahre alt, war ein Leben lang Wirtschaftsprofessor. Ein Mann der Zahlen und der Logik. Nun muss er den wunderlichen Schuldenhaushalt der Populisten und deren riskanten, nur politisch motivierten Showdown mit der Europäischen Union mittragen.

«Ich bin besorgt», sagte Tria dieser Tage, es muss ihm rausgerutscht sein. Vernunft ist nämlich nicht die Währung, an der sich die Regierung von den Cinque Stelle und der Lega, in der er sitzt, messen lassen will. Sie möchte hart wirken, unbeirrt durch alle Sturmzeichen von den Finanzmärkten, der steigenden Zinsen für alle Kredite, die kleinen wie die grossen.

Tria ist einer von drei prominenten Persönlichkeiten im Kabinett, die seit Wochen auf Mässigung und Dialog drängen. Die anderen beiden sind Giuseppe Conte, Italiens Premier, und Enzo Moavero Milanesi, der Aussenminister. Alle parteilos, Techniker also, im ständigen Balanceakt zwischen Loyalität und Vernunft. Letztere verliert bisher immer. Tria, Conte und Moavero werden gnadenlos übertönt von Matteo Salvini und Luigi Di Maio, den beiden Vizepremiers und Chefpolterern.

Es ist paradox: Die Herrschaften, die Italien in Brüssel vertreten, haben in Rom keine Macht. Und die, die in Rom die Macht haben, tauschen sich nie mit jenen europäischen Kreisen aus, die ihnen Briefe und Mahnungen schreiben. Mehr noch: Salvini und Di Maio schalten immer neue Eskalationsstufen, wie Raketen. Sie beschreiben die Brüsseler Kommissare mal als «Terroristen», mal als «Säufer». Das kommt bei ihren Wählern ganz gut an, vermiest aber die Verhandlungsbasis in Europa.

Sogar Savona zweifelt

Zu den Gipfeln schicken die Polterer dann das Trio der Vernünftigen. Sie versuchen jeweils, die Lage wieder zu entspannen und Italien aus der Isolation zu befreien. Aussenminister Moavero ist ein Meister darin, eigentlich. Er war früher Europaminister. In Brüssel kennt er jeden, und jeder kennt ihn. Moavero bemüht sich ständig um Harmonie, beschwichtigt verunglimpfte Partner, webt an Zerrissenem. Doch das Getöse von Salvini und Di Maio aus Rom übertönt alles. Als Tria im vergangenen Juni das grosse Ministerium für Wirtschaft und Finanzen übernahm, hiess es, er werde wie ein Damm wirken gegen alle Absonderlichkeiten der Lega und der Cinque Stelle. Bei seinen ersten Reisen nach Brüssel wurde er auch so empfangen: feierlich, als Garant.

Tria versprach, dass die Regierung die Regeln schon nicht brechen werde, man sei sich bewusst, dass Italien hoch verschuldet ist, dass es sich keine neuen Schulden leisten könne. Der Damm ist schnell gebrochen. Tria denkt offenbar ständig über den Rücktritt nach. Aus Kohärenz mit sich selbst. Dann aber lässt er sich jedes Mal überzeugen, dass sein Rücktritt die Märkte noch mehr beunruhigen würde, und das könnte schnell sehr problematisch werden für Italien. Er bleibt aus Patriotismus.

Noch besorgter als Tria ist mittlerweile ausgerechnet jener Kollege, an dessen Stelle er das grosse Ministerium erhalten hatte: Europaminister Paolo Savona, ebenfalls parteilos, 82 Jahre alt, galt als Finanzminister als untragbar, weil er einst offen über einen Austritt Italiens aus dem Euro sinniert hatte. Die Zeitung «Corriere della Sera» schreibt, Savona wähne die Regierung nun kurz vor dem Aus. Das Budget der Populisten? Savona beschreibt es als «unhaltbar». Wenn sich Italien in einigen Monaten im grossen Stil Geld an den Märkten beschaffen müsse, um seine Schulden zu bedienen, sagt Savona, sei es vorbei. Er gesellt sich da eher überraschend zu den Vernünftigen.

Naiv zum Dinner

Doch die Vorzeichen für ein mögliches Desaster sind nun mal unmissverständlich: Diese Woche wollte das Schatzministerium Staatsanleihen für 7,7 Milliarden Euro an die italienischen Kleinanleger bringen – mindestens. Eingesammelt hat es aber nur 2,2 Milliarden Euro. Das ist ein historischer Flop. Er spiegelt die wachsende Verunsicherung im italienischen Volk, diese Sorge, dass der Hasard der Populisten in einem Fiasko endet.

Noch aber zocken sie weiter und schicken Giuseppe Conte nach Brüssel. Der Premier soll heute Samstag mit Jean-Claude Juncker dinieren, dem Präsidenten der EU-Kommission, und ihm noch einmal alle Haushaltspläne erklären. Seine Regierung rebelliere nicht gegen die EU, sagte er vor seiner Abreise. Sie hoffe nur auf etwas mehr Zeit. Die EU möge doch bis zu den Europawahlen warten mit den Sanktionen gegen Italien.

Das ist ein naiver Wunsch: Warum sollte die EU der offen europakritischen römischen Regierung ausgerechnet jetzt einen Gefallen tun – ohne Gegenleistung? Oder war das etwa eine Einladung zur Verhandlung? Als Conte noch so redete, tönte Salvini schon: «Unsere Geduld ist aufgebraucht, keinen Millimeter werden wir weichen.» Poltern und Pokern, gegen jede Vernunft.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch