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Ist Kanzlerkandidat Schulz korrupt?

Betrugsermittler der EU gehen Vorwürfen gegen den gefeierten SPD-Politiker Martin Schulz nach. Er soll einer vertrauten Person zu einer lukrativen Stelle verholfen haben.

Aufarbeitung der Zeit in Belgien: Martin Schulz war vor nicht allzu langer Zeit Präsident des EU-Parlaments. (22. Februar 2017)
Aufarbeitung der Zeit in Belgien: Martin Schulz war vor nicht allzu langer Zeit Präsident des EU-Parlaments. (22. Februar 2017)
Filip Singer, Keystone
Schulz soll seinen Vertrauten und Wahlkampfhelfer Markus Engels zu Vorteilen in Brüssel verholfen haben.
Schulz soll seinen Vertrauten und Wahlkampfhelfer Markus Engels zu Vorteilen in Brüssel verholfen haben.
zvg
Die Frage ist, ob die Ermittlungen in Belgien nicht zum Stolperstein für Schulz werden könnten.
Die Frage ist, ob die Ermittlungen in Belgien nicht zum Stolperstein für Schulz werden könnten.
Friso Gentsch, AFP
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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, nach denen es im EU-Parlament unter der Führung des SPD-Politikers Martin Schulz zu fragwürdigen Beförderungen und Prämienzahlungen kam. Experten gingen der Frage nach, ob über Medien verbreitete Informationen die Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens rechtfertigten, sagte eine Sprecherin.

Zuerst hatte der «Stern» darüber berichtet. Für ein solches Ermittlungsverfahren müsse es hinreichende Anhaltspunkte auf Betrug, Korruption oder andere rechtswidrige Handlungen zulasten des EU-Haushalts geben.

Wie sehr setzte sich der Präsident für seinen Vertrauten ein?

Unter anderem hatte zuletzt der «Spiegel» geschrieben, dass sich SPD-Kanzlerkandidat Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür einsetzte, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem soll der SPD-Politiker im Oktober 2015 versucht haben, auch anderen Mitarbeitern lukrative Karrierevorteile zu verschaffen.

Die derzeitige Parlamentsverwaltung sieht nach eigenen Angaben keine Rechtsverstösse des früheren Präsidenten. An diese Sicht ist das unabhängige Amt für Betrugsbekämpfung allerdings nicht gebunden.

SDA/fal

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