Britisches Parlament stimmt am 15. Januar über Brexit ab

Eigentlich war die Abstimmung über den Brexit-Vertragsentwurf für den 11. Dezember geplant. Jetzt hat Theresa May den neuen Termin festgelegt.

Ein Banksy-Graffiti in Dover zeigt die Europäische Flagge, bei der ein Stern entfernt wird. (7. Januar 2019)

Ein Banksy-Graffiti in Dover zeigt die Europäische Flagge, bei der ein Stern entfernt wird. (7. Januar 2019)

(Bild: AFP Glyn Kirk)

Das britische Parlament entscheidet am kommenden Dienstag über das umstrittene Austrittsabkommen mit der EU. Premierministerin Theresa May habe das Kabinett darüber informiert, dass die Abstimmung für den 15. Januar angesetzt sei, erklärte ein Regierungssprecher am Dienstag. Damit bestätigte die Regierung entsprechende Medienberichte vom Vortag.

Die Beratungen im Unterhaus über den Vertragsentwurf werden demnach am Mittwoch und Donnerstag wieder aufgenommen. Sie könnten bis Freitag dauern, erklärte der Sprecher.

Ursprünglich war die Abstimmung über das Brexit-Abkommen für den 11. Dezember geplant. Doch May verschob das Votum nur einen Tag vorher in Erwartung einer sicheren Niederlage.

Die Briten hatten sich 2016 in einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, die Europäische Union zu verlassen. May versucht nun, die Abgeordneten in London von einem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen zu überzeugen, trifft dabei aber auf einen breiten Widerstand im Parlament. Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs soll am 29. März erfolgen.

sep/AFP

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