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Auf diesen Mann schauen Deutschlands Autofahrer

Richter Andreas Korbmacher entscheidet heute darüber, ob Diesel-Fahrverbote in Deutschland möglich sein sollen. Und er hegt Zweifel.

Man weiss nicht viel über Andreas Korbmacher, aber eines darf man schon annehmen: dass ihm die Aufmerksamkeit nicht sonderlich angenehm ist, die ihm derzeit zuteil wird – nun, da es um die Zukunft von Dieselautos in deutschen Innenstädten geht.

Die Übertragungswagen stehen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, der Sitzungssaal ist voll bis auf den letzten Platz. Korbmacher ist derzeit das Gesicht des Bundesverwaltungsgerichts. Aber nach allem, was man über ihn hört, würde er wohl einwenden, dass nicht er allein entscheidet, sondern die Mehrheit der fünf Richter.

Ausserdem entscheidet das Bundesverwaltungsgericht nur darüber, ob Fahrverbote nach derzeitiger Rechtslage juristisch möglich sind; über deren Sinn und Unsinn entscheiden andere. «Es geht um die rechtliche Überprüfung zweier Urteile», sagte er gleich zu Beginn. Und: «Es geht nicht darum, die vielfältige Problematik des Verbrennungsmotors aufzuarbeiten.»

Video – Entscheid zu Fahrverboten vertagt

Ob Fahrverbote für Diesel-Autos künftig möglich werden, blieb letzte Woche unklar. Das Gericht entscheidet heute. Video: TA/Reuters

Umweltschützer hätten sich vielleicht gerade Letzteres gewünscht. Aber einen Hinweis auf den Ausgang des Verfahrens lässt Korbmacher nicht zu. Doch ganz offensichtlich hegt er Zweifel an der Verhältnismässigkeit, sollten Millionen Autofahrer ihre Diesel nicht mehr in die Grossstädte fahren dürfen. Das spräche gegen die Fahrverbote.

Der 58 Jahre alte Korbmacher, der dem Bundesverwaltungsgericht seit 2008 angehört, wird von Menschen, die mit ihm zu tun hatten, als konservativer und dogmatisch sehr gründlicher Jurist beschrieben. Das steht hier nicht etwa für Rechthaberei, sondern eher für Berechenbarkeit; wer sich an «Dogmen», also Rechtsprinzipien orientiert, der sorgt für klare Linien im sonst oft unübersichtlichen Recht.

Ausserdem wird ihm eher eine Neigung zu zügigen Verfahren attestiert. Die Tatsache, dass er letzte Woche noch kein Urteil verkündet hat, dürfte also darauf hindeuten, dass es noch erheblichen Diskussionsbedarf gab. Normalerweise wird beim Bundesverwaltungsgericht noch am Tag der Verhandlung entschieden.

Bilder – Ab 2025 nur noch Elektroautos?

Fast alle Befragten haben schon einmal von der Debatte um Abgasmanipulationen bei Dieselautos gehört: Eine Abgasuntersuchung bei einem VW Golf 2.0 TDI. (Archiv)
Fast alle Befragten haben schon einmal von der Debatte um Abgasmanipulationen bei Dieselautos gehört: Eine Abgasuntersuchung bei einem VW Golf 2.0 TDI. (Archiv)
Patrick Pleul/DPA, Keystone
Jeder zweite Befragte (50,4 Prozent) hält zudem Diesel-Fahrverbote in der Schweiz für möglich: Eine «Feinstaub Alarm»-Anzeige in Stuttgart. (19. Januar 2016)
Jeder zweite Befragte (50,4 Prozent) hält zudem Diesel-Fahrverbote in der Schweiz für möglich: Eine «Feinstaub Alarm»-Anzeige in Stuttgart. (19. Januar 2016)
Bernd Weissbrod, Keystone
Dieselautos haben nach dem Abgas-Skandal an Attraktivität eingebüsst. Der Sympathiewert der Dieselautos hat sich laut einer repräsentativen Umfrage in der Schweiz fast halbiert: Ein Messcontainer für Luftqualität in Düsseldorf (D). (Archivbild)
Dieselautos haben nach dem Abgas-Skandal an Attraktivität eingebüsst. Der Sympathiewert der Dieselautos hat sich laut einer repräsentativen Umfrage in der Schweiz fast halbiert: Ein Messcontainer für Luftqualität in Düsseldorf (D). (Archivbild)
Federico Gambarini, Keystone
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Korbmachers Weg zum höchsten deutschen Verwaltungsgericht weist all die Stationen auf, die für eine Justizkarriere typisch und nahezu unverzichtbar sind. Nach der Promotion in Berlin wurde er dort Verwaltungsrichter, es folgten wichtige Karriereschritte zum Verfassungsgerichtshof und zur Justizverwaltung, schliesslich 2003 der Wechsel zum Oberverwaltungsgericht Berlin und, zwei Jahre später, die Beförderung zum Vorsitzenden. Ein Lebenslauf, aus dem Kontinuität und Zielstrebigkeit spricht, gesteigert noch dadurch, dass auch Korbmachers Vater Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht war.

Mit seinem Vater ist das vermutlich dramatischste Ereignis im Leben der Juristenfamilie verbunden. 1987 wurde Günter Korbmacher von Terroristen der «Revolutionären Zellen» in den Oberschenkel geschossen, aus Protest gegen seine «harten Urteile» im Asylrecht, wie es später hiess. Dass man als Richter zum Ziel für Terroristen werden kann, war in den Zeiten des deutschen Linksterrorismus zum realen Risiko geworden. Der Sohn stand damals vor dem Staatsexamen – und wählte dennoch denselben Beruf wie der Vater. Dass auch der Sohn zum «Vorsitzenden» beim Bundesverwaltungsgericht befördert wurde, hat der Vater nicht mehr erlebt. Er starb vor drei Jahren.

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