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«Aus Liebe zu Italien»

Jetzt ists definitiv: Silvio Berlusconi will nicht noch einmal Regierungschef in Italien werden. Es ist aber kein vollständiger politischer Rückzug des Cavaliere, der sich auffallend positiv über Mario Monti äussert.

Nein, es ist keine Wachsfigur, sondern der echte Cavaliere: Silvio Berlusconi beim Gang zum Mailänder Gericht, wo er sich im Fall Ruby als Angeklagter verantworten muss.
Nein, es ist keine Wachsfigur, sondern der echte Cavaliere: Silvio Berlusconi beim Gang zum Mailänder Gericht, wo er sich im Fall Ruby als Angeklagter verantworten muss.
Keystone

«Ja, Silvio Berlusconi ist der Kandidat für den Ministerpräsidenten», frohlockte der Fraktionsvorsitzende der Berlusconi-Partei Volk der Freiheit (Popolo della Libertà), Fabrizio Cicchitto. Das war vor drei Monaten. Jetzt ist alles anders, und es scheint endgültig zu sein. «Ich werde nicht für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren», teilt der 76-jährige Ex-Premier Italiens auf seiner Website «Forza Silvio» mit.

«Aus Liebe zu Italien» sei er damals, 1994, in die Politik eingestiegen, heisst es in der Erklärung des milliardenschweren Unternehmers aus Mailand. «Aus Liebe zu Italien» verzichte er nun, als Spitzenkandidat seiner Partei in die Wahlen vom kommenden Frühling zu ziehen. Berlusconi macht allerdings klar, dass er sich nicht vollständig aus der Politik zurückziehen wolle. Der Fussballfan und Besitzer der AC Milan bemüht Metaphern aus der Welt des Sports, um seine künftige Rolle anzudeuten. «Ich werde an der Seite jüngerer Spieler bleiben, die spielen und Tore schiessen müssen.» Denn er habe noch «gute Muskeln und ein wenig Köpfchen». Berlusconi sieht sich offenbar als Elder Statesman in der Rolle eines Beraters seiner Partei PDL, möglicherweise auch als Strippenzieher hinter den Kulissen der Politik.

Berlusconis Volk der Freiheit im Tief

Inzwischen hat PDL-Sekretär Angelino Alfano verlauten lassen, dass Berlusconi «wichtig bleibt». Jetzt gehe es um den Wiederaufbau des Mitte-rechts-Lagers, sagte der Justizminister der letzten Regierungsmannschaft von Berlusconi, die im November 2011 vor allem aufgrund des Drucks der Finanzmärkte hatte abtreten müssen.

Berlusconis Popolo della Libertà ist zuletzt bei mehreren Kommunalwahlen in Italien von der Wählerschaft hart abgestraft worden. Die Partei steht auch im Mittelpunkt des Spesenskandals in der Region Latium. Nicht zuletzt toben seit Monaten Machtkämpfe in der Partei. Gemäss aktuellen Meinungsumfragen kommt Berlusconis Partei auf 15 Prozent und ist nunmehr die drittstärkste politische Kraft – hinter der Mitte-links-Partei PD (Partito Democratico) mit 25 Prozent und der populistischen Internetbewegung Fünf Sterne des Komikers Beppe Grillo mit 20 Prozent.

Vor vier Jahren hatte die in erster Linie als persönlicher Wahlverein des Cavaliere konzipierte Partei noch gut 40 Prozent der Italienerinnen und Italiener überzeugen können. Für den Entscheid von Berlusconi, nicht mehr als Spitzenkandidat anzutreten, dürften wohl die schlechten Wahlchancen seiner serbelnden Partei Ausschlag gebend gewesen sein – und nicht oder zumindest nicht nur die in der jüngsten Erklärung beschworene «Liebe zu Italien».

Vorwahlen der Berlusconi-Partei im Dezember

Mit dem Verzicht auf die Spitzenkandidatur hat Berlusconi auch bekannt gegeben, dass seine Partei am 16. Dezember nach amerikanischem Vorbild Vorwahlen abhalten wird. Die ersten Politiker, die als Kandidaten genannt werden, sind ausserhalb Italiens kaum bekannt – mit Ausnahme des früheren Ministers und heutigen PDL-Sekretärs Alfano, den Berlusconi schon vor einiger Zeit zu seinem «Kronprinzen» auserkoren hatte.

Auf der Suche nach seinem Spitzenkandidaten befindet sich auch das Mitte-links-Lager. Zur Debatte stehen derzeit der linksorientierte Sekretär der Demokratischen Partei (PD), Pierluigi Bersani, und der gemässigte Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi. Für den erst 37-jährigen Renzi spricht, dass er im Gegensatz zu Bersani bei den heimatlos gewordenen Berlusconi-Wählern durchaus Sympathien geniesst.

Vielleicht muss es Mario Monti nochmals machen

Trotz der im April 2013 angesetzten Parlamentswahlen ist es gemäss manchen Politbeobachtern nicht ausgeschlossen, dass am Schluss, in der Not, erneut Mario Monti in das Amt des Ministerpräsidenten gehievt wird, obwohl dieser erst vor ein paar Wochen bekräftigte, dass er nicht mehr für die Regierungsarbeit zur Verfügung stehen werde. Jedenfalls dauern die Spekulationen um eine weitere Amtszeit des parteilosen Wirtschaftsprofessors an, der trotz unpopulärer Massnahmen gemäss aktuellen Bevölkerungsumfragen eine Zustimmung von respektablen 40 Prozent erhält.

Selbst Berlusconi, der vor einem Jahr von Monti als Premier abgelöst worden war, äusserte sich zuletzt auffallend positiv über die Reformpolitik der Technokratenregierung. «Diese hat alles gemacht, was möglich ist, also sehr viel», um Italien aus der tiefen Schuldenkrise zu führen. Wie der Cavaliere klar zu verstehen gibt, wünscht er sich im Sinne einer «politischen Kontinuität mit einer Regierung der moderaten Kräfte» eine weitere Amtszeit von Monti. Vielleicht mit ihm selber in einem Ministeramt.

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