Bis die Bombe explodierte

Wie Malta zum Steuerparadies wurde und die EU wegschaute – bis die Journalistin Daphne Caruana Galizia ermordet wurde.

Die Bombe explodierte beim Start des Autos. (Video: Tamedia/Storyful)
Oliver Meiler@tagesanzeiger

Es gibt sie, die Schatzinsel. Sie ist klein, drei ockerfarbene Flecken im dunklen Azur des Mittelmeers, nur 316 Quadratkilometer gross, 450'000 Bewohner. Früher fuhr man nach Malta zum Sprachaufenthalt. In der ehemaligen britischen Kolonie lernte man Englisch bei entschieden besserem Wetter als in Bournemouth.

Oder man machte da billig Urlaub. Die Küsten sind zwar nicht so schön wie auf anderen Inseln, nicht sandig, sondern steinig, schroff, sogar ein bisschen abweisend. Dafür gab es in Malta, auf dieser Kreuzung zwischen Afrika und Europa, immer einen schönen Mix der Welten, kulturell und kulinarisch. Exotik ohne Bedenken, mit dem Charme der Verschlafenheit.

Eine Autobombe hat dieses Image zertrümmert. Die Bombe von Bidnija, einem Ort im Norden der Hauptinsel, tötete am Montag Maltas berühmteste Bloggerin, die investigative Journalistin Daphne Caruana Galizia. Las man ihre Geschichten über Korruption und Drogenhandel, über Prostitution und Ölschmuggel, entstand ein Bild, das scharf kontrastierte mit der Vorstellung, die man sich bis dahin von der friedvollen Insel gemacht hatte. Das Bild einer Schatzinsel. Eines Paradieses für halb- bis ganzschattige Figuren. Eines Tummelplatzes für italienische Mafiosi, libysche Milizionäre, Manager aus halb Europa auf der Suche nach dem tiefsten Steuersatz für ihre hohen Einkommen, für Multimillionäre aus Russland, vom Golf und aus China, die sich den maltesischen Pass kauften, um vom günstigen Klima zu profitieren. Gemeint ist nicht das Wetter.

Viele Malteser profitieren vom Boom

Vielleicht ist nun der Zeitpunkt gekommen, dass man sich auch in Brüssel einige Fragen stellt. Denn ja, Malta gehört zur Europäischen Union. Seit 2004. Wer dort für 650'000 Euro einen Pass kauft, wird Europäer. Im vergangenen Jahr waren es 900. Offenbar kam es vor, dass Politiker beim Verkauf der Papiere mitverdienten. Auch darüber schrieb Daphne Caruana Galizia in ihrem Blog Running Commentary. Er war ein trüber Spiegel der Schatzinsel.

Maltas bekannteste Journalistin ist tot: Die Bombe explodierte beim Start des Autos. (Video: Tamedia)

Malta ist das kleinste Land der Union, wahrscheinlich ging es auch deshalb unter dem Radar durch. Die Bombe von Bidnija könnte das ändern. Es war die sechste Autobombe in zwei Jahren. Montiert und gezündet im Stil der Mafia. Bisher hatte es immer Drogen- und Ölhändler getroffen. Man sprach von Abrechnungsmorden. Aufgeklärt wurde keiner. Auch in diesem Milieu, in dem libysche Schmuggler mit maltesischen Mittelsmännern und kalabrischen Bossen zusammenarbeiten, hatte Daphne Caruana Galizia recherchiert. Die Bloggerin fand auch im Drogenhandel Spuren in die Politik, eine führte zum Chef der Opposition. Es war einer ihrer letzten Fälle.

Die Verwandlung Maltas zur verheissenen Insel, zum «Panama im Mittelmeer», passierte in wenigen Jahren. Wann genau sie begann, ist nicht klar. Klar ist aber, dass sie unter der Regierung von Premier Joseph Muscat von der Labour Party einen plötzlichen Temposchub erhielt. Muscat, 43 Jahre, früher selber Journalist, ist seit viereinhalb Jahren an der Macht. In dieser Zeit ist Malta jedes Jahr wirtschaftlich etwa doppelt so stark gewachsen wie der europäische Durchschnitt. Der Staat macht keine Schulden mehr, die Arbeitslosigkeit ist tief. Viele Malteser profitieren vom Boom.

Die Schweiz abgelöst

Der Erfolg aber fusst auf einer fragwürdigen, toxischen Fiskalpolitik. Malta lockt Private und Firmen mit europaweit unschlagbar tiefen Steuersätzen zu sich. Will man etwas verstecken, fährt man nicht mehr in die Schweiz, nach Liechtenstein oder Luxemburg. Das Paradies heisst Malta. Muscat sagt gerne: «Wir sind kein Offshore-Staat.» Bisher steht das Land auch auf keiner schwarzen Liste. Die Frage ist nur: Warum nicht?

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Das römische Nachrichtenmagazin «L’Espresso» hat in vertraulichen Akten, den sogenannten «Malta Files», die Namen von vielen italienischen Unternehmern, ehemaligen Fussballern und Politikern gefunden, die in Malta keine oder fast keine Steuern bezahlen. Ist nicht weit weg, nur hundert Kilometer von Sizilien entfernt, und so viel billiger. 15 Prozent bezahlen Grossverdiener, höchstens. Wer sich eine Jacht kauft und sie in Malta anmeldet, zahlt 5 Prozent Mehrwertsteuer, das sind 17 Prozent weniger als in Italien.

Der Finanzsektor wuchs exponentiell. Und da die vermögende Klientel auch hübsch leben will, wenn sie mal vorbeischaut, wurden Luxuswohnungen gebaut, neue Nachtclubs und Hotels.

Sprengstoff von Siziliens Mafia

Mit ausländischen Unternehmen ist Malta dermassen nett, dass sich jedes Jahr 5000 neue auf der Insel niederlassen. Für einen Sitz braucht es nicht viel: ein Büro, eine lokale Sekretärin, vielleicht noch einen Buchhalter. Für die Form. Die Anmeldung geht ganz schnell, einige Tage reichen. Und die Bilanzen will niemand sehen.

Mittlerweile gibt es mehr als 70'000 registrierte Firmen und 580 Investmentfonds, die von aus Malta operieren. Oder wenigstens so tun, als würden sie von Malta aus operieren. 8000 davon sind italienisch, darunter viele dubiose. Grosse Wett- und Spielbüros haben ihren Sitz da: Bet 365, Betson, Microgaming. Malta ist zum Hub dieses Sektors geworden, der Milliarden umsetzt. Auch bei den «Malta Files» arbeitete die ermordete Bloggerin mit.

Malta gilt als «Panama im Mittelmeer» – der neue Erfolg fusst auf einer fragwürdigen, toxischen Steuerpolitik.

Besonders intensiv beschäftigte sich Caruana Galizia aber mit den maltesischen Mächtigen, die sich im Boom sonnten und vielleicht auch dem Reiz des grossen Geldes verfielen, den sie mit ihrer Politik ausgelöst hatten. Dem jungen Premier, dessen Ehefrau und engsten Vertrauten warf sie vor, sie hätten sich bestechen lassen und das Geld auf Konten in Panama geschafft – ins andere Steuerparadies, das Original. Auf das Konto der Firma Egrant Inc., die auf den Namen der Gattin des Regierungschefs eingetragen worden sein soll, auf Michelle Muscat also, habe die Tochter des aserbeidschanischen Herrschers eine Million Euro einbezahlt. Angeblich aus Gefälligkeit für einen Energiedeal. Behauptete Caruana Galizia. Sie traf mit dieser Behauptung die Meinung der meisten Malteser, die ihre politische Klasse grossmehrheitlich für korrupt halten. 87 Prozent denken so.

Doch stichhaltig belegen konnte sie ihren schweren Vorwurf gegen das Ehepaar Muscat nicht. Auch in anderen Dossiers fehlten ihr Beweise. Und so wurde Caruana Galizia mit vielen Verleumdungsklagen eingedeckt. Am Ende waren es 42.

Bei der Suche nach den Mördern werden sich die Ermittler wohl auch die Liste all dieser Kläger ansehen. Zunächst analysieren sie nun aber die Spuren der Bombe. Sie soll aus Semtex gefertigt gewesen sein, einem Plastiksprengstoff. Siziliens Mafia setzte früher Semtex ein. Und libysche Terroristen brauchten Semtex, als sie 1988 die Pan-Am-Maschine über dem schottischen Lockerbie zum Explodieren brachten.

Noch sind die Vermutungen nur konturlose Schatten. Sie liegen aber schon mal auf der Insel, unheilvoll und dunkel.

Die EU hat ein Herz für Betrüger

Es war eine Minute der Stille. Die Abgeordneten im Europäischen Parlament gedachten Daphne Caruana Galizia. Sie hatte mit ihrer Arbeit jene Praktiken ans Licht gebracht, die einen Untersuchungsausschuss in Brüssel seit gut 18 Monaten beschäftigen. Ausgerechnet in dieser Woche, in der die Parlamentarier nun über ihren Abschlussbericht abstimmten, kam die maltesische Journalistin durch eine Autobombe ums Leben. Der Schock sitzt tief.

Nächste Woche soll es im Europaparlament eine Debatte geben. Die Christdemokraten fordern eine unabhängige Untersuchung des Mordes. Auch Liberale, Grüne und Linke wollen über die politische Verantwortung Maltas reden. Die Sozialdemokraten ringen mit sich, denn der Regierungschef des Inselstaates, Joseph Muscat, ist einer der ihren.Der tödliche Anschlag setzt den Premierminister unter gewaltigen Druck. Jeder weiss, dass Galizia zu seinen schärfsten Kritikern gehörte. Muscat hatte die Bloggerin sogar verklagt wegen unbewiesenen Vorwürfen an seine Frau (siehe Text oben). Ihr Tod bringt nun jene Frage wieder auf, von der Muscat dachte, er hätte sie erfolgreich abgeblockt: Warum duldet die Europäische Union in einem Mitgliedsland Praktiken, die man sonst nur von Steueroasen kennt? Genau das kritisieren die Mitglieder des Panama-Papers-Ausschusses in ihrem Bericht. «Europäische Regierungen haben sich zu Komplizen von Geldwäschern und Steuervermeidern gemacht», sagt der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold. «Banken und Kanzleien haben in Luxemburg, Grossbritannien, Zypern und Malta massenweise Briefkastenfirmen eingerichtet.»Der Ausschuss fällt ein vernichtendes Urteil: Ein Mangel an politischem Willen habe in einigen EU-Ländern Betrug und Steuervermeidung ermöglicht. Diese Länder seien «nicht wirklich bemüht», gegen diese Praktiken vorzugehen. Die Vorschriften in der EU genügten ausserdem nicht.

Die Parlamentarier greifen auch den europäischen Ministerrat an. So habe die «Gruppe Verhaltenskodex», ein informelles Ratsgremium zur Bekämpfung unfairen Steuerwettbewerbs, sich der Zusammenarbeit verweigert. Das Parlament habe keinen vollen Zugang zu Informationen erhalten.

Malta blockiert jede Aufklärung

Das Hauptproblem des Untersuchungsausschusses sind seine mangelnden Kompetenzen. So gibt es etwa keine Sanktionsmöglichkeiten für Zeugen, die nicht erscheinen wollen. So sind Vertreter von Banken, die in den Panama Papers auftauchten, nicht vor dem Ausschuss aufgetreten.

Der wohl grösste Blockierer der Ausschussarbeit war aber Malta, das während seiner Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2017 das Parlament auflaufen liess. Einen Fragenkatalog, der an alle EU-Länder geschickt wurde, hat Malta bis heute nicht beantwortet. Der linke Abgeordnete Fabio De Masi sagt: «Die permanenten Steuer- und Geldwäscherei-Skandale gebieten harte Massnahmen. Dies schulden wir auch Daphne Caruana Galizia.»

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