Zum Hauptinhalt springen

Barroso verteidigt ein Europa ohne Grenzen

EU-Kommissionspräsident Barroso hat in London warnende Worte an die britische Regierung gerichtet. Eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit bezeichnete er als «Schuss ins Knie».

Fordert von Grossbritannien mehr Engagement in der EU: Kommissionspräsident José Manuel Barroso, hier vor den Medien in Brüssel. (13. Februar 2014)
Fordert von Grossbritannien mehr Engagement in der EU: Kommissionspräsident José Manuel Barroso, hier vor den Medien in Brüssel. (13. Februar 2014)
EPA/OLIVIER HOSLET, Keystone

Im Streit um arme Einwanderer aus Osteuropa hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Freizügigkeit für Arbeitnehmer verteidigt. In einer Rede an der renommierten London School of Economics warnte Barroso am Freitag die britische Regierung, an ihrer Forderung nach Einschränkungen auf dem europäischen Arbeitsmarkt festzuhalten.

«Wir können nicht einen Binnenmarkt haben ohne die Freizügigkeit für europäische Bürger», mahnte er. «Ein Binnenmarkt braucht all diese Freiheiten, sonst schiessen wir uns selbst ins Knie.»

Cameron fordert Änderungen

Der britische Premierminister David Cameron hat Änderungen im EU-Recht gefordert, um die Einwanderung von EU-Bürgern aus Osteuropa zu begrenzen und ihnen Ansprüche auf britische Sozialleistungen zu verwehren.

Sein Vorstoss hat zu Spannungen in den Beziehungen mit Polen und anderen osteuropäischen Ländern geführt. Cameron stellt sich im nächsten Jahr zur Wiederwahl.

Auch deshalb hat der Premier in Aussicht gestellt, nach einer Wiederwahl die Verträge mit der EU nachzuverhandeln und im Anschluss die Bevölkerung in einem Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen zu lassen.

Wenige Monate vor der Europawahl im Mai kann die Anti-EU-Partei Ukip in Grossbritannien mit deutlichen Stimmenzuwächsen rechnen.

Barroso appellierte vor diesem Hintergrund an die Briten, der EU nicht den Rücken zu kehren, sondern sich stärker in der Gemeinschaft zu engagieren. «Wenn Sie Europa nicht mögen so wie es ist, dann verbessern Sie es.»

SDA/mw

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch