Der Mann, der Boris Johnson zu Fall brachte

Ausgerechnet sein treuer Gefolgsmann Michael Gove hat Boris Johnson gebodigt. Der Justizminister will Grossbritannien schnell aus der EU führen. Die Tories vertrauen ihm.

Hat in Sachen Austrittsverhandlungen mit der EU die bisher radikalste Position eingenommen: Michael Gove. (30. Juni 2016)

Hat in Sachen Austrittsverhandlungen mit der EU die bisher radikalste Position eingenommen: Michael Gove. (30. Juni 2016) Bild: Neil Hall/Reuters

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Neun Mal hatte Michael Gove in den letzten Monaten beteuert, dass er nicht das Zeug habe zum Premierminister. Dass er dieses Amt nicht wolle. Dann, in der Nacht auf Donnerstag, überlegte es sich der britische Justizminister anders. Mit einem Mal war er der Richtige und hatte das Zeug zur Führung des Landes. Pech für seinen Brexit-Kompagnon Boris Johnson, dass Gove ihm gleichzeitig in aller Öffentlichkeit die Qualifikation zum Partei- und Regierungschef absprach. Mit diesem wohlgezielten Stich dahin, wo man Johnsons Herz vermutete, war es für den auch schon vorbei.

Johnson und Gove hatten während der Referendumskampagne Tag für Tag unter dem Brexit-Banner zusammen verbracht. Für Johnson, den ewigen Wuschelkopf, den wortgewandten Schelm, den wohlgelittenen Bürgermeister Londons, kam die Aktion Goves wie ein Blitz aus heiterem Himmel. All diese Jahre hatte er darauf gewartet, dass Premier David Camerons Platz frei wird. Rechtzeitig zum Referendum stellte er sich auf die Seite der EU-Gegner, obwohl er vorher eigentlich nie für einen Austritt plädiert hatte. So verlieh er der Brexit-Seite das nötige politische Gewicht und gab sich selbst eine Plattform.

Johnson hatte keinen Plan

Es war natürlich nicht nur Gove, der Johnsons Hoffnungen zerschlug. Schon während der Kampagne hatten viele Tory-Abgeordnete an Johnson zu zweifeln begonnen. Dessen lockere Parolen, sein Hinweggehen über offenkundige Probleme hatten seine konservativen Kollegen nicht sehr beeindruckt. Es war offensichtlich, dass Johnson keinen Plan für Austrittsverhandlungen mit der EU hatte. Er vollführte, statt Klarheit zu schaffen, rhetorische Pirouetten. So hatte er es schon früher gemacht, als Journalist und als Bürgermeister.

Viele Brexit-Tories fürchteten, dass Johnson am Ende ihr Land nicht aus der EU führen würde. Sie wollten «eine klare Linie». Sie wollten sich ihres Brexits sicher sein. Mehr und mehr von ihnen drängten Gove dazu, seine früheren Dementis zu vergessen und sich gegen Johnson zu stellen. Sie würde ihm, sagten sie, dafür Rückhalt geben. Die Stimmung kippte. Johnson-Gefolgsleute liefen am Donnerstagmorgen zu Gove über. Kurz vor Schliessung der Kandidatenliste zog Johnson daraus die bittere Konsequenz. Er verlas das lange Regierungsprogramm, das er sich zurechtgelegt hatte, und rief nach einer neuen Führungsfigur für die Konservativen. Dann fügte er hinzu: «Ich kann diese Person nicht sein.» Gove hofft nun, sich als Statthalter des Brexit-Lagers die nötige Zustimmung der Fraktion und danach die der Partei zu verschaffen.

Im nun kommenden Wettkampf steht er einer formidablen Gegnerin gegenüber. Innenministerin Theresa May gilt als die neue Favoritin in dieser Schlacht. Und May, die seit 2010 das Home Office leitet, hat keinerlei Zweifel an den eigenen Führungskapazitäten. «Ich bin Theresa May», stellte sie sich gestern auf der Pressekonferenz zu ihrer Kandidatur vor. «Und ich bin die beste Person für den Premierposten.»

Obwohl es noch drei andere Kandidaten gibt, wird erwartet, dass Gove und May die Sache unter sich ausmachen. So unterschiedlich sind sie nicht in ihren ideologischen Standorten, obwohl sie beim Referendum auf verschiedenen Seiten standen. Beide stammen aus der Parteirechten und vertreten harte Positionen. In Sachen Immigration war es May, die bei einer Aktion gegen illegale Einwanderer Lieferwagen mit der Posteraufschrift «Go home», Geht nach Hause, durchs Land fahren liess. Sie wehrte sich auch gegen eine grosszügigere Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Auf dem letzten Tory-Parteitag hielt sie eine Rede, die Immigration als Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Nation beschwor.

Gove, der Justizminister, ist ebenfalls kein «Softie». Ein während der Kampagne heiss umstrittenes Plakat des Ukip-Vorsitzenden Nigel Farage, das Tausende von Flüchtlingen auf dem Zug durch Europa mit einer Art «Genug ist genug»-Parole koppelte, fand Gove zwar «schauderhaft». Gleichzeitig warnte aber auch er vor all den Türken, die sich in Kürze auf den Weg nach England ­machen würden. Grossbritannien, sagte er, müsse keine Türen zum Kontinent offen halten. Es solle lieber «als sich selbst regierende Demokratie seinen Platz an der Seite solcher Länder wie Australien, Kanada, Neuseeland und Amerika einnehmen».

In Sachen Austrittsverhandlungen mit der EU hat Gove bisher die radikalste Position eingenommen. Er will sich gar nicht erst um britische Teilhabe am EU-Binnenmarkt bemühen. Handelsverträge sollen die alte Bande ersetzen. Nur so halte man sich die Zuwanderer vom Leibe, meint Gove. Viel europäische Erfahrungen, zum Beispiel mit anderen EU-Ministern in Brüssel, hatte Gove in seiner bisherigen Karriere freilich nicht. May hingegen, wiewohl nach eigenem Bekunden «euroskeptisch», ist als Innenministerin gewöhnt an EU-Rummel. Sie arbeitete selbst einmal als Finanz­lobbyistin sechs Jahre lang in Brüssel. Allerdings, betonte sie, sei auch für sie am Referendumsresultat nicht zu rütteln: «Brexit bedeutet Brexit.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 30.06.2016, 22:34 Uhr

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