Zum Hauptinhalt springen

Als wäre es ein russischer See

Russland verletzt auf der Krim internationales Recht – aus Moskauer Sicht erscheint das durchaus sinnvoll.

Unter Kriegsrecht: Ukrainischer Grenzsoldat im Hafen von Mariupol am Asowschen Meer. (Foto: Martyn Aim/Getty)
Unter Kriegsrecht: Ukrainischer Grenzsoldat im Hafen von Mariupol am Asowschen Meer. (Foto: Martyn Aim/Getty)

Wenn nichts mehr hilft, kann man es mit Humor versuchen. Man kann dann das, was Ende November an der Strasse von Kertsch geschehen ist, so beschreiben: Indem ukrainische Schiffe durch ukrainische Gewässer von einem ukrainischen Hafen zum anderen ukrainischen Hafen fahren wollten, haben sie Russland provoziert. Geschrieben hat das einer, der sich «Darth Putin» nennt und auf Twitter eine sechsstellige Zahl Leser hat.

Seine Erklärung stimmt grösstenteils. Drei Schiffe der ukrainischen Marine wollten durch die Meerenge ins Asowsche Meer fahren, ein Binnenmeer zwischen Russland und Ukraine. Beide Länder haben jedes Recht, dort frei zu navigieren, auch weil sie sich darauf 2003 vertraglich geeinigt haben. Doch seit der Annexion der Krim sieht Russland die Meerenge zwischen Krim und Festland als rein russisch. Es hat eine Brücke über sie gebaut und braucht nur einen Tanker querzustellen, um das Asowsche Meer abzuriegeln.

Die Krim-Annexion, der Brückenbau, die Sperrung verletzen internationales Recht. Trotzdem wird diskutiert, wer wie viel Schuld an dem Vorfall trägt, wem er nützt, welche Auswege es gibt. Eine neue Idee ist, Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht nur in die Ostukraine zu schicken, wo weiter ein Krieg herrscht, an dem sich Moskau verdeckt beteiligt. Sie könnten auch das Asowsche Meer überwachen.

Es wird Moskau kaum zum Einlenken bewegen. Dort weicht Wladimir Putin wie gewohnt darauf aus, seine Gewaltpolitik als Selbstverteidigung zu rechtfertigen. Für den Zusammenstoss machte er die Regierung in Kiew als «Partei des Krieges» allein verantwortlich, so wie für den Krieg. Im Streit um den INF-Vertrag sind es die USA, die angeblich schon lange mit den bisher verbotenen atomaren Mittelstreckenraketen aufrüsten wollen. «Was werden wir antworten? Wir werden das Gleiche tun», sagt Putin und bestreitet, solche Raketen längst stationiert zu haben.

Russland kennt wohl nur eine Art zu anworten: Indem es «überreagiert und übertreibt»

Würde der Präsident dem westlichen Druck nachgeben, sagt der russische Au-ssenpolitikexperte Wladimir Frolow, egal ob beim Asowschen Meer oder beim INF-Vertrag, würde seine Regierung als schwach wahrgenommen. Das wiederum sei «ein erhebliches innenpolitisches Risiko». Die russische Wirtschaft stagniert, Reformen kommen weder voran, noch kommen sie gut an bei der Bevölkerung; die klagt über das steigende Rentenalter, steigende Benzinkosten. Mit der Krim kann Putin nur gewinnen: In einer Umfrage des staatlichen Instituts Wziom sagten 93 Prozent, dass die russischen Grenzposten richtig gehandelt hätten. 79 Prozent sprachen, genau wie ihr Präsident, von einer ukrainischen Provokation. Die Beziehungen zum Westen weiter zu verschlechtern, sagt Frolow, kostet Putin weniger, als einzulenken.

Mag sein, dass die ukrainischen Schiffe es auf einen Zusammenstoss anlegten. Ob die Russen sie in russischem oder internationalem Gewässer aufgebracht haben, wird sich wohl nicht mehr klären lassen. Jedenfalls waren sie bereits von der Brücke abgedreht und auf dem Rückweg durch das Schwarze Meer. Warum haben die Russen die Schiffe trotzdem geentert? Auch dazu gibt es mehrere Theorien. Vielleicht war es eine unüberlegte Reaktion, vielleicht Vergeltung für das russische Fischerboot Nord, das die Ukraine im März festgesetzt hatte. Vielleicht war es die Tatsache, dass im September zwei ukrainische Patrouillenschiffe erfolgreich getestet hatten, ob sie unbehelligt durch die Meerenge kommen. Ukrainische Medien feierten das wie einen kleinen Sieg. Kiew hatte zudem angekündigt, den Hafen Berdjansk zum Marinestützpunkt im Asowschen Meer auszubauen und Nato-Schiffe dort einzuladen. So ein Besuch ist zwar unrealistisch, die Schiffe bräuchten russische Erlaubnis und könnten ohne kaum auf friedliche Art ins Asowsche Meer gelangen. Moskau fühlt sich aber offenbar schon von der Idee provoziert. «Russland hat überwältigende militärische Macht in der Region», sagt der russische Militärexperte Alexander Golz. «Kiew wird das früher oder später als Realität anerkennen müssen.» Die Ukraine habe zwar das Recht, Russlands Regeln nicht zu folgen und die internationale Gemeinschaft um Hilfe zu bitten. Es sei aber eine riskante Strategie.

«Es ist zu befürchten, dass wir in den kommenden Monaten viele solcher Konflikte haben werden», sagt auch die russische Politikwissenschaftlerin Tatjana Stanowaja. Die Ukraine werde weiter rote Linien austesten. Russland werde weiter auf die einzige Art antworten, die es kenne, indem es «überreagiert und übertreibt.» Sie vergleicht das Land mit einem Hausbesetzer, der glaube, das Haus gehöre wirklich ihm. Jedes Mal, wenn ihn der echte Besitzer herausfordere, fühle er sich verwundbar in diesem Haus. Nicht, weil Russland militärisch schwach wäre. Sondern weil es kaum Möglichkeiten habe, auf korrekte, legale Weise zu reagieren.

Russland verhält sich bereits, als sei das Asowsche Meer ein russischer See. Möglich gemacht hat das die Annexion der Krim – so gewinnt Russland Stück für Stück an Einfluss in der Region. Mit den Flugabwehrraketen auf der Halbinsel, die es nach dem Zusammenstoss bei Kertsch aufgerüstet hat, kann es grosse Teile des Schwarzen Meeres überspannen. Dort hat es seine Flotte erneuert und vergrössert, in diesen Tagen hält es eine militärische Übung auf dem Schwarzen Meer ab. Könnten OSZE-Beobachter an der Strasse von Kertsch wirklich für freie Durchfahrt sorgen? In der Ostukraine sollen sie überwachen, ob das Friedensabkommen von Minsk eingehalten wird. Wird es aber nicht.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch