Köthen hat die Lehren aus Chemnitz gezogen

Klare Ansagen, schnelles Handeln: Wie der Bürgermeister sein Städtchen vor dem grossen Neonazi-Aufmarsch bisher bewahren konnte.

Ein Sicherheitsaufgebot wie noch nie in der jüngeren Geschichte der Stadt: Berittene Polizisten auf Patrouille in Köthen. Foto: Hannibal Hanschke

Ein Sicherheitsaufgebot wie noch nie in der jüngeren Geschichte der Stadt: Berittene Polizisten auf Patrouille in Köthen. Foto: Hannibal Hanschke

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Am Tag, als Bernd Hauschild erfährt, dass seine Stadt gerade eine andere geworden ist, setzt er sich als erstes aufs Rad und fährt zur Polizei. Es ist Sonntag, 10 Uhr. Der Bürgermeister ist benachrichtigt worden, dass Rechtsextreme zu einem Trauermarsch in Köthen aufrufen. Ein Deutscher sei nach einem Streit mit afghanischen Flüchtlingen gestorben. Hauschild fährt zur Polizei, um zu erfahren, was man weiss. Die Antwort ist: noch nicht viel. Aber ein 22-jähriger Köthener ist tot, so viel ist sicher.

Seither ist der Bürgermeister pausenlos unterwegs. An Gedenkanlässen, an Krisentreffen, bei der Polizei. Um das schöne Köthen, sonst allenfalls bekannt dafür, dass Johann Sebastian Bach hier komponierte, zittert die Republik. Der Innenminister von Sachsen-Anhalt bittet um einen Rückruf, der Minister­präsident kommt vorbei. In den letzten Tagen hat der 58-jährige Sozialdemokrat wohl mit so vielen Journalisten gesprochen wie während seiner bisherigen zweieinhalb Amtsjahre zusammen. Doch er gibt immer noch geduldig Auskunft.

Trauer – und Hass

Seine erste Reaktion auf den Todesfall sei Trauer gewesen. «Aber ich wusste, dass viele Einwohner auch gleich Hass spüren würden.» Hauschild war alarmiert. Er sagt, er habe nicht an das gedacht, was zwei Wochen zuvor in Chemnitz passiert sei, als der Tod eines Deutschen nach einem Streit mit arabischen Asylbewerbern eine tagelange Gewaltspirale in Gang gesetzt hatte. «Ich musste meine eigene Art finden, mit dieser Situation umzugehen.»

Jedenfalls handelte er schnell und bestimmt. Auf Facebook, wo dem Bürgermeister jeder fünfte der 26000 Köthener folgt, erklärte er öffentlich seine Betroffenheit. Sofort rief er wichtige Personen der Stadtgesellschaft zusammen und versammelte sich mit ihnen am Karlsplatz, dem Ort des Streits, der Markus B. das Leben gekostet hatte. Sie gedachten des Toten, legten Blumen nieder. Danach traf er sich mit allen Stadtratsparteien, um eine gemein­same Strategie festzulegen. Man kam überein, zu einem Friedensgottesdienst in der Jakobskirche einzuladen, 350 Menschen folgten dem Ruf.

Besonnenheit in Person: Bürgermeister Bernd Hauschild. Foto: DPA

Von der Teilnahme am Trauermarsch, zu dem Neonazis aufgerufen hatten, riet der Bürgermeister ab, wiederum auf Facebook: Er wisse, dass gewaltbereite Extremisten von weit her kämen, um den traurigen Vorfall für ihre Hetze zu vereinnahmen. Ob sich die Köthener damit wirklich gemein machen wollten? Nach dem Trauermarsch, es war längst dunkel, lud er interessierte Bürger erneut ins Rathaus ein, um Rede und Antwort zu stehen.

Der Montag verlief fast gleich: Treffen im Rathaus, Gottesdienst, abends ein Trauermarsch, diesmal organisiert von der Alternative für Deutschland (AfD). Die Lage beruhigte sich, im Vergleich zum Vortag, bereits deutlich. Hatten am Sonntagabend noch 2500 wütende Bürger demonstriert, waren es am Montag 550 mehrheitlich stille. In Chemnitz waren die Aufmärsche noch von Tag zu Tag grösser geworden: von 1000 zu 8000, von 11'000 bis zu 65'000 am Tag des Gratiskonzerts «gegen rechts».

Dem Bürgermeister ist es augenscheinlich gelungen, jene Kräfte aus Politik, Kirche und Zivilgesellschaft zu sammeln, die an einer friedlichen Aufarbeitung der Situation interessiert sind. «Mein wichtigstes Ziel war, Auswärtigen in Köthen keine politische Bühne zu bieten, für welches Ziel auch immer.»

Polizei beruhigte

Am Sonntagabend war Hauschild damit noch gescheitert. Rassisten hielten nach dem Trauermarsch üble Hetzreden. Der bekannte thüringische Neonazi David Köckert sprach von einem «Rassenkrieg», der derzeit gegen das «deutsche Volk» geführt werde, und rief die Köthener dazu auf, sich endlich dagegen aufzulehnen: «Wollt ihr weiterhin die Schafe bleiben, die blöken, oder wollt ihr zu Wölfen werden und sie zerfetzen?» Viele der 2500 Marschierer jubelten Köckert zu, nicht nur Zugereiste, auch Bewohner der Stadt. «Ich bin darüber erschrocken», gibt Hauschild zu. «Ja, es gibt auch hier viel Wut.»

Uwe Schönemann ist Goldschmied in Köthen, seit der Wende 1990 sitzt er ununterbrochen für die FDP im Stadtrat. Schon der Aufmarsch der «Glatzen» am Sonntag habe ihn erschreckt, erzählt er, die Brutalität der Reden aber entsetzt. Er sei froh gewesen darum, dass in Köthen Polizei aufmarschiert sei wie noch nie in der jüngeren Geschichte der Stadt. «Ich fand es beruhigend, auf einmal Polizeistaffeln durch die Strassen reiten zu sehen.» Chemnitz könne überall sein, auch in Köthen. «Der Staat muss sichtbar machen, dass er sich die Macht von niemandem aus den Händen nehmen lässt.»

Während in Chemnitz die sächsische Polizei während Tagen überfordert war, handelte Sachsen-Anhalts Regierung von Beginn an resolut. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) forderte sofort Verstärkung an, flog mit dem Helikopter über die Stadt, um sich ein Bild zu machen, und brachte den ganzen Sonntagabend beim Einsatzstab zu. Statt wie die sächsische Politik über die Anzahl von «besorgten Bürgern» und Neonazis zu spekulieren, liess Stahlknecht seine Experten einfach zählen: 400 bis 500 Rechtsextremisten und 2000 Bürger seien es gewesen, teilte er danach mit.

Stahlknecht und Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) riefen Hauschild am Sonntag sogleich an und versprachen alle erdenkliche Hilfe. Schon am Montag besuchte Haseloff das Friedensgebet in Köthen. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte noch Tage gebraucht, um die Übergriffe zu verurteilen und in Chemnitz zu erscheinen.

Wer in Köthen den Spielplatz besucht, auf dem der tödliche Streit stattfand, trifft auf junge Menschen, die Blumen, Grablichter, Gedichte abstellen, die still trauern, weinen, sich umarmen. In Chemnitz haben rechte Aktivisten den Trauerort für den erstochenen Daniel H. längst für sich vereinnahmt, die Stimmung ist oft gereizt und aggressiv.

In Köthen spielte selbst die AfD bislang einen verantwortungsvollen Part. Man habe an dem ersten Trauermarsch bewusst nicht teilgenommen, erklärt AfD-Landrat Hannes Loth, weil man nicht mit auswärtigen Rechtsextremisten gemeinsame Sache machen wollte. Und am eigenen Marsch am Montagabend habe man darauf geachtet, dass die Trauer im Vordergrund stehe, nicht die Politik: keine Reden, keine Transparente. «Die AfD hat Wort gehalten», anerkennt der Bürgermeister. In der Asylpolitik sei er mit Hauschild gar nicht einer Meinung, sagt Loth. Deutschland habe viel zu viele Flüchtlinge. Aber daran trage bestimmt nicht Hauschild Schuld, sondern Berlin.

182 Flüchtlinge

Auf die Frage, ob Köthen oft Probleme mit Flüchtlingen habe, nennt der Bürgermeister zwei Zahlen: «143 Asylbewerber leben derzeit hier, dazu noch 39 unbegleitete Minderjährige.» Aber er wisse schon, dass die Zahl keinen Rückschluss erlaube, ob Bürger deswegen Angst hätten oder nicht. Viele Ostdeutsche hätten die Ankunft der Flücht­linge 2015/16 als «überfallartig» erlebt. «Von der Zahl her ist es für Köthen kein Problem», sagt Schönemann. «Aber die Wahrnehmung vieler Bürger ist eine ganz andere.»

Der Bürgermeister, der Juwelier und der AfD-Mann, sie alle sind froh, dass Köthen bisher von Ausschreitungen verschont geblieben ist. Dass man ihn zum Rücktritt auffordert und beschimpft, mache ihm zwar zu schaffen, sagt Hauschild. «Aber das muss ich jetzt einfach ertragen. Viel wichtiger ist es, meine Aufgabe zu erledigen und dafür zu sorgen, dass nichts Schlimmes passiert.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.09.2018, 12:07 Uhr

Maassen rudert zurück

Der deutsche Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen rudert nach seinen umstrittenen Äusserungen über das Chemnitz-Video zurück. In einem Bericht für das Bundesinnenministerium mache Maassen deutlich, dass er das Video nicht für eine Fälschung halte, hiess es am Dienstag in mit dem Vorgang vertrauten Kreisen. Die Aufnahmen stehen als Beleg für die Vorwürfe, bei den Chemnitzer Ausschreitungen sei es zu Hetzjagden auf ausländisch aussehende Menschen gekommen.

Weder Verfassungsschutz noch Ministerium nahmen zunächst Stellung zu diesen Angaben. Einen Tag vor Anhörungen von Maassen vor Bundestagsabgeordneten hielt der Druck auf den Behördenchef an: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte: «Die Aufgabe des Chefs einer Sicherheitsbehörde (...) ist, Sicherheit zu geben, und nicht, Verschwörungstheorien zu befördern.»

Am Freitag hatte die «Bild»-Zeitung Äusserungen von Maassen veröffentlicht, wonach es keine belastbaren Informationen über Hetzjagden und auch keine Belege für die Authentizität des Videos gebe. «Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken», hatte Maassen gesagt. In der Aufnahme ist zu sehen, wie an einem Chemnitzer Platz mehrere Männer zwei andere bedrohen, die weglaufen, als ein Mann auf einen der beiden zurennt.

Die Äusserungen Maassens haben parteiübergreifend Empörung ausgelöst. Kritiker werfen ihm vor, die Geschehnisse zu verharmlosen. Seine Eignung als Chef des Verfassungsschutzes wird von vielen Politikern in Zweifel gezogen. (Reuters)

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