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Bericht: Juncker will Troika abschaffen

Die Europäische Union will Griechenland offenbar entgegenkommen – und eine Alternative zur Troika finden. Zuvor hatte das hoch verschuldete Land das Gremium vor die Tür gesetzt.

Bahnt sich ein Kompromiss an? EU- und Griechenland-Fahnen in Athen. (23. Januar 2015)
Bahnt sich ein Kompromiss an? EU- und Griechenland-Fahnen in Athen. (23. Januar 2015)
AP Photo

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plant einem Zeitungsbericht zufolge, die Griechenland-Troika abzuschaffen. Das Gremium aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission solle nicht mehr nach Athen reisen, berichtete das «Handelsblatt». «Wir müssen jetzt schnell eine Alternative dafür finden», zitierte das Blatt aus Kreisen der EU-Kommission. Der neue griechische Finanzminister Giannis Varoufakis hatte die Zusammenarbeit mit den in seinem Land ungeliebten Kontrolleuren der Gläubiger aufgekündigt. Mit dem Ende dieser Form der Kontrolle käme Juncker Athen entgegen.

Zu einer Reform der Troika ist nach Informationen des «Handelsblatts» im Prinzip auch die Bundesregierung bereit. Auf die Kontrollbesuche in Athen liesse sich eventuell verzichten, an ihrer Stelle könnten Griechenland nur noch allgemeinere wirtschaftspolitische Ziele gesetzt werden, hiess es demnach in Regierungskreisen. Möglich sei dieses Zugeständnis allerdings erst, wenn sich die neue griechische Regierung grundsätzlich zum bisher vereinbarten Spar- und Reformkurs bekenne.

Griechenlands neuer Ministerpräsident Alexis Tsipras wird am kommenden Mittwoch zu einem Antrittsbesuch bei Juncker in Brüssel erwartet. Er trifft auch den französischen Staatspräsidenten François Hollande in Paris und den italienischen Regierungschef Matteo Renzi in Rom. Ein Besuch bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ist derzeit nicht geplant.

Frankreich bietet Griechenland Hilfe an

Die sozialistische Regierung Frankreichs stellt sich unterdessen hinter Bemühungen Griechenlands, seine Schulden im Rahmen des massiven Rettungsabkommens neu zu verhandeln. Sein Land werde sich nicht dafür aussprechen, Griechenlands Schulden zu streichen, erklärte der französische Finanzminister Michel Sapin nach einem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Gianis Varoufakis in Paris. Er äusserte aber Unterstützung für einen neuen Zeitrahmen oder neue Bedingungen.

Varoufakis reist neben Paris, London und Rom auch nach Berlin und Frankfurt, wie er am Sonntag ankündigte. Dies ist ein Zeichen dafür, dass die neue griechische Regierung einen Kollisionskurs mit wichtigen Gläubigern vermeiden will. Die Bundesregierung hat sich besonders verärgert über die Haltung der neuen Führung in Athen gezeigt. Zuletzt haben die Sorgen zugenommen, Griechenland könnte möglicherweise seine Schulden nicht zurückzahlen.

Griechenland hatte 2010 nach Jahren des Booms dank niedriger Zinsen nach Aufnahme in die Eurogruppe am Rande des Ruins gestanden. Im Gegenzug für milliardenschwere Hilfskredite der Europäischen Union und des IWF musste das Land einen Sparkurs fahren und Reformen umsetzen. Das Linksbündnis Syriza des neuen griechischen Regierungschefs AlexisTsipras hatte vor den Wahlen verkündet, viele dieser Massnahmen rückgängig zu machen.

AFP/AP

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