Bloss keine Revolution

Einst wollten die sozialistischen Bolschewiki die ganze Welt auf links drehen. Doch die Kommunistische Partei Russlands paktiert heute sogar mit der Kreml-Partei.

1996 wäre Gennadi Sjuganow beinahe Präsident geworden, 2012 erhielt er noch 17 Prozent der Stimmen. Foto: James Hill (Laif)

1996 wäre Gennadi Sjuganow beinahe Präsident geworden, 2012 erhielt er noch 17 Prozent der Stimmen. Foto: James Hill (Laif)

Julian Hans@juli_anh

Bei einem Thema bekommt der Vorsitzende des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Russlands dann doch einen Wutausbruch. Er hat jetzt fast anderthalb Stunden gesprochen, hat die Zustände im Land angeprangert, niedrige Renten, ungleiche Verteilung des Wohlstands, Oligarchen, die sich auf Kosten des Volkes bereichern. Das alles spult er routiniert ab. Aber als ein Journalist fragt, ob es 100 Jahre nach der Oktoberrevolution nicht Zeit wäre, den Körper von Wladimir Iljitsch Lenin aus seinem Mausoleum am Roten Platz umzubetten, kommt Gennadi Sjuganow richtig in Fahrt.

So etwas zu fordern, sei unverschämt und eine «Sauerei», poltert er. Kulturen überall auf der Welt bahrten ihre Verstorbenen in Mausoleen auf, dafür gebe es viele Beispiele. Und ausserdem: Selbst die orthodoxe Kirche habe bestätigt, dass der Anführer der Grossen Sozialistischen Oktoberrevolution ihren Regeln gemäss beigesetzt sei. Immerhin liege der Leichnam unter der Erdoberfläche.

Gennadi Sjuganow kennen die russischen Fernsehzuschauer noch länger als Präsident Wladimir Putin. Seit 1993 führt Sjuganow die Partei, seit sie sich nach einem zeitweiligen Verbot unter Präsident Boris Jelzin neu gegründet hatte. Wenn er spricht, dann drehen Techniker im Pressezentrum der Agentur Tass die Mikrofone leiser. Sein Bass donnert, auch mit 73 Jahren könnte Sjuganow locker ohne Verstärker die Massen auf einer Versammlung erreichen. Aber die Stimme ihres Vorsitzenden ist heute fast das einzig Mächtige an der KPRF, der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation. Zwar hat sie von allen Parteien im Land die am weitesten verbreitete und am tiefsten verankerte Struktur. Ihre Vertretungen sind in allen Regionen aktiv. Aber grosse Massen bewegen die Kommunisten nicht mehr.

Ein ewiger Präsidentschaftskandidat

Viermal ist Sjuganow bei Präsidentschaftswahlen angetreten. 1996 hat er in der Stichwahl gegen Boris Jelzin noch 40 Prozent der Stimmen bekommen; viele glauben, ohne die vielen Millionen der Oligarchen für Jelzin und ohne Manipulationen hätte er wohl damals gewonnen. Doch seitdem sind seine Ergebnisse stets gefallen, 17 Prozent bekam er bei der letzten Präsidentschaftswahl 2012. Die nächsten stehen im März an. Ob Sjuganow wieder aufgestellt wird, ist ungewiss, aber ein junger Hoffnungsträger, der die Partei erneuern könnte, ist nicht in Sicht. Schon gar keine Hoffnungsträgerin.

Seit Jahren fallen in Russland die Reallöhne. In kaum einem anderen Land ist die Kluft zwischen wenigen Superreichen und den armen Massen so gross. Armut, steigende Preise und die Angst vor Arbeitslosigkeit nennen die Menschen in Umfragen als ihre drückendsten Sorgen. Eigentlich müsste eine linke Partei in so einer Situation mächtig erstarken und selbstbewusst auftreten. Doch die Wahlergebnisse der KPRF fallen. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr wurde sie mit 13 Prozent und 42 Sitzen nur noch ganz knapp zweitstärkste Kraft hinter der Kreml-Partei Einiges Russland, die dank eines massgeschneiderten Wahlsystems mehr als drei Viertel der Sitze besetzt.

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Die Partei der alten Leute

Die Partei der Revolution ist zahm geworden. Zum Jubiläum am 7. November gibt es ein Konzert und – natürlich – einen Besuch bei Lenin. Die Bolschewiki wollten einmal die ganze Welt auf links drehen. Ihre Enkel begnügen sich mit Brauchtumspflege. «Die KPRF ist die Partei der Alten», sagt die Moskauer Politikwissenschaftlerin Jekaterina Schulmann. «Sie bedient die Sowjetnostalgie der Pensionäre, aber eine Revolution ist das Letzte, was die wollen.» Als Teil der sogenannten Systemopposition sei die KPRF trotz aller Rhetorik in Wahrheit nicht im eigentlichen Sinne oppositionell: «Sie agieren in Abstimmung mit dem Kreml, sie lassen sich sogar ihre Wählerlisten und ihren Spitzenkandidaten von der Präsidialadministration absegnen. Ihre Aufgabe ist es, bestimmt Wählergruppen zufriedenzustellen.» Indem sie diese Rolle erfüllten, ohne den Präsidenten direkt herauszufordern oder gar seine Legitimität infrage zu stellen, habe diese russische Form der Blockparteien letztlich eine systemstabilisierende Funktion.

Im Gegenzug für ihre Treue und politische Harmlosigkeit gewährt der Kreml Bestandsschutz: Die Systemparteien bekommen Geld aus dem Budget, dürfen im Staatsfernsehen auftreten, können ihre Kandidaten ohne aufwendige Registrierung zu Wahlen aufstellen, und mögliche Spaltungstendenzen innerhalb der Parteien oder Konkurrenten werden von den Staatsorganen klein gehalten.

Der Kreml gibt den Kommunisten Geld und lässt sie ins Fernsehen.

«Deshalb gibt es keine echte linke Partei mit Einfluss in Russland, und die wenigen unabhängigen Gewerkschaften haben kaum Einfluss», sagt Schulmann. Dabei gebe es für beides eigentlich grosses Potenzial in einem Land, in dem Armut und soziale Ungleichheit zu den drängendsten Problemen gehören. «Wir haben in der politischen Landschaft eine künstliche Situation, die nicht die wahren Verhältnisse widerspiegelt», sagt die Parteienforscherin. «Die Idee der sozialen Gerechtigkeit ist in Russland sehr populär. Die Nachfrage nach einer starken linken Bewegung ist gross.»

Als in diesem Sommer in vielen Regionen Lastwagenfahrer, Bauern und Arbeiter protestierten, weil der Staat neue Abgaben von ihnen verlangt, weil grosse Agrarkonzerne ihnen die Felder mitsamt der Ernte wegnehmen, weil sie um ihren Lohn betrogen werden, da reisten Abgeordnete der KPRF aus Moskau an. «Aber die kamen als Abgesandte der Staatsmacht», sagt Schulmann. «Sie kamen nicht, um eine revolutionäre Situation anzufachen, sondern um die Leute zu beruhigen.»

Schulmann ist skeptisch, dass sich in naher Zukunft etwas an dieser Situation ändern könnte. Zu gut funktioniere das System aus gegenseitiger Abhängigkeit. Funktionäre der Systemparteien können in Ruhe Geschäfte machen, ohne Ermittlungen fürchten zu müssen. Umgekehrt müssen sie damit rechnen, dass sofort das Ermittlungskomitee und das staatliche Fernsehen vor der Tür stehen, wenn sie den vorgegebenen Rahmen verlassen. Ein Wandel sei erst mit einem Generationenwechsel möglich, wenn die Kader gehen, denen noch die alte Mentalität von Parteigehorsam und Obrigkeitsangst in den Knochen steckten.

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