Allianz der Gestrauchelten

Heute nehmen Union und SPD Gespräche zur Bildung einer Regierung auf. Es ist keineswegs sicher, dass am Ende eine neue Grosse Koalition steht.

Immenser Diskussionsbedarf: Die SPD-Exponenten Olaf Scholz, Ralf Stegner, Martin Schulz und Andrea Nahles (von links). Foto: Michael Kappeler (DPA/AFP)

Immenser Diskussionsbedarf: Die SPD-Exponenten Olaf Scholz, Ralf Stegner, Martin Schulz und Andrea Nahles (von links). Foto: Michael Kappeler (DPA/AFP)

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Wenn die schlechte Laune der deutschen Sozialdemokraten ein Gesicht hätte, dann wäre es dasjenige von Ralf Stegner. Es gibt keinen in der Partei, der so mürrisch gucken und so ohne Punkt und Komma ätzen kann wie der stellvertretende Vorsitzende aus Schleswig-Holstein. «Die Grosse Koalition ist bei uns so beliebt wie Fusspilz», schimpfte der brillante linke Stinkstiefel kürzlich und brachte damit die Stimmung in seiner Partei auf den Punkt.

Am Parteitag Ende letzter Woche konnte man beobachten, wie sehr sich den Genossen die Haare sträuben, sobald die Rede auf ein erneutes Bündnis mit Angela Merkels Union kommt. Noch unbeliebter sind nur Neuwahlen – die SPD befürchtet zu Recht, gleich noch einmal abgestraft zu werden.

Die unselige Dramaturgie

Wie gross die Verzweiflung ist, zeigt sich an der weitverbreiteten Sehnsucht nach einem «dritten Weg». Dabei sind die diskutierten Modelle der Kooperation mit einer Minderheitsregierung, so reizvoll sie als politisches Experiment erscheinen, eher Schimäre als reale Option. Wenn Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie nicht wollen, und darauf deutet alles hin, heisst die einzige Alternative zu einer Grossen Koalition Neuwahlen.

Um dem Unmut zu begegnen, hat die SPD zwei Hürden für eine erneute Grosse Koalition aufgebaut. Am Ende der Sondierungsgespräche, Mitte bis Ende Januar, soll ein Sonderparteitag die Resultate beurteilen. Und am Ende allfälliger Koalitionsverhandlungen, irgendwann im Frühling, werden die 450'000 Mitglieder entscheiden, ob die SPD mitregieren soll.

Die SPD ist dazu verdammt, Trophäen zu erbeuten.

Dieses Vorgehen hat vor allem zwei Folgen: Zum einen droht sich die unselige Dramaturgie der Jamaika-Gespräche zu wiederholen. Damals hatten sich die Grünen dazu verpflichtet, erste Ergebnisse sogleich der Partei zur Prüfung vorzulegen. Das trug mit dazu bei, dass man über lange Sondierungen nicht hinauskam.

Zum anderen ist die SPD dazu verdammt, imposante Trophäen zu erbeuten. Im Unterschied zu 2013, als die Einführung des Mindestlohns und der Rente mit 63 Jahren die Genossen am Ende vom Wert des Mitregierens überzeugte, ist diesmal schwer abzusehen, welche Triumphzeichen dazu dienen könnten. Die Einheitskrankenkasse etwa? Ein alter Herzenswunsch der Linken, der aber das gesamte existierende System der medizinischen Grundversorgung zerschlagen würde, mit sehr unsicherer Aussicht auf Verbesserung. Der Familiennachzug für Flüchtlinge, die bisher davon ausgeschlossen waren? Martin Schulz’ Traum von den «Vereinigten Staaten von Europa»?

Europapolitische Luftschlösser

Beharrt die SPD auf den ersten beiden Forderungen, sind die Gespräche mit der Union beendet, bevor die Verhandlungen begonnen haben. Und vor europapolitischen Luftschlössern graut es nicht nur der Kanzlerin, sondern auch den Vernünftigen in der SPD. Gleichzeitig müssen die Genossen aufpassen, mit einer rein sozialpolitischen Offensive nicht erneut den Anschluss an die wahren Zukunftsthemen zu verpassen. Ob ausgerechnet Martin Schulz, der ebenso glücklose wie führungsschwache Vorsitzende, die Partei sicher durch diesen Prozess steuern kann, erscheint fraglich.

Wäre nur die SPD gedemütigt, wäre der Weg zu einer neuen Grossen Koalition schwierig, aber begehbar. Im Unterschied zu 2013 müssen diesmal aber drei Gestrauchelte zusammenfinden. Absolut und proportional haben CSU und CDU ungeachtet ihrer «Siege» mehr Stimmen verloren als die SPD.

CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen Sturz zuletzt nur vermieden, indem er einwilligte, seine Macht zu teilen. Dies könnte sich in den Verhandlungen mit der SPD noch rächen. Niemand weiss, ob Merkel und Schulz es künftig nicht mit zwei CSUs zu tun haben: mit der regierungswilligen Partei Seehofers und mit der kompromisslosen des designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder.

«Wenn es mit der SPD gar nicht geht, machen wir es allein.»Jens Spahn, CDU

Auch Merkel geht erheblich schwächer in die Verhandlungen als vor vier Jahren. Sie wird dem konservativen Flügel ihrer Partei nicht noch einmal so viele sozial- und wirtschaftspolitische Zugeständnisse zumuten können wie 2013. Dies schränkt ihren Verhandlungsspielraum mehr ein, als sich das ihre Gegenüber bei der SPD offenbar vorstellen.

Jens Spahn, der junge Star der Konservativen in der CDU, setzte kürzlich den Ton, indem er scharf vor einer Grossen Koalition «um jeden Preis» warnte: «Wenn es mit der SPD gar nicht geht, dann machen wir es eben allein.» Eine Minderheitsregierung wäre zwar «etwas völlig Neues», müsse aber nichts Schlechtes sein.

Was als Drohung an die SPD daherkam, war tatsächlich ein unverhohlener Angriff auf Merkel. Niemand glaubt, dass eine Minderheitsregierung länger als ein, zwei Jahre halten würde. Für die Zeit nach Merkel bringt sich Spahn bereits in Stellung.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.12.2017, 21:01 Uhr

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