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Bericht: So umgeht der Iran Sanktionen via Deutschland

Mit Hilfe einer kleinen in Deutschland ansässigen Bank hat die iranische Regierung einem Zeitungsbericht zufolge die im Atomstreit verhängten Sanktionen umgangen.

Wie das «Wall Street Journal» am Montag berichtete, wickelte die in Hamburg ansässige Europäisch-Iranische Handelsbank (EIH) Geschäfte für iranische Unternehmen ab, die an den umstrittenen Atom- und Rüstungsprogrammen Teherans beteiligt sind. Zu den Kunden gehörten demnach auch die iranischen Revolutionsgarden sowie die iranische Rüstungs- und Raumfahrtindustrie. Die EIH habe Geschäfte im Umfang von rund einer Milliarde Dollar mit iranischen Firmen abgewickelt, die von Sanktionen der USA, der Europäischen Union und der Vereinten Nationen betroffen seien.

Nach Informationen des «Wall Street Journal» war die EIH im vergangenen Jahr Teil eines gross angelegten Versuchs der iranischen Führung, an den vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen vorbei Geschäfte zu machen. So habe das Institut unter anderem Überweisungen für die iranische Sepah-Bank ausgeführt, die in Europa und den USA wegen ihrer Rolle bei iranischen Rüstungsdeals auf der schwarzen Liste steht.

Vorwürfen wird nachgegangen

Die EIH wurde laut «Wall Street Journal» 1971 von iranischen Kaufleuten in Hamburg gegründet. Während die Bank in Deutschland offen tätig sei, habe ihr das US-Finanzministerium wegen illegaler Verbindungen mit dem Iran die Geschäftserlaubnis entzogen. Die Bank wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst nicht zu dem Bericht äussern.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums erklärte, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Bundesbank gingen «allen Vorwürfen gegen diese Bank» nach. Bislang gebe es jedoch «keine Erkenntnisse» von Seiten der Bankenaufsicht.

Unter dem Deckmantel

Der UN-Sicherheitsrat hatte Anfang Juni zum vierten Mal Sanktionen verhängt, um Teheran zu einem Verzicht auf sein umstrittenes Atomprogramm zu zwingen. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist dies zurück.

AFP/sam

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